Category: Kommentar

Links, zwo, drei im Schulterschluss

Heft 7 des Liebknecht-Kreises Sachsen publiziert linkssozialistische Positionen im Bundestagswahlkampf von Wulf Skaun „Auf zu neuen Ufern“ coverte der Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) im Landesverband der Linkspartei 2015 absichtsvoll sein erstes eigenständiges Periodikum. In loser Folge sind seit Gründung der LKS vor zwei Jahren sechs Broschüren erschienen. Nach einer größeren „Sende“-Pause meldet sich die in Regie




Für ein sozial gerechtes Europa – Conny Ernst unterwegs

von Anja Eichhorn Am 26. April fand in der Leipziger Galerie KUB die zweite Regionalkonferenz zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms statt. Im Zentrum standen dabei unsere Idee europäischer Politik und die Auseinandersetzung mit der EU in ihrer heutigen Verfassung sowie Herausforderungen und Schwerpunkte zur Bundestagswahl. Dabei wurden wesentliche Leitfragen zusammen mit Conny Ernst und zahlreichen Genoss*innen




Eindrücke einer Vietnamreise

von Siegfried Hamann In den letzten Jahren entwickelte sich in Vietnam immer mehr der Tourismus. Aber nicht nur die Küstenregion mit herrlichen langen Sandstränden vom Norden bis in den Süden, die malerische Landschaft des Nordens mit Bergen und Reisterrassen, die Trockenhalong-Bucht, die Halong-Bucht selbst, das Mekong-Delta oder die herrliche Insel Phu Quoc und die artenreiche,




Sorben mit all ihren Sorgen anhören!

von Heiko Kosel Die Linksfraktion hat im Landtag beantragt, das neue Schulgesetz zu ändern. Die Interessenvertretung der Sorbinnen und Sorben sowie der Sorbische Schulverein e.V. sollten künftig ein Anhörungsrecht bekommen, wenn es um Entscheidungen und Belange geht, welche die sorbischen Schulen und Schulen mit sorbischsprachigem Angebot betreffen. Die Landtagsmehrheit lehnte ab. Das Gesetz der CDU/SPD-Koalition




Kosten der Unterkunft für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger und die Verantwortung der LINKEN

von Dr. Dorothea Wolff Ist DIE LINKE glaubwürdig, wenn sie zwar energisch fordert „Hartz IV muss weg“, aber nichts dagegen unternimmt, dass rechtswidrig zu niedrige KdU-Angemessenheitswerte beschlossen und umgesetzt werden? Laut Gesetz haben Jobcenter und Sozialämter für Hartz IV-Betroffenen und Sozialhilfeempfänger die Kosten für die Unterkunft (KdU) zu übernehmen, allerdings nur bis zu einer „angemessenen“




Treffen des Ständigen Forums der Europäischen Linken in Bautzen

Am 21. April tagte in Bautzen das „Ständige Forum der Europäischen Linken“ (SFEL-R), ein regionales Netzwerk der Europäischen Linken zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit von linken Parteien, Verbänden, Organisationen und Einzelmitgliedern der Europäischen Linkspartei. Dabei wurde Heiko Kosel (MdL, KV DIE LINKE. Bautzen) als Co-Sprecher gemeinsam mit dem tschechischen Europaabgeordneten Jaromír Kohlícek wiedergewählt. Als Hauptkoordinatoren sind nun




Gottesstaat

von Tilman Loos Arte. In einem kurzen Bericht wird gezeigt, wie der türkische Präsident den Tag seines gewonnen Referendums als Feiertag schützen lässt – mit strengen Auflagen. Disco und Tanz zu westlicher Musik werden untersagt, ebenso Sportveranstaltungen. Der Tag solle schließlich respektvoll begangen werden, weltliches Vergnügen gehört nicht dazu. Filme, die an diesem Tag gezeigt




Bilanz der Kita-Tour der Linksfraktion: Abschaffung der Kita-Gebühren bleibt unser Ziel!

von Marion Junge Im März 2017 besuchte ich als Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Kita-Tour 2017 zahlreiche Kindereinrichtungen, Fachleute und Verantwortliche für Kinder- und Jugendarbeit. Neben Gesprächen mit Erzieher*innen, Elternvertreter*innen und Vertreter*innen der Sozialverwaltung fanden Diskussionen mit kommunalpolitisch Verantwortlichen über Sachsens Finanzausstattung im Kita-Bereich statt. Mein Fazit: In zahlreichen Gesprächen




Wohnungspolitische Sachsentour machte Station in Crimmitschau

von Jürgen Schunn Am 19. April 2017 kam Caren Lay, stellvertretende Fraktions- und Parteivorsitzende sowie Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik unserer Bundestagsfraktion, im Rahmen ihrer wohnungspolitischen Sachsentour nach Crimmitschau. Mit dabei war Oberbürgermeister-Kandidat Kevin Scheibel. In Gesprächen am Infostand erfuhren sie, dass Crimmitschauer Bürger mit dem Verkauf der Wohnungsgesellschaft CWG durchaus Ängste um ihre




1. Mai in Crimmitschau

von Wolfgang Spiegelberg, Jürgen Schunn Für dieses Jahr plante der Ortsverband Crimmitschau eine größere Aktion. Wir wollten zum 1. Mai wieder Flagge zeigen, aber diesmal auch die Öffentlichkeit für unseren Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl am 21. Mai in Crimmitschau nutzen. Unser OB-Kandidat Kevin Scheibel stellte sich am Mikrofon in einer engagierten Rede den Bürgerinnen und Bürgern