Category: Kommentar

Kaffeekränzchen mit Faschisten, oder: Warum Bautzen ein Problem hat

Bautzen, 2016. Nachdem im Frühjahr die geplante Flüchtlingsunterkunft im Hotel „Husarenhof“ angezündet wurde und Gaffer freudig johlend die Löscharbeiten behinderten, spitzte sich die angespannte Situation im September weiter zu. Die „Sachsen Demonstrationen“ (DSD) hatten zu einer Demonstration auf dem später in die Schlagzeilen gekommenen Kornmarkt („Platte“) aufgerufen, linke Kräfte zu einer Gegenkundgebung. Schon im Vorfeld




Brennpunkt ländlicher Raum

„In der Konstellation sind wir lange nicht mehr zusammenkommen“. war die einhellige Meinung. Nach dem Altkreis Dresden Land trafen sich trotz Kälte und Glätte vor einigen Tagen Genossinnen und Genossen sowie parteilose Mandatsträger der LINKEN aus den Ortsverbänden Riesa, Großenhain, Nünchritz, Gröditz und Stauchitz zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung in der Nünchritzer Wacker-Sporthalle. Der Altkreis Riesa-Großenhain




Hoffnung vermitteln – Partei ergreifen

von Andreas Salzwedel Am 16. Januar versammelten sich Mitglieder der Partei DIE LINKE aus den Kreisverbänden Erzgebirge, Mittelsachsen und Zwickau in der „Parkschänke“ in Limbach-Oberfrohna, um im Wahlkreis 163 (Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II) ihren Kandidaten für die Bundestags- wahl 2017 zu nominieren. In seiner Rede zur Eröffnung sprach der Landesvorsitzende Rico Gebhardt zu aktuellen




Provokationen gegen Russland beenden – Eskalationsspirale verhindern!

von Heiko Kosel Im Rahmen der NATO-Militäroperation „Atlantic Resolve“ werden mehr als 2500 Militärfahrzeugn für insgesamt 4000 Soldaten der US-Armee von Bremerhaven durch die Lausitz nach Polen verlegt. Als ich einen der NATO-Militärtransporte in der Lausitz sah, entsann ich mich eines Zitats des Schriftstellers Thomas Mann: „Krieg ist nichts als Drückebergerei vor den Aufgaben des




FDS-Akademie: Nicht nur ein Angebot der politischen Bildung

von Simone Hock Die Ende November des letzten Jahres stattgefundene FDS-Akademie hatte nicht nur die erwähnte Podiumsdiskussion mit Dietmar Bartsch, Anton Hofreiter und Katarina Barley zu bieten, sondern sehr viel mehr. In verschiedenen Workshops ging es um Einblicke in die Arbeit im Europaparlament und Europapolitik, um Erfahrungsaustausch in der Kommunalpolitik, um Öffentlichkeitsarbeit im Allgemeinen und




Europa im Taumel – 2017 wird ein Jahr der Entscheidung

von Cornelia Ernst Der Alptraum von 2017 dürfte wohl sein: Im Februar siegen italienische Rechte und Nationalisten in den Neuwahlen, im März der Rechtspopulist Wilders in den Niederlanden, im April Le Pen in Frankreich, im September bilden Merkel und Petry eine Rechtskoalition. 2018 siegt Strache in Österreich. Wer das für verrückt hält, den erinnere ich




Einmal Stasi, immer Stasi? Der Fall Andrej Holm

von Michael Leutert „Die Vergangenheit ist nicht tot – sie ist nicht einmal vergangen“, schrieb einst William Falkner. Mit Blick auf die Ereignisse im Land Berlin kaum einen Monat nach dem Start der rotrotgrünen Koalition möchte man bitter ergänzen: Manchmal soll sie auch nicht vergehen. Was ist geschehen? Bei der Bildung des rotrotgrünen Senats hat




Sachsen LB – Milliarden-Schaden durch Selbstüberschätzung

von Sebastian Scheel Als Anfang der 1990er Jahre die SachsenLB ins Leben gerufen wurde, waren alle von einer Erfolgsgeschichte überzeugt. Die einzige ostdeutsche Landesbank sollte den Freistaat bei der Erfüllung seiner Aufgaben finanziell unterstützen. Der ursprüngliche Gedanke, eine ostdeutsche Landesbank für alle neuen Bundesländer zu schaffen, war bereits im Einigungsvertrag festgehalten. Die Realität war eine




Die akademische Rechte

von Jochen Mattern Nur wenige Tage nach der Wahl des Wortes „Volksverräter“ zum Unwort des Jahres 2016 konnten die Leser der Sächsischen Zeitung entnehmen, weshalb das Unwort, ungeachtet seiner zweifelhaften historischen Herkunft, in den öffentlichen Sprachgebrauch zurückgekehrt ist. In einer als Essay bezeichneten Anklageschrift mit dem Titel „Der böse gute Wille“ bezichtigt deren Autor die




CDU und SPD lassen Osten im Stich – Renten-Ungerechtigkeiten bleiben

von Dr. Axel Troost Auch weiterhin sollen Menschen im Osten, die auf ein langes und hartes Arbeitsleben zurückblicken, mit weniger Rente abgespeist werden. Besonders tragisch ist dies für Härtefälle wie die zumeist gesundheitlich geschädigten Beschäftigten in der damaligen DDR-Braunkohleveredlung. Deren Ansprüche (u.a. auf früheren Renteneintritt) wurden nach der Wende zunächst auch anerkannt, ab 1996 nach