Category: Kommentar

Kein Erfolg von rechts

Von Antje Feiks Im Oktober fanden sowohl in Bayern als auch Hessen Landtagswahlen statt. Unsere Partei konnte in beiden Ländern im Vergleich zur letzten Landtagswahl um 1,1 Prozentpunkte zulegen. Das ist nicht viel, aber auch kein Selbstläufer. In Hessen reichte es, um das vierte Mal in Folge und erstmals ohne Zittern in den Landtag einzuziehen




Gemeinsam für den Frieden

Vor 75 Jahren wurden auf der Teheraner Konferenz die Weichen für die Zerschlagung Hitlerdeutschlands gestellt. Winfried Steffen blickt zurück In der Zeit vom 28. November bis 1. Dezember 1943 kam es in Teheran zum ersten Zusammentreffen der Regierungschefs Großbritanniens, der Sowjetunion und der USA. In der iranischen Hauptstadt und dem umliegenden Gebiet waren ab Mitte




Halbheiten im neuen Traditionserlass

Die Traditionspflege der Bundeswehr ist keineswegs immun gegen extrem rechtes Denken, warnt Prof. Dr. Kurt Schneider Es ist noch nicht lange her, dass Ministerin Ursula von der Leyen prinzipielle Kritik an der Traditionspflege der Bundeswehr geübt und Veränderungen angekündigt hat. Zu denen, die ihr Unkenntnis in der Sache vorwarfen, zählte der Militärhistoriker Prof. Sönke Neitzel




Daten-Striptease bei Hartz IV

Von Katja Kipping Dass Hartz IV die „Kund*innen“ nackig macht, ist bekannt – jedes noch so kleine Detail der eigenen Biografie, Partner*innenschaften, der Familien- und Haushalts- sowie Einkommens- und Vermögensverhältnisse gilt es offen zu legen. Deswegen nehmen ja auch viele (bis zu 50 Prozent) Hartz-IV-Leistungen nicht in Anspruch – und müssen unterhalb des kärglichen offiziellen




Solidarität ist #unteilbar

Von Caren Lay Der gesellschaftliche Rechtsruck ist allgegenwärtig. Angesichts der Wahlergebnisse in Bayern, den starken Umfrageergebnissen der AfD, den rechten Mobs in Chemnitz und Köthen sowie der Verrohung der Sprache auf der Straße, aber auch in den Parlamenten, mag das wohl kaum jemand bestreiten. Gerade in Sachsen können wir ein Lied von diesem Rechtsruck singen!




Ein Banner für Weltoffenheit über dem Uni-Eingang genügt nicht!

René Jalaß, Sprecher der Landtags-LINKEN für Hochschul- und Wissenschaftspolitik, fordert demokratischere und weltoffene Hochschulen in Sachsen Ein Jura-Professor in Leipzig sowie ein Hochschulratsmitglied in Chemnitz äußern sich öffentlich rassistisch und menschenverachtend, ein in Neonazistrukturen vernetzter Kampfsportverein trainiert in den Räumen der Uni Leipzig und immer wieder kommt es zu körperlicher und verbaler Gewalt gegenüber ausländischen




Über Leben und Tod

Von Ralf Becker Bundesgesundheitsminister Spahn will eine neue Diskussion zur „Organ-Spende“. Er will die Widerspruchslösung: Jeder, der nicht ausdrücklich und unterschriftlich verneint, wird Organ-„Spender“. Das ist ein Anachronismus. Der Chef der Ethik-Kommission hat sich umgehend geäußert: Der Sinn der „Spende“ ist dann dahin, die Freiwilligkeit der Leistung. Hier schon muss auf die Verdrehung der Sprache




Ostrock meets Classic

Von René Lindenau Das war ein guter Anfang für ein Wochenende, dieser 21. September in Cottbus. Mit den handelsüblichen Rockmusikern brachte Ostrock meets Classic Liedgut der DDR-Rockszene gemeinsam mit einem Sinfonieorchester auf die Bühne der Stadthalle. Es ging an diesem Abend nicht nur um musikalische Erinnerungen an verflossene Jugendtage, sondern auch um wirklichen Musikgenuss und




Ein Kohleausstieg mit sozialer Perspektive

Dietmar Gutsche blickt zurück auf das Ende des Steinkohlebergbaus im Erzgebirge In Sicherung der langfristigen Klimaschutzziele der BRD, als Beitrag zum weltweiten Klimaschutz, ist es erforderlich, die Kohleverstromung auch in unserem Lande schrittweise einzustellen. Vorrangig gilt es hierbei die erforderlichen wirtschafts- und menschlichen Voraussetzungen für die betreffende Region und heutige wie zukünftige Generationen zu schaffen.




Der Druck wirkt: Gemeinsam stoppen wir den Pflegenotstand

Von Thomas Michaelis Am 15. September 2018 fand eine öffentliche Diskussion der LAG betrieb&gewerkschaft statt. Mit Susanne Schaper, MdL, gesundheitspolitische Sprecherin; Dorit Hollasky, Sozialarbeiterin im Städtischen Klinikum Dresden, und Andre Urmann, Gewerkschaftssekretär, ver.di Chemnitz-Erzgebirge, saßen fachkundige Personen im Podium. Die TeilnehmerInnen tauschten Erfahrungen aus und diskutierten die vielseitigen Auswirkungen des Personalmangels in der Pflege in