Category: Kommentar

Es bleibt bei marktradikaler Politik in Sachsen

Von Jochen Mattern Da war er wieder – der Satz: Leistung muss sich lohnen! Ausgerechnet mit dem Glaubenssatz neoliberaler Politik begründet Sachsens neuer Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Absicht, einen politischen Neuanfang im Freistaat zu vollziehen. Tatsächlich dokumentiert er jedoch mit der Forderung nach Freiheit vom Leistung und Stärke das Gegenteil: Mit ihm wird es im




In Sachsen fehlen hunderte Hausärzte

Von Susanne Schaper „Wir nehmen keine neuen Patienten mehr auf. Bitte wenden Sie sich an die Kassenärztliche Vereinigung.“ Diesen Hinweis bekommen Bürgerinnen und Bürger immer häufiger zu hören oder zu lesen, wenn sie einen Hausarzt aufsuchen. Doch anstatt mit uns Lösungen zu erarbeiten und unsere Vorschläge sachlich zu diskutieren, lehnt die Staatsregierung jeden unserer Anträge




Landtagsfraktion der LINKEN findet für Vorschlag zur Stärkung der Kommunenfinanzen viel Zustimmung bei Bürgermeistern im Erzgebirgskreis

Von Klaus Tischendorf Am 17. November 2017 sorgte ein Positionspapier „Parteiunabhängiger Bürgermeister des Erzgebirgskreises“ zur Situation kreisangehöriger Gemeinden für landesweites Interesse. Zwischenzeitlich haben sich dazu Kommunalpolitiker aus vielen Regionen unterstützend zu Wort gemeldet. Die Bürgermeister aus dem Erzgebirge schreiben Klartext zur finanziellen Schieflage: „Den Menschen in unseren Städten und Gemeinden von Mehrbelastungen, den Kürzungen von




Die letzte (?) Melodie & Rhythmus

Von Ralf Richter Die Produktion von „Melodie & Rhythmus“ wird vorerst eingestellt – als Grund gibt der Verlag Geldmangel an. Wenn man die vorläufig letzte Ausgabe mit dem Titel-Thema Afrika in den Händen hält, stellt sich ein doppelter Schmerz ein: einerseits über den neuerlichen Verlust eines Stückes ostdeutscher Identität – und andererseits tut es auch




Deutschland bleibt kalt

Katja Kipping zu einigen Ergebnissen der Sondierungsgespräche Die Zementierung des Hartz-IV-Unrechts, eine verklausulierte Obergrenze und die faktische Abschaffung des Familiennachzugs – das sind die Ergebnisse der Sondierungen zur Koalition von CDU/CSU und SPD. Hier zeigt sich das Versagen der Sozialdemokratie. Das Ergebnis offenbart, dass die SPD weder beim Thema Hartz IV noch bei anderen Sozialleistungen




Wenn der Saft ausgeht

Neue Auto-Abgasvorgaben der EU-Kommission Von Frederic Beck, Büro MdEP Cornelia Ernst Das wurde ja auch wirklich Zeit, müssen sich viele Akteur*innen der europäischen Autopolitik und Industrie gesagt haben. Endlich wurden die neuen CO2-Vorgaben der Europäischen Kommission in Brüssel verkündet. Dem war ein langes Tauziehen um Höhe und Verbindlichkeit der neuen Werte vorausgegangen. In diesem Wettbewerb




Umsturz

René Lindenau hat eine Ausstellung über die Revolution besucht Wie es sich für ein gutes Haus dieser Museumssparte gehört, hat das Deutsche Historische Museum in Berlin wieder ein herausragendes geschichtliches Jubiläum, nunmehr den 100. Jahrestages der russischen Oktoberrevolution mit einer Ausstellung gewürdigt. Noch bis zum 15. April 2018 kann sie besichtigt werden. Auf 1.000 Quadratmetern




Ausdruck der Politik der friedlichen Koexistenz

Am 21. Dezember 1972 wurde der Grundlagen-Vertrag über die Beziehungen zwischen der BRD und der DDR besiegelt. Von Prof. Dr. Kurt Schneider Beide deutschen Staaten nahmen für sich in Anspruch, der bessere Staat zu sein. Doch im Unterschied zur DDR verstiegt sich die BRD lange Zeit darauf, der alleinige deutsche Staat zu sein, weshalb eine




Für eine neue Normalarbeitszeit!

Von Theresa Ruttloff In der heutigen Gesellschaft ist Zeit zur knappsten und wertvollsten Ressource geworden. Die IG-Metall diskutiert aktuell das Modell einer „kurzen Vollzeit“. So sollen Beschäftigte den tariflich gesicherten Anspruch erhalten, ihre Arbeitszeit individuell auf bis zu 28 Stunden absenken zu können. Dies klingt zunächst nach einer tollen Sache, die Forderung ist jedoch nicht




Unternehmen haben soziale Verantwortung!

Von Sabine Zimmermann „Ein Unternehmen muss zum Wohlergehen und Fortschritt der Gesellschaft beitragen – nicht nur kurzfristig, sondern nachhaltig im Interesse zukünftiger Generationen.“ Dieses Zitat stammt nicht etwa von einem linken Politiker oder Gewerkschafter, sondern von Joe Kaeser, dem Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG. Es ist in einer aktuellen Broschüre des Konzerns zu finden. Für die