Category: Bundestag

Zwickau nominiert Sabine Zimmermann als Direktkandidatin im Wahlkreis 153 zur Bundestagswahl

Am 28. Januar 2017 traten die Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes Zwickau in der Glauchauer Sachsenlandhalle zusammen, um die Direktkandidatin im Wahlkreis 153 zur Bundestagwahl zu nominieren. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann, die seit 2005 im Parlament sitzt, bewarb sich erneut und machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, wie wichtig der Kampf um soziale Gerechtigkeit ist. Gerade




FDS-Akademie: Nicht nur ein Angebot der politischen Bildung

von Simone Hock Die Ende November des letzten Jahres stattgefundene FDS-Akademie hatte nicht nur die erwähnte Podiumsdiskussion mit Dietmar Bartsch, Anton Hofreiter und Katarina Barley zu bieten, sondern sehr viel mehr. In verschiedenen Workshops ging es um Einblicke in die Arbeit im Europaparlament und Europapolitik, um Erfahrungsaustausch in der Kommunalpolitik, um Öffentlichkeitsarbeit im Allgemeinen und




CDU und SPD lassen Osten im Stich – Renten-Ungerechtigkeiten bleiben

von Dr. Axel Troost Auch weiterhin sollen Menschen im Osten, die auf ein langes und hartes Arbeitsleben zurückblicken, mit weniger Rente abgespeist werden. Besonders tragisch ist dies für Härtefälle wie die zumeist gesundheitlich geschädigten Beschäftigten in der damaligen DDR-Braunkohleveredlung. Deren Ansprüche (u.a. auf früheren Renteneintritt) wurden nach der Wende zunächst auch anerkannt, ab 1996 nach




Das Heft des Handelns wieder in die Hand nehmen

von Jan Korte Die schrecklichen Terroranschläge der vergangenen Monate und insbesondere der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember haben in der Bundesrepublik zu einer regen Diskussion über die Sicherheit geführt. Eine solche Diskussion ist nicht nur berechtigt, sondern auch geboten. Damit sie wirkliche Erkenntnisse bringt, muss sie rational, überlegt und mit der Fähigkeit zur




Demo für ein besseres Bundesteilhabegesetz

von Philipp Drescher Trotz nass-kalten Wetters fanden sich am 7. November 2016 viele Menschen zusammen. Überall vor dem Brandenburger Tor standen sie, hielten Luftballons und Schilder mit Protestworten in der Hand. Ein riesiges Plakat schmückt das Wahrzeichen Berlins mit den Worten „Dem ganzen Volk, Teilhabe statt Ausgrenzung!“ Viele Menschen mit Handicap haben sich auf den




Dem Trübsinn ein Ende

von Sebastian Scheel Rosa Luxemburg wird das Zitat zugeschrieben: „Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten“. Die Orientierung der meisten Parteien auf eine imaginierte Mitte hatte zur Folge, dass die Unterscheidbarkeit der Positionen in vielen Bereichen unscharf wurde. Da die großen sogenannten Volksparteien an Bindungskraft verloren haben, wird auch die Mehrheitsfindung schwieriger. Das Ergebnis




Den zweiten Platz verteidigen

von Tobias Wetzel Am 3. Dezember kamen Mitglieder und Interessierte zum zweiten U40-Vernetzungstreffen der Linken im Erzgebirge zusammen. Gemeinsam beschäftigen sich die Teilnehmer mit der Bundestagswahl 2017, dem Wahlkampf und Beteiligungsmöglichkeiten. Der Direktkandidat des Wahlkreises Erzgebirge I, Klaus Tischendorf, stellte sich vor und erklärte seine Vorstellungen für Wahlkampf. So würde er gern die Bereiche Gesundheit,




Wohin fließt unser Geld?

von Steffi Müller Michael Leutert in Wilkau-Haßlau Immer wieder, wenn wir im Zwickauer Oberland Infostände machen, werden wir gefragt: Was passiert denn eigentlich mit dem ganzen Geld, das die Bundesrepublik im Jahr einnimmt? Zu diesem Thema hatten wir den Bundestagsabgeordneten Michael Leutert eingeladen. Das meiste Geld – 100 Milliarden Euro – fließt in die Rentenkasse.




Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon




„Der Osten darf keine Einöde der Armut werden“

Die sächsische Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Susanna Karawanskij hat von Roland Claus die Rolle als Ost-Koordinatorin der Linksfraktion übernommen. „SachsensLinke“ hat mit ihr darüber gesprochen. Susanna, wie kommt es, dass Du Dich für Ostdeutschland-Politik interessierst und Dich für die Belange der ostdeutschen Bevölkerung stark machen willst? Ich wurde 1980 in Leipzig geboren. Dadurch habe ich zumindest