Category: Debatte

Not macht erfinderisch

von Peter Porsch Das weiß das einfache Volk im Vertrauen auf die eigene Kraft. Dass es oft so ist, kann man am Einzelfall belegen, und dass es dazu manchmal mehr der Not als technischer Raffinesse bedarf, auch. So wurde zum Beispiel vor gerade 200 Jahren etwas erfunden, was – glaubt man wieder dem Volk und




Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit

LINKE Meißen organisierte Aktionswoche gegen Pflegenotstand von Harald Kühne Hat sich schon mal jemand die Mühe gemacht und Erlebnisberichte über Krankenhausaufenthalte gelesen? Im Internet kann man das tun. Zum Beispiel über die Behandlung in den Elblandkliniken. Viel Positives ist da zu lesen. Aber das ganze Gegenteil auch. Es hält sich ungefähr die Waage. Und wenn




Die Idee einer europäischen Republik

von Thomas Dudzak Nach der politischen Wende 1989 zerfielen die alten Grenzen. Viele verbanden damit neue Möglichkeiten und die Hoffnung auf ein neues Leben in Freiheit und Freizügigkeit in einem geeinten Europa. Mit der politischen Wende begann auch ein europäischer Integrationsprozess. Wir haben uns inzwischen daran gewöhnt, uns fast ohne Beschränkungen in der Europäischen Union




Durch einen Finanz-TÜV die Menschen vor Geldverlusten schützen

von Susanna Karawanskij Die Rentenreformen der vergangenen Jahre ließen das Niveau der gesetzlichen Rente drastisch sinken. Die Versicherten sollen diese Kürzungen durch private und betriebliche Altersvorsorge ausgleichen. Geringverdiener*innen und Erwerbslose können dies aber gar nicht leisten. Vielmehr nützt die Teilprivatisierung der Altersvorsorge den Versicherungen und Unternehmen. Doch die private Vorsorge ist selbst für Menschen, die




Messen mit zweierlei Maß beim Thema Doping

von André Hahn Am 27. April 2017 nahm sich der Sportausschuss des Bundestages gleich vier Stunden Zeit, um in einer öffentlichen Anhörung den McLaren-Report zum Doping in Russland mit prominenten Gästen zu diskutieren. Sonst tagt der Ausschuss fast durchgängig hinter verschlossenen Türen. Ziel der Koalition war es ganz offenkundig, den russischen Sport, seine Repräsentanten und




Für ein sozial gerechtes Europa – Conny Ernst unterwegs

von Anja Eichhorn Am 26. April fand in der Leipziger Galerie KUB die zweite Regionalkonferenz zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms statt. Im Zentrum standen dabei unsere Idee europäischer Politik und die Auseinandersetzung mit der EU in ihrer heutigen Verfassung sowie Herausforderungen und Schwerpunkte zur Bundestagswahl. Dabei wurden wesentliche Leitfragen zusammen mit Conny Ernst und zahlreichen Genoss*innen




Sorben mit all ihren Sorgen anhören!

von Heiko Kosel Die Linksfraktion hat im Landtag beantragt, das neue Schulgesetz zu ändern. Die Interessenvertretung der Sorbinnen und Sorben sowie der Sorbische Schulverein e.V. sollten künftig ein Anhörungsrecht bekommen, wenn es um Entscheidungen und Belange geht, welche die sorbischen Schulen und Schulen mit sorbischsprachigem Angebot betreffen. Die Landtagsmehrheit lehnte ab. Das Gesetz der CDU/SPD-Koalition




Kosten der Unterkunft für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger und die Verantwortung der LINKEN

von Dr. Dorothea Wolff Ist DIE LINKE glaubwürdig, wenn sie zwar energisch fordert „Hartz IV muss weg“, aber nichts dagegen unternimmt, dass rechtswidrig zu niedrige KdU-Angemessenheitswerte beschlossen und umgesetzt werden? Laut Gesetz haben Jobcenter und Sozialämter für Hartz IV-Betroffenen und Sozialhilfeempfänger die Kosten für die Unterkunft (KdU) zu übernehmen, allerdings nur bis zu einer „angemessenen“




Gottesstaat

von Tilman Loos Arte. In einem kurzen Bericht wird gezeigt, wie der türkische Präsident den Tag seines gewonnen Referendums als Feiertag schützen lässt – mit strengen Auflagen. Disco und Tanz zu westlicher Musik werden untersagt, ebenso Sportveranstaltungen. Der Tag solle schließlich respektvoll begangen werden, weltliches Vergnügen gehört nicht dazu. Filme, die an diesem Tag gezeigt




Bilanz der Kita-Tour der Linksfraktion: Abschaffung der Kita-Gebühren bleibt unser Ziel!

von Marion Junge Im März 2017 besuchte ich als Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Kita-Tour 2017 zahlreiche Kindereinrichtungen, Fachleute und Verantwortliche für Kinder- und Jugendarbeit. Neben Gesprächen mit Erzieher*innen, Elternvertreter*innen und Vertreter*innen der Sozialverwaltung fanden Diskussionen mit kommunalpolitisch Verantwortlichen über Sachsens Finanzausstattung im Kita-Bereich statt. Mein Fazit: In zahlreichen Gesprächen