Category: Kommentar

So viel Grundeinkommen war noch nie

von Ronald Blaschke Die Schweizer Volksabstimmung zum Grundeinkommen hat Deutschlands Öffentlichkeit aufgerüttelt. So viel Grundeinkommen – und zwar differenziert und auch linke Konzepte beleuchtend – war noch nie in hiesigen Nachrichten, Talkshows und Fernsehbeiträgen. Die Verankerung des Grundeinkommens in der Schweizer Verfassung hat „nur“ 23 Prozent Ja-Stimmen bekommen, immerhin fast ein Viertel der Stimmen –




Die (neue) intellektuelle Rechte

von Sven Brajer Trotz subtropischer Temperaturen, sowohl im Freien wie auch in der WIR-AG, versammelten sich am Freitag, den 24. Juni, zahlreiche Gäste, um bei der Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen zum Thema „Die (neue) intellektuelle Rechte“ den Analysen von Natascha Strobl (Wien) und Stefan Kleie (Dresden) zu lauschen. Erstmals moderierte Sven Brajer vom Arbeitskreis der




Nizza und die die endlose Terror-Hysterie im Westen

von Ralf Richter Stellen Sie sich vor, „Nizza“ wäre vor 16 Jahren passiert. Was hätte „das Radio“ heute morgen gemeldet? „Mann rast in Menschenmenge – mindestens 80 Tote, Ursache unklar“. Niemand hätte in dem Zusammenhang von Terror oder Attentat gesprochen. Ist es denn nicht schon oft passiert, dass einer in eine Menschenmenge fuhr? Passiert das



Europas Neuausrichtung funktioniert nur in Gänze und mit den Bürgerinnen und Bürgern!

von Anja Klotzbücher Großbritannien hat sich am 23. Juni entschieden. 52 Prozent der abgegebenen Stimmen im Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union fielen negativ aus. Somit schreibt das Vereinigte Königreich Geschichte und wird als erstes Land über den Artikel 50 des Vertrages der Europäische Union (EUV) aus der EU austreten. Nach dem Referendum




Was die Linkspartei von den Portugiesen lernen könnte und warum die Medien lügen

von Pieter Potgieter Bei der EM hat die schwächere Mannschaft gewonnen. Portugal hat gesiegt gegen die Massen im Stadion, die für Frankreich waren. Die portugiesische Mannschaft hat gesiegt, obwohl weniger hochbezahlte Spieler in ihren Reihen standen als beim Gegner – vor allen Dingen aber hat sie gesiegt, als der Star das Spielfeld verlassen hatte !!!



Zerrissenes Großbritannien – Neubeginn in der EU?

von Axel Troost Der Ausstieg Großbritannien aus der EU ist eine Zäsur. 52 % der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess. Die Landesteile des vereinigten Königsreiches haben z. T. unterschiedliche Mehrheiten. Für Schottland und Nordirland, die sich mehrheitlich für den Verbleib in der EU ausgesprochen haben, wird




BREXIT: „Den sozialen Schaden so gering wie möglich halten“

von Gabi Zimmer Nun ist es soweit. Die britischen Rechtspopulisten haben ihr Lieblingsprojekt durchgesetzt: den Brexit. Die Wählerinnen und Wähler haben am 23. Juni 2016 mit knapper Mehrheit dafür gestimmt, die EU zu verlassen. Mit dem Brexit wurde vollendet, was vor 32 Jahren mit Margareth Thatchers Anti-EU-Kampagne „Ich will mein Geld zurück!” begann. Die EU




DIE LINKE. Sachsen ergreift Partei!

von Thomas Dudzak Unter dem Motto „Ergreift Partei“ hat die sächsische LINKE am 18. Juni 2016 ihren 13. Landesparteitag der in Neukieritzsch abgehalten. In seinem halbstündigen Referat zur Eröffnung erinnerte Rico Gebhardt daran, dass der Parteitag nicht ohne Grund wieder in diesem Saal stattfand. Beim 12. Landesparteitag hatten mutmaßlich Rechte über Nacht die Scheiben der




Kunos Rechenschränke

Daniel Sieben Berlin-Kreuzberg, Mai 1941: „In einem großen Wohnzimmer, im Jugendstil möbliert“, so schildert ein Augenzeuge eine der erstaunlichsten Episoden aus der Wissenschafts- und Technikgeschichte des 20. Jahrhunderts, „stand ein mechanisches undefinierbares Etwas, zusammengebaut aus Blech, Stabilbaukasten-Einzelteilen, Glasplatten, Kurbelarmen, Zahn-rädern und einer Programmwalze wie bei einem Glockenspiel, in der Größe eines Esstisches für acht Personen.




Drogenpolitik: Bundesländer drängen auf Veränderungen – doch Bundesregierung bleibt stur

von Frank Tempel Die jüngste Ankündigung Bremens hat bundespolitische Wellen geschlagen: Das Bundesland möchte „alle Möglichkeiten für eine liberalere Handhabung des Cannabiskonsums von Erwachsenen auf Landesebene ausschöpfen“. Praktisch soll das heißen: Der Besitz und Anbau von Cannabis zum Eigengebrauch soll nicht mehr strafrechtlich geahndet werden. Auch im Südwesten des Landes zeichnen sich neue Entwicklungen ab: