Category: Bundestag

Kampf um Würde

Von Sabine Zimmermann und Cornelia Falken Arbeitskämpfe sind ein Motor politischer Veränderung. Was heute selbstverständlich erscheint – etwa die 40-Stunden-Woche oder die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – wurde einst mit großen Streiks und Kampagnen erzwungen. Auch heute streiten GewerkschafterInnen für Forderungen, die weit über Tarifverträge und einzelne Branchen hinausweisen. PflegerInnen an der Berliner Charité und im




Der GroKo-Vertrag verliert sich im KleinKlein

Von Katja Kipping Koalitionsverträge sind – wie so vieles im Leben – Kompromisse. Was aber nun als Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vorliegt, ist ein Vertragswerk von jener Sorte, das noch den gierigsten Notar dazu triebe, seine werte Kundschaft zu fragen, ob sie nicht lieber ein paar Runden Mau Mau spielen wollen statt ihm seine




Geht noch was im Osten?

Ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, und Susanna Karawanskij, Ostdeutschland-Koordinatorin der LINKEN-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, zu Aufgaben und Möglichkeiten für DIE LINKE in den neuen Bundesländern Im Osten wurde DIE LINKE bei der Bundestagswahl ziemlich flächendeckend ungefähr doppelt so stark wie in den alten Ländern, für die AfD gilt ähnliches. Seit diesem Ergebnis wird




Deutschland bleibt kalt

Katja Kipping zu einigen Ergebnissen der Sondierungsgespräche Die Zementierung des Hartz-IV-Unrechts, eine verklausulierte Obergrenze und die faktische Abschaffung des Familiennachzugs – das sind die Ergebnisse der Sondierungen zur Koalition von CDU/CSU und SPD. Hier zeigt sich das Versagen der Sozialdemokratie. Das Ergebnis offenbart, dass die SPD weder beim Thema Hartz IV noch bei anderen Sozialleistungen




Stadt – Land und das Ende der Solidarität?

Von Daniel Knorr Nicht erst seit dem Landesparteitag debattieren wir die Stärkung des ländlichen Raumes und den Erfolg der LINKEN in urbanen Zentren. Sätze wie „Wir müssen sukzessive die Unterstützung für die Kreisverbände zurückfahren – sie sind nur Kostenfaktoren“ verkennen die Bedeutung und Potentiale des ländlichen Raumes. In vielen Gesprächen wurde deutlich: Wir haben entweder




Keine Angst vor Neuwahlen

Von Antje Feiks Kaum ist der neue Bundestag gewählt, sind die letzten Plakate eingeholt, steht schon wieder alles auf der Kippe. CDU, Grüne und FDP konnten sich nicht auf eine Koalition einigen, die FDP in Person von Christian Lindner hat den Ausstieg gewählt. Die SPD, eigentlich nicht am Verhandlungstisch und durch ihren Vorsitzenden am Wahlabend




„Der Name Pellmann hat gezogen“

Marko Forberger sprach mit Sören Pellmann, dem einzigen in Sachsen direkt gewählten LINKEN Bundestagsabgeordneten. Unterstützt vom Wahlkampfmaskottchen „roter Bär“ haben Sie in Leipzig einen großartigen Erfolg erzielt. Was waren die ausschlaggebenden Punkte, denn der Trend ging ja insbesondere in den östlichen Bundesländern in eine andere Richtung? In der Tat trotzen wir dem allgemeinen Abwärtstrend der




Mehr Gerechtigkeit für alleinerziehende Familien?

In diesem Jahr sind rückwirkend zum 1. Juli neue Regelungen im Unterhaltsgesetz in Kraft getreten: Zahlen Ex-Partner keinen Unterhalt für Kinder, werden die Leistungen durch die Kommunen übernommen. Doch das Gesetz hat Lücken. Von Pia Barkow In Familien, in denen beide Eltern mit den Kindern in einem Haushalt leben, kommen sie gemeinsam für die Fürsorge




Von der Festung zur Republik: Europatour im Wahlkampf

Von Tilman Loos Einer der zahlreichen Bestandteile des Jugendwahlkampfs der linksjugend [’solid] Sachsen war die Europatour. In Chemnitz, Leipzig, Dresden und Bautzen gab es neben Material, Eiskaffee und süßen Leckereien Infomaterial zu linker Europapolitik. Am Anfang konnten alle vorbeilatschenden Leutchen ihre Gedanken zum Thema anhand einiger offener Fragen auf Flipcharts festhalten. Nach zwei Stunden gab’s




Bundestag stimmt für das Elbe-Gesamtkonzept

von André Hahn Am 22. Juni 2017 debattierte der Bundestag das von der Bundesregierung vorgelegte Gesamtkonzept Elbe (Drucksache 18/11830). Die CDU/CSU, die SPD und die LINKE stimmten ihm zu, die Grünen enthielten sich. Das Konzept entstand in vierjähriger intensiver Arbeit unter Einbeziehung aller Beteiligten. Damit soll erstmals ermöglicht werden, dass die Zukunft der Binnenelbe als