Category: Kommentar

Landesarbeitsgemeinschaft Bildung gegründet

von Anne Holowenko Am Freitag, dem 9. Juni 2017, wurde die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Bildung der Partei DIE LINKE Sachsen neu gegründet. Dazu trafen sich GenossInnen und Interessierte aus allen Teilen Sachsens in Dresden, um zu klären, wie eine produktive Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe aussehen soll. Der landesweite Zusammenschluss tritt mit dem Ziel an, die vielen




NO WAR IN KOREA

Was einer erlebt, der mitten in Dresden vor einem neuen Korea-Krieg warnt von Ralf Richter Es ist ein Test. Frank Richter, langjähriger Chef der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen, hat öffentlich beklagt, dass unter der CDU-Herrschaft seit einem Vierteljahrhundert die allgemeine, politische, kulturelle und ethische Bildung in Sachsen vernachlässigt wurde. Ich werde mich mit




Nachdenklich auswerten, kämpferisch um neue fortschrittliche Mehrheiten streiten

Katja Kipping zum Ausgang der Wahlen Jahrelang haben die Medien über unserer Partei geschrieben, sie sei überaltert und eine reine Regionalpartei mit schwindenden Zukunftsperspektiven. Nun haben wir bei dieser Bundestagswahl deutlich gezeigt: Wir sind eine bundesweite Partei, die sogar im konservativen Süden der Republik zulegen kann. Wir haben eine halbe Million Wähler dazu gewonnen und



Bundestag stimmt für das Elbe-Gesamtkonzept

von André Hahn Am 22. Juni 2017 debattierte der Bundestag das von der Bundesregierung vorgelegte Gesamtkonzept Elbe (Drucksache 18/11830). Die CDU/CSU, die SPD und die LINKE stimmten ihm zu, die Grünen enthielten sich. Das Konzept entstand in vierjähriger intensiver Arbeit unter Einbeziehung aller Beteiligten. Damit soll erstmals ermöglicht werden, dass die Zukunft der Binnenelbe als




Sozialskandal des Monats

Mindestens sächsische 150.000 Kinder leben in Armut von Susanne Schaper In Sachsen leben etwas mehr als 600.000 Kinder unter 18 Jahren. Mindestens 150.000 von ihnen, also fast 25 Prozent, sind von Sozialleistungen abhängig und gelten somit als arm – und das in einer der reichsten Volkswirtschaften der Welt. Das ist ein immerwährender ein Skandal, um



Vom EU-Rüstungshaushalt zur Aufrüstung Europas

von Sabine Lösing Seit Jahren versucht die EU-Kommission, ihre Rolle in der EU-Militärpolitik auszubauen. Mit dem Brexit wird der bislang größte Gegner einer gemeinsamen Verteidigungspolitik in absehbarer Zeit die EU verlassen. Die Wahl Donald Trumps dient als zusätzliche Rechtfertigung eines eigenen EU-Militärapparates. Hierfür unterbreitete Kommissionschef Juncker mit seiner Rede zur Lage der Union am 14.




Neustart für Sachsens Solarbranche!

von Dr. Jana Pinka Mitte Mai ereilte Freiberg, Sachsen und Deutschland eine bittere Nachricht: Frank Asbeck, Vorstandsvorsitzender der Solarworld AG, kündigte die Insolvenz des letzten großen Solar-Herstellers in Deutschlands an. Damit stand nicht nur eines der größten Wirtschaftsunternehmen des Landkreises Mittelsachsen vor dem Aus, sondern auch ein überregional bedeutender Technologie-Standort für die Nutzung erneuerbarer Energieträger




„Der gelernte Bär tanzt für jeden, der ihn füttert“

von Prof. Dr. Horst Schneider Der Austritt Frank Richters aus der CDU war den Medien eine breite Berichterstattung wert. Die Sächsische Zeitung vom 11. August 2017 wählte als Titel: „Sachsen-CDU hadert mit Austritt von Frank Richter“. Die DNN hatten dem Vorgang noch mehr Platz gewidmet und schenkten dem Medienhelden am 16. August 2017 viel Platz




#R2G – Kann es auch eine Regierung ohne CDU/CSU geben?

Paul Hösler berichtet für die linksjugend [‘solid] Westsachsen von einer Podiumsdiskussion in Borna Unter dem Motto „#R2G – Kann es auch eine Regierung ohne CDU/CSU geben?“ lud die linksjugend [‘solid] Westsachsen am 5. Juli zur Podiumsdiskussion in den Goldenen Stern in Borna (bei Leipzig) ein. Dafür saßen Katja Kipping (DIE LINKE.), Monika Lazar (Bündnis ‘90/Die




Das neue Unterhaltsvorschussgesetz: Gut gedacht – schlecht gemacht!

von Jörn Wunderlich „Soziale Gerechtigkeit“ wird dieser Tage – es ist ja Wahlkampf – wieder großgeschrieben. Das geänderte Unterhaltsvorschussgesetz ist ein Paradebeispiel für die jahrelange Augenwischerei und fehlgeleitete Politik der Großen Koalition. Wichtigste Änderung ist die Altersentkopplung. Wo früher nur bis zu 72 Monaten und maximal bis zum Ende des 12. Lebensjahres der Bezug gewährt