Kurz da – und schnell wieder weg. Was war das nun, mit der “Occupy-Bewegung”? Es fing an am 17 September 2011 mit dem Bau eines Camps im New Yorker Zucotti-Park: “Occupy Wall-Street”! Drei Wochen später breitete sich Occupy (Dank der Neuen Medien!) rasant aus: In 82 Ländern, 95 Städten agierten 2818 Protestgruppen. In Sachsen waren Dresden und Leipzig beteiligt. New Yorker Verhältnisse mit mehreren tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden nirgendwo erreicht. In Sachsen wurde “Occupy” dann auch eher symbolisch von einigen Aktivistinnen und Aktivisten gehandhabt – während in Hamburg und Frankfurt noch wirklich Zelte aufgebaut wurden, beschränkte man sich in Dresden bei einer Oktoberaktion beispielseise darauf, mit Kerzen vor der Altmarkt Galerie das Wort “Occupy” zu formen. Die Kerzen sind verloschen und nun wurden sang- und klanglos in Washington die letzten Hinterlassenschaften des letzten US-Occupy-Camps weg geräumt. Occupy findet fast nur noch im “Netz” statt. Weder gemeinsame Ziele geschweige denn Institutionen wurden formuliert bzw. aufgebaut. Nüchtern schreibt Andreas Geldner in der Frankfurter Rundschau: “Was zunächst die Aufmerksamkeit beschleunigte, hat langfristig nicht zur Enwtwicklung durchschlagskräftiger Strukturen geführt. Wenn dies die neue Form sozialen Protests ist, dann braucht sich das von Occupy attakckierte mächtige eine Prozent keine Sorgen zu machen.” Der Abgesang auf “Occupy” dürfte zu früh kommen. Was Geldner nicht sieht: Weder in Tunesien, noch in Ägypten, Griechenland, Spanien, Portugal oder den USA und selbst in Deutschland ist die Protestbewegung tot. Vielleicht ist es die Winterruhe vor dem Sturm. Der Aufbau langfristiger Strukturen braucht Zeit – aber eine gedankliche Sammlung und Analyse der Geschehnisse tut in der Tat not. Ob “Occupy” oder “Echte Demokratie Jetzt!” – der Name ist letztlich nicht entscheidend, wichtig ist die Politisierung einer breiter werdenden Bevölkerungsschicht, die nach Auswegen sucht und da ist man Nordafrika, Nordamerika und Europa noch ziemlich am Anfang. Was daraus langfristig entsteht ist nicht absehbar, aber der Keim für einen Aufbruch zu neuen Ufern ist gelegt.
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Politik und Kultur für Sachsen, Europa und die Welt.
Category Archives: Kommentar
Diskussion paradox – das Bedingungslose Grundeinkommen
Von Uwe Schaarschmidt für Sachsens Linke! 12/2011
Als DIE LINKE im Jahre 2005 in den Wahlkampf zog, tat sie das mit dem Slogan „Für eine neue soziale Idee“. Ein gelungener Slogan. Er versprach nichts, sondern er machte neugierig und unterscheidet sich darin bis heute von den parteiübergreifend üblichen Plattitüden.
Die meisten der Forderungen der LINKEN sind dabei uralte Forderungen der Arbeiterbewegung ebenso, wie sie bis heute uneingelöst sind. Auffällig ist, dass es sich bei den geforderten Modifikationen der sozialen Sicherungssysteme fast durchweg um die Rückkehr zu früher funktionierenden Systemen handelt, welche durch die neoliberale Politik bis zur Unkenntlichkeit entstellt wurden. Selbst die solidarische Bürgerversicherung gab es im Prinzip schon einmal – hier im Osten zumindest. An neueren – gar unkonventionellen – Ansätzen hingegen herrscht Mangel. Get the whole story
Fehler analysieren und Schwung von Erfurt nutzen
Von Caren Lay, Bundesgeschäftsführerin für Sachsens Linke! 12/2011
Das Wahljahr 2011 stand für DIE LINKE unter keinem guten Stern. Ergebnisse blieben hinter unseren Erwartungen zurück. Nicht zuletzt wegen innerparteilicher Debatten zu Themen, die für Wählerinnen und Wähler im besten Fall uninteressant, im schlechtesten Fall abschreckend sind, hat das Profil der LINKEN als wahrnehmbare soziale Alternative gelitten. Nach dem Erfurter Programmparteitag und mit der jetzigen Urabstimmung kann DIE LINKE sich wieder als politikfähige Kraft beweisen, die sich an realen Problemen der Menschen und Zukunftsanforderungen orientiert! Damit wir diesen Schwung weiterführen können, müssen wir uns dennoch rückblickend einer Fehleranalyse stellen. Meines Erachtens ist bei den Wahlergebnissen 2011 von vier Hauptproblemfeldern zu sprechen: Get the whole story
Die deutsche „Weltoffenheit“
Warum Fremdenfeindlichkeit noch lange nicht überwunden wird
von Rick Sunderland für Links! 12/2011
Nein, die deutsche Mehrheitsgesellschaft ist nicht fremdenfeindlich. Schließlich geht man italienisch essen, und gern wird in der Türkei oder in Tunesien Urlaub gemacht. Die deutsche Mehrheitsgesellschaft hält sich ob solchen Verhaltens für fremden- wenn nicht gar gastfreundlich und verwechselt gern Akzeptanz mit Weltoffenheit.
Ganz deutlich konnte ich „Entfremdung“ selbst erleben, als ich in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden in „Klein-Istanbul“ (einem Stadtteil in unmittelbarer Bahnhofsnähe, den die Wiesbadener Türken so nennen) mit einer arabisch-türkischen Freundin unterwegs war. Überall gab es Plakate, die auf einen türkischen Film hinwiesen. In Türkisch natürlich. Ich sagte zu ihr: „Schau mal! Willst du dir den nicht mit deiner Freundin ansehen?“ Sie las das Plakat und sagte: „Ja gerne – aber du kannst mitkommen!“ Ich lachte, weil ich damals noch nicht mal Türkisch bis drei zählen konnte. Doch sie schüttelte den Kopf: „Der Film ist mit deutschen Untertiteln! Hier steht es …“ Da stand es – auf Türkisch! Es war ein wunderbarer Film über eine fremde Kultur. In dem Film war ich der einzige Deutsche so weit ich das mitbekam – „Dank“ der rein türkischen Plakate. Get the whole story
„Ein Gläschen in Ehren …
Peter Porsch in seiner Kolumne für Links!
… kann niemand verwehren“, höre ich aus Volkes Mund. „Im Wein die Wahrheit“, auch das weiß der Volksmund. Analog gilt das natürlich für all die anderen Drogen, die zu unserem Alltag gehören: „Bier her, Bier her oder ich fall‘ um!“ Und weil es auf Hawaii kein Bier gibt, fahren wir auch nicht hin. „Die Landschaft ist wie vom lieben Gott gekämmt“, lese ich in einer Zeitung über den Anblick von Weinbergen. „Schade, dass man den Wein nicht streicheln kann“, seufzte einst Kurt Tucholsky, und wer ein wahrer Deutscher ist, wünscht sich das Wasser des Rheines in goldenen Wein verwandelt und möchte so gerne ein Fischlein sein. Bis das aber so weit ist, trinken national gesinnte deutsche Studenten Bier – oft mehr als sie vertragen. Da steppt der Bär beim Kommers, wenn die Füchse voll sind und durch Trinksprüche angestachelt zum dritten Mal kotzen, kultiviert natürlich; denn auf der Toilette gibt es ein eigenes Kotzbecken, groß genug, dass nichts danebengeht, und auch in der richtigen Höhe angebracht. Es macht einen eigenenTon, wenn es benutzt wird. Deshalb heißt der Vorgang bei manchen auch „Ulfrufen“. Das ist alles ein Heidenspaß. Mit Drogen hat es nichts zu tun. Die verachtet man, zumal die Linken diese jetzt auch noch freigeben wollen. „Schnaps, das war sein letztes Wort, dann trugen ihn die Englein fort“, das ist natürlich Spaß. Der Drogentote auf der öffentlichen Toilette nicht. Nein, ist er auch nicht, aber genau so wenig wie die Schnapsleiche. Neben dem „Gläschen in Ehren…“, wissen wir freilich auch, dass „wer Sorgen hat, hat auch Likör.“ Sorgen drängen wohl öfter zur Droge als das Gläschen in Ehren. Missbrauch von Alkohol, Nikotin und Medikamenten kostet die Gesellschaft jährlich Milliarden von Euro, vornehmlich im Gesundheitswesen, illegale Drogen machen außerdem horrende Kosten bei der Polizei. Get the whole story
Das Prinzip Angst
Die Landtagsabgeordnete aus Thüringen Katharina König zu den Ereignissen um die Razzia der sächsischen Polizei im August in der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena.
Mittwoch, 10. August 2011. Es ist kurz nach 06.00 Uhr am Morgen und mein Telefon klingelt. Eine ungewöhnlich frühe Anrufzeit – noch ungewöhnlicher um diese Uhrzeit ist der Anrufer. Mein Vater, der sich seit 2 Tagen im Wanderurlaub in Italien befindet.
Außergewöhnlich der Grund seines Anrufes: in seiner Wohnung würden sächsische Polizeibeamte eine Razzia durchführen, ob ich zu Hause wäre, an der Durchsuchung teilnehmen könnte. Ja antworte ich ihm. Kurze Absprachen zur weiteren Vorgehensweise folgen und ca. 5 Minuten später öffne ich meine Wohnungstür in der dritten Etage. Ein Blick hinaus: vor meiner Wohnung stehen schwarz gekleidete Polizeibeamte, bewaffnet.
Die Tür wieder zuzuschlagen ist meine erste Reaktion. Durchatmen, einen Mitbewohner mit donnernden Schlägen an seine Zimmertür zu wecken und dazu laut zu rufen „Razzia, Razzia“ ist die nächste Handlung. Fünf Minuten später begeben wir uns zusammen hinunter. In der zweiten Etage befindet sich die Wohnung meines Vaters. Im Treppenhaus scheint alles voller Polizei zu stehen – zumindest erblicke ich fast überall Schwarzuniformierte. Einer hält uns auf: Wo wir hinwollten, was unser Anliegen wäre. Ich erkläre hinunter, zur Durchsuchung. Der Einsatzleiter stößt hinzu, verlangt Ausweise, untersagt mir die Teilnahme an der Durchsuchung – sie hätten einen unabhängigen Zeugen und ich kein Recht. Ich widerspreche, unterliege, wir diskutieren. Schließlich rufe ich meinen Vater an, der dann dem Einsatzleiter mitteilt, dass ich für ihn als Zeugin an der Durchsuchung teilnehmen würde.
Ich darf in die Wohnung hinein. In mehreren Zimmern findet gleichzeitig die Durchsuchung statt. Ich verschaffe mir einen Überblick, teile dem Einsatzleiter mit, dass es eine Pfarrerdienstwohnung ist, dass nicht nur mein Vater in dieser Wohnung wohnt, dass sich ein Pfarramtszimmer in der Wohnung befindet. Es spielt keine Rolle. Es ändert nichts an der Durchsuchung und an der Vorgehensweise.
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From Prussia With Love
Im Jahre 1949 formulierte der amerikanische Ingenieur Edward A. Murphy im Ergebnis eines misslungenen Beschleunigungsversuchs das folgende, später nach ihm benannte Gesetz:
„Wenn es mehrere Möglichkeiten gibt, eine Aufgabe zu erledigen, und eine davon in einer Katastrophe endet oder sonstwie unerwünschte Konsequenzen nach sich zieht, dann wird es jemand genau so machen.“
Wir müssen Kultur vor allem als Kommunikation verstehen
Auf dem Kleinen Parteitag der sächsischen LINKEN in Dresden diskutierten wir den Entwurf der kulturpolitischen Leitlinien, die uns von dem Landesweiten Zusammenschluss Kultur vorgelegt wurden. Bereits in der Präambel des kulturpolitischen Papiers heißt es:
„Kultur ist ebenso wie ihr Pendant die Bildung für die sächsische LINKE nicht nur die Angelegenheit eines abgegrenzten Ressorts, sondern als Querschnittsaufgabe gemeinsames Anliegen vieler Ressorts. Bewusst betrachten wir Kulturpolitik in Verbindung mit sozialen Fragen als Gesellschaftspolitik zur weiteren Ausgestaltung eines demokratischen Gemeinwesens. Die Akzente, die wir dabei setzen, ergeben sich aus unserem grundsätzlichen Eintreten für eine sozial gerechtere, demokratische und friedliche Welt.“
Die Relevanz der Thematik Kultur ergibt sich für die sächsische LINKE zum einen aus der Erkenntnis, dass die Sachsen ein kulturliebendes Volk sind, was vor allem auf das Land und die Kulturvielfalt stolz ist. Zum anderen ist es aber auch für die innerparteiliche Kultur der sächsischen LINKEN von Bedeutung. Get the whole story
Wenn einer eine Reise tut …
Von Peter Porsch
Unlängst war ich in Brüssel. Da gibt es viel zu sehen und man trifft die verschiedensten Leute. Also kann man was erzählen: Zum Beispiel über das „Atomium“, neben dem „Manneken Pis“ das bekannteste Wahrzeichen von Brüssel. Das Atomium gilt, 1958 zur Weltausstellung in Brüssel eröffnet, als Symbol für das „Atomzeitalter“ . Groß und mächtig steht es noch da, klein, ja winzig ist aber die Euphorie über die „Nutzung der Urkraft im All“, wie man einst hören konnte, geworden. „Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt“ möchte man mit Wilhelm Busch sarkastisch bemerken. Das Atomzeitalter begann mit den wohl größten je von Menschen ausgelösten Katastrophen, den Bombenabwürfen über Hiroshima und Nagasaki, sollte mit der friedlichen Nutzung der Kernkraft die Menschen in neue Dimensionen führen und muss jetzt mit Super-Gaus wie in Tschernobil und Fukushima für beendet erklärt werden. Und doch können die Menschen von der Atomkraft noch immer nicht lassen – aus den unterschiedlichsten Gründen, wie die aktuellen Debatten zeigen. Die Ängstlichen, oder sind es nicht doch die Vernünftigen, warnen vor ungeahnten und Jahrmillionen währenden Folgen, gerät die Sache außer Kontrolle. Die Lobby meint aber, Sicherheit sei möglich. Die Profiteure schließen sich an, weil sie ihre Gewinne dahinschwinden sehen, bevor sich Ersatzinvestitionen rechnen. Die Technokraten beschwören notwendige Brücken in ein atomfreies Zeitalter und finden damit wieder Gehör bei den Profiteuren aus anderen Energiequellen. Das ist die Grundlage für einen Streit, der sich fast nur mehr um den Zeitpunkt des endgültigen Ausstiegs aus der Kernkraft für die Energiegewinnung dreht. Die einen wollen gar nicht raus, die andern 2034 oder 2023 oder 2018 oder 2014 oder sofort … Ist „Eile mit Weile“ Basis solider Lösungen, fragt man, oder „was Du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen“. Alte Weisheiten bringen uns hier offensichtlich nicht weiter. Kein Wunder also, dass sich auch DIE LINKE auf die Suche nach der eigentlichen Wahrheit begibt. Immerhin hat sie in Sachsen erst vor kurzem einen Parteitag zur Energiepolitik abgehalten und „Energiepolitische Leitlinien verabschiedet.“ Da steht viel Kluges drin, ob es aber der Weisheit letzter Schluss ist, wissen wir auch noch nicht. Kein Wunder also, dass die Debatten weiter gehen, kein Wunder also, dass sich auch „links“ in dieser Doppelausgabe wieder mit Fragen der Energiepolitik beschäftigt. Get the whole story
Kritik als Wert an sich
Von Rico Gebhardt
Wir befinden uns als Partei schon seit längerem in einer Identitätskrise. Seit Ende2009/2010 haben wir gleichzeitig ein Problem mit unserem Führungspersonal. Viel Zeit und viel Kraft wurde investiert, um dieses Problem zu bewältigen. Gelungen ist es uns bis heute nicht. Die Identitätskrise kann man auch erklären mit unserer, im Moment nicht geklärten Aufgabe und Rolle im Parteienspektrum.
Nun hat sich die Debatte innerhalb und außerhalb der Partei in den letzten Wochen verstärkt. Kritik, auch an meinen Äußerungen, nehme ich ernst und will an dieser Stelle noch mal einige Positionen deutlich machen.
In einem von mir mitverfassten Papier, welches die Überschrift trägt „Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen“, habe ich mich dazu bekannt, „dass die Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf haben nachzuvollziehen, in welche Richtung die LINKE gehen will, welche Positionen es gibt und welche Wege diskutiert werden. In diesem Sinne wünschen wir uns endlich eine Kultur, die Kritik als einen Wert an sich begreift.“ Damit spreche ich mich für eine öffentliche Debatte über unsere Strategie aus. Jedoch setzt dies voraus, dass wir einen offenen und solidarischen Umgang in der Debatte pflegen. So schreiben wir weiter im schon erwähnten Text „Kritik und Debatten sind substantiell wichtig für die Entwicklung einer linken Partei. Dies als schädlich für die Partei zu bezeichnen und das Beharren auf dem Status Quo führt zu Stillstand, Langeweile und schließlich zur Unfähigkeit auf gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren.“ Get the whole story