Category: Bundestag

Was tun gegen rechts? Hingehen und die soziale Frage stellen!

von Caren Lay Der Rechtsruck ist leider kein Problem von Bautzen allein oder von Sachsen oder Deutschland. Er ist ein europäisches, wenn nicht weltweites Phänomen, wenn wir uns Rechtspopulisten wie Donald Trump oder Erdogan ansehen. Doch was tun? Sicherlich nicht den Rechten nach dem Munde reden! Leider wird es nicht jedem gefallen, aber unsere Solidarität




Kanzlerin Merkel: Mein Name ist Kasner – Ich weiß von nix!

von Dr. André Hahn Es war ein denkwürdiger Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel am 16. Februar im NSA/BND-Untersuchungsausschuss, der nach 131 Sitzungen seine Beweisaufnahme vorläufig beendete. Dass die sonst recht souverän auftretende Regierungschefin diesmal doch aufgeregt war, zeigte ihr Eingangsstatement, als sie sich mit den Worten: „Mein Name ist Angela Dorothea Kasner“ vorstellte, also ihrem Geburtsnamen,




Gut kombiniert: Das Wahlkombinat

von Jacob Wagner Anknüpfend an unsere Struktur zur Vorbereitung der Landtagswahlkampagne von 2014 treffen sich Teile der Linksjugend Sachsen auch zur diesjährigen Bundestagswahl unter dem Namen „Wahlkombinat“. Eine offene Struktur, bei der alle Mitglieder und Sympathisant_innen der Linksjugend herzlich eingeladen sind, mitzuwirken. (Wenn ihr beim Linksjugendwahlkampf mitmachen wollt, schreibt eine Mail an jacob.wagner@linksjugend-sachsen.de.) Mit unserer




Zwickau nominiert Sabine Zimmermann als Direktkandidatin im Wahlkreis 153 zur Bundestagswahl

Am 28. Januar 2017 traten die Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes Zwickau in der Glauchauer Sachsenlandhalle zusammen, um die Direktkandidatin im Wahlkreis 153 zur Bundestagwahl zu nominieren. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann, die seit 2005 im Parlament sitzt, bewarb sich erneut und machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, wie wichtig der Kampf um soziale Gerechtigkeit ist. Gerade




FDS-Akademie: Nicht nur ein Angebot der politischen Bildung

von Simone Hock Die Ende November des letzten Jahres stattgefundene FDS-Akademie hatte nicht nur die erwähnte Podiumsdiskussion mit Dietmar Bartsch, Anton Hofreiter und Katarina Barley zu bieten, sondern sehr viel mehr. In verschiedenen Workshops ging es um Einblicke in die Arbeit im Europaparlament und Europapolitik, um Erfahrungsaustausch in der Kommunalpolitik, um Öffentlichkeitsarbeit im Allgemeinen und




CDU und SPD lassen Osten im Stich – Renten-Ungerechtigkeiten bleiben

von Dr. Axel Troost Auch weiterhin sollen Menschen im Osten, die auf ein langes und hartes Arbeitsleben zurückblicken, mit weniger Rente abgespeist werden. Besonders tragisch ist dies für Härtefälle wie die zumeist gesundheitlich geschädigten Beschäftigten in der damaligen DDR-Braunkohleveredlung. Deren Ansprüche (u.a. auf früheren Renteneintritt) wurden nach der Wende zunächst auch anerkannt, ab 1996 nach




Das Heft des Handelns wieder in die Hand nehmen

von Jan Korte Die schrecklichen Terroranschläge der vergangenen Monate und insbesondere der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember haben in der Bundesrepublik zu einer regen Diskussion über die Sicherheit geführt. Eine solche Diskussion ist nicht nur berechtigt, sondern auch geboten. Damit sie wirkliche Erkenntnisse bringt, muss sie rational, überlegt und mit der Fähigkeit zur




Demo für ein besseres Bundesteilhabegesetz

von Philipp Drescher Trotz nass-kalten Wetters fanden sich am 7. November 2016 viele Menschen zusammen. Überall vor dem Brandenburger Tor standen sie, hielten Luftballons und Schilder mit Protestworten in der Hand. Ein riesiges Plakat schmückt das Wahrzeichen Berlins mit den Worten „Dem ganzen Volk, Teilhabe statt Ausgrenzung!“ Viele Menschen mit Handicap haben sich auf den




Dem Trübsinn ein Ende

von Sebastian Scheel Rosa Luxemburg wird das Zitat zugeschrieben: „Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten“. Die Orientierung der meisten Parteien auf eine imaginierte Mitte hatte zur Folge, dass die Unterscheidbarkeit der Positionen in vielen Bereichen unscharf wurde. Da die großen sogenannten Volksparteien an Bindungskraft verloren haben, wird auch die Mehrheitsfindung schwieriger. Das Ergebnis




Den zweiten Platz verteidigen

von Tobias Wetzel Am 3. Dezember kamen Mitglieder und Interessierte zum zweiten U40-Vernetzungstreffen der Linken im Erzgebirge zusammen. Gemeinsam beschäftigen sich die Teilnehmer mit der Bundestagswahl 2017, dem Wahlkampf und Beteiligungsmöglichkeiten. Der Direktkandidat des Wahlkreises Erzgebirge I, Klaus Tischendorf, stellte sich vor und erklärte seine Vorstellungen für Wahlkampf. So würde er gern die Bereiche Gesundheit,