Category: Soziales

Damit Integration gelingen kann

Von Marika Tändler-Walenta Ende Februar hat der Parteivorstand einstimmig einen Beschluss zum Umgang mit der negativen Wohnsitzauflage (Zuzugsbeschränkung) gefasst. Vorausgegangen war der am 1. Februar 2018 gefasste Beschluss der Stadt Freiberg als erster sächsischer Kommune, ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge anzustreben. Der sogenannten negativen Wohnsitzauflage nach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge nicht mehr in Freiberg




Facebook: Das Problem ist das Geschäftsmodell

Von Lorenz Krämer, Büro MdEP Cornelia Ernst Facebook hat es jahrelang erlaubt, dass dubiose Unternehmen wie Cambridge Analytica Zugriff auf persönliche Informationen von allein in diesem Fall mindestens 80 Millionen Facebook-Nutzerinnen hatten. Daraus wurden Persönlichkeitsprofile berechnet, von denen die Firmenbetreiber behaupten, dass sie mit diesem Wissen sogar Wahlen und Abstimmungen selbst in großen Demokratien entscheidend




Die Heimat vor Seehofer schützen

Von André Hahn Im März unterzeichneten Union und SPD ihre 175-seitige Koalitionsvereinbarung, der Bundestag wählte zum vierten Mal Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und debattierte nach ihrer Regierungserklärung die inhaltlichen Schwerpunkte der einzelnen Bundesministerien. Auf das Statement des neuen Innenministers Horst Seehofer erwiderte ich als Leiter des zuständigen Arbeitskreises der Linksfraktion und verwies zu Beginn meiner




LINKES Integrationsgesetz für Sachsen

Von Juliane Nagel Liebe Genoss*innen, Migration ist eine Realität, auch in Sachsen und das nicht erst seit 2015. Mehr noch ist Migration ein prägendes Element der Moderne selbst, ist unabänderlich mit der Welt, in der wir leben, verknüpft. Ebenso untrennbar ist Migration ein Teil der sozialen Frage, des Kampfes um Rechte und Teilhabe an der




Die Homosexuellenverfolgung im Nachkriegsdeutschland

Von Doris Achelwilm Ende 2017 verstarb Wolfgang Lauinger im Alter von 99 Jahren. Er saß während der Nazi-Zeit für einige Monate im Gefängnis, weil er mit Freunden Swingplatten hörte und verdächtigt wurde, homosexuell zu sein. In den 1950er Jahren wurde er abermals verhaftet. Mit Glück entging er einer Verurteilung. Anklage und Untersuchungshaft nach dem sogenannten




Wie Kommunalpolitik Fluchtursachen bekämpfen kann

Steffen Rohkohl von der Landesarbeitsgemeinschaft Ökologie – ADELE über die Weiterentwicklung der kommunalen Anlagerichtlinien Wer kennt nicht das Sprichwort: „Geld regiert die Welt“? Demnach besitzt derjenige, der über das Zahlungsmittel verfügt, die Möglichkeit, die Welt nach seinen Vorstellungen ein Stück weit zu verändern. So kann der unschlagbar günstige Einkauf beim Online-Versandhändler gleichzeitig die Unterstützung von




Chemnitzer Ostermarsch 2018

Von Nico Rudolph Bei lachender Sonne konnten wir zum Höhepunkt des Ostermarsches mindestens 300-350 Menschen versammeln. Damit liegt Chemnitz vor Dresden und Leipzig und ist Landeshauptstadt des Friedens 😉 Die Zahl unserer Demonstranten steigt seit mindestens zwei Jahren, angesichts der gefährlichen Lage ein Hoffnungsschimmer. Mit Reiner Braun hatten wir einen renommierten Hauptredner gewonnen, dem es




Linker Avantgardist auch noch mit 90

Hans Modrow stiftet Unruhe in deutscher Justiz und eigener Parteiführung. Von Wulf Skaun Bundesverwaltungsgericht und Leipziger Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen liegen nur einen Steinwurf voneinander entfernt. Am 28. Februar 2018 erleben die ortsnahen, aber sonst so ungleichen Adressen einen historischen Doppelauftritt. Hans Modrow kann seine Genugtuung über das am Nachmittag im Justizpalast erstrittene Recht, Einsicht




Über das Märchen vom „Chancenland“

In Sachen Bildung: GroKo verpasst den großen Wurf Von Sören Pellmann Lernenden wird häufig erzählt: „Wiederholt es noch einmal, dann prägt es sich besser ein!“ Gleiches hat sich wohl die Große Koalition mit ihrer Skizze vom „Chancenland Deutschland“ gedacht. Aber eins vorab: Je öfter die GroKo Bildung als Faktor zur Überwindung von sozialer Ungerechtigkeit betrachtet,




Sexismus in der DDR?

Uta Schlegel über Verhältnisse und Verhalten Sexismus meint zunächst Formen meist der bewussten, aber auch der unbewussten Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer biologischen Geschlechtszugehörigkeit. In der gesellschaftlichen Debatte zu diesem Problem drohen mindestens zwei Irrtümer: Ganz überwiegend – so auch die weltweite Bewegung – beschränken sich die Diskussionen zum einen ausschließlich auf männliche Übergriffe gegenüber