Category: Kommentar

Mähliche Transformation in den Sozialismus?

Michael Brie lotet Bedingungen für einen gesellschaftlichen Richtungswechsel aus von Wulf Skaun Die Linke sucht jenseits gescheiterter „Jakobiner“-Modelle eine tragfähige Konzeption für einen Weg aus entfesseltem Kapitalismus mit allen seinen unseligen Facetten in eine friedliche, freiheitlich-demokratische, solidarisch-ökologische Gesellschaft. Transformation heißt für einen Teil ihrer akademischen Vordenker der für Systembruch wie für Reformbestrebungen innerhalb des Kapitalismus




Autobahn-Privatisierung: Subventionsprogramm für Versicherungen, Totalschaden für Versicherte

von Susanna Karawanskij, Ralph Kummer Die Debatte um Privat-Autobahnen nimmt Fahrt auf. Finanzminister Schäuble will private Investoren wie Banken und Versicherungen stärker an Bau und Unterhalt von Fernstraßen beteiligen. Grüne und Gewerkschaften stehen auf der Bremse. Wirtschaftsminister Gabriel hat in der Ressortabstimmung sein Veto eingelegt. Wir als LINKE müssen dafür sorgen, dass dies auch so




Rente mit 71 – nicht mit uns!

von Dr. Dietmar Pellmann Zu den wohl zwischen den verschiedenen Parteien umstrittensten Fragen gehört das gesetzlich festzulegende Renteneintrittsalter. Nach dem Prinzip „immer höher“ ist ein regelrechter Überbietungskampf entbrannt. Während bislang relativ unverbindliche Äußerungen zu vernehmen waren, findet sich im Anfang November der Bundesregierung übergebenen Jahresgutachten der sogenannten Wirtschaftsweisen erstmalig eine klare Ansage in einem offiziellen




Die USA auf einem falschen Weg

von Stefan Liebich Es tatsächlich Realität geworden: Donald Trump wird im Januar als 45. Präsident der USA vereidigt. Trump ist eine schlechte Wahl, doch die USA ernten mit ihm, was sie mit der Tea-Party Bewegung gesät haben. Die Republikaner haben die Populisten jahrelang umworben, dieses Verhalten rächt sich jetzt. Marco Rubio, ausgeschiedener Präsidentschaftskandidat, hat noch




Flucht aus der Ungerechtigkeit

von Helmut Scholz Die Architektur der Weltwirtschaft und des Welthandels ist einer der Hauptgründe für die gegenwärtigen Migrationsbewegungen Zu wichtigen, ja zentralen Ursachen der sogenannten Flüchtlingskrise gehören zweifelsohne die katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in jenen Staaten, aus denen sich Frauen, Männer und Kinder nach wie vor auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Europa machen.




Lehrer-Paket der Staatsregierung: Am Ziel vorbei

von Tobias Wetzel Mit der Veranstaltung am 2. November 2016 fand im Kulturbahnhof in Stollberg bereits die zweite Stammtischrunde zum Thema Bildung statt. Eingeladen hatten Klaus Tischendorf und die Mitglieder des Schulausschusses Cornelia Falken und Verena Meiwald. Als weiterer Gast war der Wahlkreisabgeordnete der CDU, Rico Anton, dabei. Die Veranstaltung war gut besucht, es waren




Nicht wieder so lange warten!

von Dr. Barbara Drechsel Der bestätigte Nahverkehrsplan für die Jahre 2016 bis 2020 des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen steht mittlerweile im Netz. Wohl kaum ein Nahverkehrsplan hat in seiner Auslegungsphase so die Gemüter bewegt. Ursächlich dafür waren vor allem die schlechte Perspektive des schienengebundenen Nahverkehrs, sprich der Hauptadern vom Oberzentrum Chemnitz ins Gebirge sowie die Diskrepanz




So much action again!

von Florian Paulig & Daniel Peisker Grundschul-Gefühle kamen bei so mancher Person hoch, die mit uns gemeinsam das letzte Aktionswochenende im nordsächsischen Dahlen bestritten hat, das vom 11. Bis 13. November 2016 stattfand. In der Jugendherberge angekommen, abgeschnitten von Internet und Zivilisation und versorgt mit dem obligatorisch viel zu stark gesüßten Jugendherbergs-Früchtetee, waren wir uns




Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon




Wohnen in Sachsen muss bezahlbar bleiben

von Caren Lay Beim sozialen Wohnungsbau herrscht in Sachsen seit Jahren Stillstand. Der unschöne Trend der Vorjahre setzte sich fort. Wie eine schriftliche Frage von mir an die Bundesregierung zu Tage förderte, wurde auch 2015 im Freistaat keine einzige Sozialwohnung gefördert. Das sächsische Innenministerium behauptete, dass es zwischen 2000 und 2015 schlicht „keine Notwendigkeit“ gab,