Category Archives: Leitartikel

Feb 29 0 comments
Bürgerrechte, EU, International, Leitartikel, Medien, Wahlen

Einige Gedanken zu den Russischen Präsidentschaftswahlen – Gastbeitrag für links!

Von den ca. 500.000 in Deutschland lebenden russischen Wahlberechtigten haben an der letzten Duma-Wahl im Dezember 2011 weniger als 10% teilgenommen. Nicht jeder macht sich auf den langen Weg in ein Konsulat, um seine Stimme abzugeben. Erstmalig gestatten deutsche Behörden den russischen Vertretungen in Deutschland die Wahlhandlungen auch außerhalb ihrer Vertretungen durchzuführen. Die russische Botschaft erhofft dadurch eine größere Wahlbeteiligung. In Dresden finden die vorgezogenen Wahlen zum neuen Präsidenten der Russischen Föderation am 1. März von 8 bis 20 Uhr im Deutsch-Russischen Kulturinstitut e.V. statt. Viele unserer russischsprechenden Vereinsmitglieder und Besucher, empfangen mehrere Fernsehsender in russischer Sprache und verfolgen mit Interesse und Spannung die Nachrichten und Debatten zu den Wahlen. Ich kann hier nur meine persönliche Beobachtung und Meinung widergeben.

Die Ergebnisse der Duma –Wahlen und die darauf folgenden Protestkundgebungen in Moskau und vielen anderen Städten haben ein ernstes Signal den Verantwortlichen im Kreml und in der Regierung gegeben, es wird Druck auf die Macht ausgeübt. Die Putin-Partei „Einiges Russland“ hat zwar ihre Mehrheit in der Duma behalten, alle anderen Parteien sprechen aber von einer Wahlfälschung. In der Bevölkerung und Parteienlandschaft herrscht Übereinstimmung, dass längst Veränderungen im politischen System Russlands herangereift sind. Über Inhalt und Wege wird diametral gestritten. Die von Putin zentralistisch aufgebaute Vertikale der Machtstrukturen hat Russland vor dem drohenden weiteren Zerfall im ersten Dezennium des neuen Jahrhunderts gerettet, offenbart jedoch negative Erscheinungen solch einer Führungsstruktur.

Russland steht vor großen innen- und außenpolitischen Herausforderungen. Die von USA ausgegangene weltweite Finanzkrise, amerikanische Hegemoniebestrebungen, geopolitischer Kampf um Zugang zu den Naturressourcen, Bildung neuer Machtzentren (China, Indien, Brasilien), ungelöste Konflikte im Nahen Osten, Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Verdrängung russischen Einflusses in postsowjetischen Regionen – dies sind nur einige Herausforderungen an die russische Außen- und Sicherheitspolitik.

Innenpolitisch steht Russland vor noch größeren Aufgaben. Modernisierung der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik, des politischen Systems, der Parteienlandschaft, Entfaltung der Zivilgesellschaft, Lösung von sozialen Fragen, Kampf gegen die Korruption auf allen Ebenen, gegen Armut, gegen Drogen, Alkoholismus… Nach dem Zerfall der Sowjetunion ist die sozialistische Idee bei vielen Menschen für lange Zeit diskreditiert; die Jelzin Ära hat den Demokratiegedanken in Misskredit gebracht, die kriminelle Privatisierung des Staatseigentums und die Bildung von Oligarchienstrukturen überschatten den Glauben an Gerechtigkeit und politischen Willen der Machthaber, es zu ändern.

Die täglichen Debatten im staatlichen Fernsehen haben niemals solch einen offenen Ausmaß gehabt, wie jetzt zu den Präsidentschaftswahlen. Eine der zentralen Fragen ist die Auseinandersetzung zwischen der Macht und Opposition um die Verhinderung eines möglichen Wahlbetruges. Die Diskussionen werden sehr emotional geführt. Die Oppositionskandidaten diskutieren untereinander, Putin tritt nicht direkt auf, schickt zu den Debatten seine Vertreter. Über eine „Hofberichterstattung“ im Fernsehen sind Putin und Medwedew stets präsent. Beide verkünden geplante, notwendige Reformen und

Maßnahmen, sie widerspiegeln teils die Ideen der Opposition. Viele glauben Putin, dass er es realisieren kann. Den Absichtserklärungen der Oppositionskandidaten wird weniger Glauben geschenkt, da sie noch nie an der Macht waren. Das Volk ist von den Nachwehen der Gorbatschow- und Jelzinpolitik müde. Will keine „farbige“ Revolution. „Keine Experimente“ (für ehemalige DDR-Bürger eine bekannte Losung), Stabilität ist gefordert. Die Intrige lautet: schafft Putin im ersten Wahlgang zum neuen Präsidenten gewählt zu werden.

Dr. Wolfgang Schälike

Vorstandsvorsitzender des Deutsch-Russischen Kulturinstituts e.V. Dresden

Jul 19 0 comments
Kommentar, Kultur, Leitartikel, Themen

Wir müssen Kultur vor allem als Kommunikation verstehen

Auf dem Kleinen Parteitag der sächsischen LINKEN in Dresden diskutierten wir den Entwurf der kulturpolitischen Leitlinien, die uns von dem Landesweiten Zusammenschluss Kultur vorgelegt wurden. Bereits in der Präambel des kulturpolitischen Papiers heißt es:

„Kultur ist ebenso wie ihr Pendant die Bildung für die sächsische LINKE nicht nur die Angelegenheit eines abgegrenzten Ressorts, sondern als Querschnittsaufgabe gemeinsames Anliegen vieler Ressorts. Bewusst betrachten wir Kulturpolitik in Verbindung mit sozialen Fragen als Gesellschaftspolitik zur weiteren Ausgestaltung eines demokratischen Gemeinwesens. Die Akzente, die wir dabei setzen, ergeben sich aus unserem grundsätzlichen Eintreten für eine sozial gerechtere, demokratische und friedliche Welt.“

Die Relevanz der Thematik Kultur ergibt sich für die sächsische LINKE zum einen aus der Erkenntnis, dass die Sachsen ein kulturliebendes Volk sind, was vor allem auf das Land und die Kulturvielfalt stolz ist. Zum anderen ist es aber auch für die innerparteiliche Kultur der sächsischen LINKEN von Bedeutung. Get the whole story »

Jul 08 6 comments
Kommentar, Leitartikel

Wenn einer eine Reise tut …

 

Von Peter Porsch

Unlängst war ich in Brüssel. Da gibt es viel zu sehen und man trifft die verschiedensten Leute. Also kann man was erzählen: Zum Beispiel über das „Atomium“, neben dem „Manneken Pis“ das bekannteste Wahrzeichen von Brüssel. Das Atomium gilt, 1958 zur Weltausstellung in Brüssel eröffnet, als Symbol für das „Atomzeitalter“ . Groß und mächtig steht es noch da, klein, ja winzig ist aber die Euphorie über die „Nutzung der Urkraft im All“, wie man einst hören konnte, geworden. „Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt“ möchte man mit Wilhelm Busch sarkastisch bemerken. Das Atomzeitalter begann mit den wohl größten je von Menschen ausgelösten Katastrophen, den Bombenabwürfen über Hiroshima und Nagasaki, sollte mit der friedlichen Nutzung der Kernkraft die Menschen in neue Dimensionen führen und muss jetzt mit Super-Gaus wie in Tschernobil und Fukushima für beendet erklärt werden. Und doch können die Menschen von der Atomkraft noch immer nicht lassen – aus den unterschiedlichsten Gründen, wie die aktuellen Debatten zeigen. Die Ängstlichen, oder sind es nicht doch die Vernünftigen, warnen vor ungeahnten und Jahrmillionen währenden Folgen, gerät die Sache außer Kontrolle. Die Lobby meint aber, Sicherheit sei möglich. Die Profiteure schließen sich an, weil sie ihre Gewinne dahinschwinden sehen, bevor sich Ersatzinvestitionen rechnen. Die Technokraten beschwören notwendige Brücken in ein atomfreies Zeitalter und finden damit wieder Gehör bei den Profiteuren aus anderen Energiequellen. Das ist die Grundlage für einen Streit, der sich fast nur mehr um den Zeitpunkt des endgültigen Ausstiegs aus der Kernkraft für die Energiegewinnung dreht. Die einen wollen gar nicht raus, die andern 2034 oder 2023 oder 2018 oder 2014 oder sofort … Ist „Eile mit Weile“ Basis solider Lösungen, fragt man, oder „was Du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen“. Alte Weisheiten bringen uns hier offensichtlich nicht weiter. Kein Wunder also, dass sich auch DIE LINKE auf die Suche nach der eigentlichen Wahrheit begibt. Immerhin hat sie in Sachsen erst vor kurzem einen Parteitag zur Energiepolitik abgehalten und „Energiepolitische Leitlinien verabschiedet.“ Da steht viel Kluges drin, ob es aber der Weisheit letzter Schluss ist, wissen wir auch noch nicht. Kein Wunder also, dass die Debatten weiter gehen, kein Wunder also, dass sich auch „links“ in dieser Doppelausgabe wieder mit Fragen der Energiepolitik beschäftigt. Get the whole story »

Mai 03 0 comments
Kommentar, Kultur, Leitartikel, Neue Linke, Programm

Kritik als Wert an sich

Von Rico Gebhardt

Wir befinden uns als Partei schon seit längerem in einer Identitätskrise. Seit Ende2009/2010 haben wir gleichzeitig ein Problem mit unserem Führungspersonal. Viel Zeit und viel Kraft wurde investiert, um dieses Problem zu bewältigen. Gelungen ist es uns bis heute nicht. Die Identitätskrise kann man auch erklären mit unserer, im Moment nicht geklärten Aufgabe und Rolle im Parteienspektrum.

Nun hat sich die Debatte innerhalb und außerhalb der Partei in den letzten Wochen verstärkt. Kritik, auch an meinen Äußerungen, nehme ich ernst und will an dieser Stelle noch mal einige Positionen deutlich machen.

In einem von mir mitverfassten Papier, welches die Überschrift trägt „Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen“, habe ich mich dazu bekannt, „dass die Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf haben nachzuvollziehen, in welche Richtung die LINKE gehen will, welche Positionen es gibt und welche Wege diskutiert werden. In diesem Sinne wünschen wir uns endlich eine Kultur, die Kritik als einen Wert an sich begreift.“ Damit spreche ich mich für eine öffentliche Debatte über unsere Strategie aus. Jedoch setzt dies voraus, dass wir einen offenen und solidarischen Umgang in der Debatte pflegen. So schreiben wir weiter im schon erwähnten Text „Kritik und Debatten sind substantiell wichtig für die Entwicklung einer linken Partei. Dies als schädlich für die Partei zu bezeichnen und das Beharren auf dem Status Quo führt zu Stillstand, Langeweile und schließlich zur Unfähigkeit auf gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren.“ Get the whole story »

Apr 08 2 comments
Leitartikel

Die richtigen Lehren aus den bisherigen Landtagswahlen ziehen!

Vier von sieben in diesem Jahr geplanten Landtagswahlen liegen hinter uns. Die Ergebnisse haben wir alle mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Während wir in Hamburg mehrheitlich zufrieden waren, gab es trotz des Zuwachses an absoluten Wählerstimmen in Sachsen-Anhalt lange Gesichter, weil es wieder nicht zu einer rot-roten Regierung kommen wird, obwohl es arithmetisch reichen würde. Ich habe in einer ersten Reaktion nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz von einer dramatischen Niederlage für DIE LINKE gesprochen. Ich möchte mir die Ergebnisse auch mit ein paar Tagen Abstand nicht schön reden! Es ist und bleibt eine Niederlage und ein Rückschlag für den Aufbau bzw. die Etablierung der Partei. Für mich ist auch klar, dass wir selbst den größten Anteil am Wahlergebnis tragen – nicht die anderen Parteien, nicht die Katastrophe von Japan, sondern wir selbst. Seit der Bundestagswahl 2009 hat DIE LINKE es nicht geschafft, neue Themen zu setzen. Natürlich sind Hartz IV, Afghanistan, Frieden und Mindestlohn für uns profilprägend und werden unser Markenkern bleiben. Jedoch hat sich in Deutschland nach den Bundestagswahlen die politische Achse verschoben. Die SPD ist wieder in der Opposition und versucht sich im Wettstreit mit uns sowie Bündnis 90/Grüne inhaltlich breit aufzustellen. Man muss nicht für richtig halten, was sie machen, aber zur Kenntnis nehmen sollten wir es schon. Wir jedoch als LINKE halten an unseren Positionen fest, weil sie richtig und wahr sind. Sorry, dass kenne ich von einer meiner Vorgängerparteien. Nicht die Reinheit der Lehre ist das entscheidend Kriterium der Wahrheit, sondern die Fähigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sich den neuen, veränderten Bedingungen zu stellen und diese anzunehmen. Ich finde, dass unsere Systemopposition als Alleinstellungsmerkmal richtig ist. Aber ich will auch kompetent in der jetzigen Gesellschaft sein! Um schließlich für eine andere Gesellschaft zu streiten. Im Augenblick steht nicht die Eigentumsfrage im Mittelpunkt, sondern wie erreichen wir als LINKE eine andere, eine bessere, gesellschaftliche Einbeziehung von Individuen und Organisationen in Entscheidungs-, Willensbildungs- und Verteilungsprozessen. Dazu brauchen wir jetzt in der LINKEN eine Strategiedebatte. Was wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht brauchen, ist eine Personaldebatte.

Rico Gebhardt

 

 

Mrz 14 1 comments
Leitartikel, Wahlen

Die ratlosen Sieger

Links antäuschen, rechts durchmarschieren – vertraut die Sozialdemokratie in Hessen auf ihr Traditionsrezept? Marcus Hammerschmidt für ### mit einem Blick auf das Koalitionsballett nach der Wahl

BILD

»Die SPD – keine Sache, mit der man sich gern beschäftigt.«

### 3/2008
Die SPD – keine Sache, mit der man sich gern beschäftigt. Aber es ist ein bisschen wie mit dem Papst, dem Kapitalismus und vielen anderen Problemen: Die SPD gehört auf eine Weise zur Realität, die ihr ein Recht auf Aufmerksamkeit verbürgt. Da hat sie nun einmal wieder, nun ja, gewonnen. Mit einer vergleichsweise sympathischen Kandidatin und einem Wahlprogramm, wie geschaffen, um der linken Konkurrenz das Wasser abzugraben, angereichert mit ein paar Floskeln über „Nachhaltigkeit“ und „Ganzheitlichkeit“. Eine wohlgefällige Form von sozialdemokratischer Esoterik, die die Herzen vieler Menschen freut und milde stimmt Get the whole story »

Feb 09 0 comments
Leitartikel, Wahlen

Die bigotten Haudraufs der Union

BILDMit einem christlichen Menschenbild hatte Kochs Jugendgewalt-Debatte
nichts mehr gemein. Von Mark Spitz

### 1&2/2008
Ein ganz Ausgekochter ist erst einmal abgekocht worden. Die Wähler in Hessen ließen sich vom CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch nicht mit dem zugegeben populistischen Thema Jugendkriminalität ködern. Sie haben dessen Getöse an seinen eigenen Taten gemessen und seine Linie vielleicht ein Stück weiter gesponnen. Dann nämlich würden bald Ladendiebe mit verdächtiger Hautfarbe sofort abgeschoben und widerspenstige Säuglinge in Erziehungslager gesteckt.

Das eigentlich Bestürzende an Koch ist das Menschenbild, das der Exponent einer angeblich christlichen Partei offenbart. Zwar finden sich in der Bibel im Alten Testament auch Textstellen, die dem Menschen von Anfang an Verderbtheit unterstellen. „So wenig könnt auch ihr Gutes tun, die ihr ans Böse gewöhnt seid“ heißt es etwa beim Propheten Jeremia. Dann bleibt gegenüber einem Straffälligen eben nur Draufhauen und Wegsperren. Die Botschaft Jesu im Neuen Testament aber besteht im Glauben an die Besserungsfähigkeit und den Neuen Menschen. Ein zentraler Konflikt, der sich analog zum Umgang mit Straftätern auch im Streit um die so genannte Kuschelpädagogik der bösen Achtundsechziger oder um rechtsextreme Jugendliche widerspiegelt Get the whole story »

Dez 13 8 comments
Leitartikel

Eisenbahnerstreiks – Vorwärts und zurück

BILD»Der Wert des Menschen und seiner Arbeit muss in den Vordergrund treten.« Ralf Becker zu den Streiks in Frankreich und Deutschland

### 12/2007
Die französischen Eisenbahner sind wieder an die Arbeit gegangen. Die Streikfront bröckelte, auch der Rückhalt in der Bevölkerung, die Gewerkschaften waren verhandlungsbereit, Sarkozy setzt sich durch mit der Erhöhung der Rentenbeitragsjahre von 37,5 auf 40 Jahre für Mitarbeiter aus Staatsbetrieben. Spannend bleibt nur die Frage, welche Kompensationen die Gewerkschaften noch rausholen.

BILD

In Deutschland geht es „nur“ um einen gerechten Lohn für gute Arbeit. In beiden Ländern gibt es immer noch eine hohe Anzahl Arbeitsloser, das ist brach liegendes, „überflüssiges“ Arbeitsvermögen Get the whole story »

Nov 08 5 comments
Jubiläum, Leitartikel

1917/2007: Russische Oktoberrevolution – Hinterlassenes und Bleibendes

Deutung und Rückblick – Das Ende des Staatssozialismus und seine Folgen: Vor 90 Jahren begann mit der Oktoberrevolution in Russland ein neues historisches Kapitel. Von Karl-Heinz Gräfe*

BILD

### 11/2007
Die Oktoberrevolution im November 1917 in Russland ist Teil des Erbes der DDR, der PDS und auch der neuen Linkspartei. Die großen Hoffnungen von Millionen Menschen zu Beginn des 20. Jahrhunderts, dass mit diesem Revolutionsakt die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft durch eine sozial gerechte, freiheitliche, demokratische und friedliche Welt in Russland und allerorts abgelöst werde, ging so nicht in Erfüllung Get the whole story »

Okt 04 2 comments
Leitartikel, Wirtschaft

Sachsen ohne Landesbank

BILDEine Chronologie des Untergangs. Tilo Wirtz zu den Hintergründen des Debakels

### 10/2007
Skeptiker warnten seit Jahren, Rauch gab es seit dem Frühjahr und Mitte Juli brach das Feuer offen aus: die Blase auf dem Immobilienmarkt in den USA platzte. Nach dem Jahr 2000 waren dort die Immobilienpreise stark angestiegen. Die Zinsen waren niedrig. Billiges Geld stand zur Verfügung. Schließlich wurden Kredite auf Immobilien ohne den Nachweis eines geregelten Einkommens oder Überprüfung der Angaben auf dem Kreditantrag ausgereicht. Der Traum vom eigenem Haus wurde auch für Menschen Wirklichkeit, die sich das eigentlich nicht leisten konnten. Die Vermittler gingen kein Risiko ein. Ihre Provision wurde ja vom Kredit abgezogen und die Forderungen verbrieft, gute mit schlechten Risiken gemischt und so erträglich verdünnt auf dem Kapitalmarkt weiter verkauft Get the whole story »