Category: Debatte

Vier Jahre Schwarz-Rot – günstige Rahmenbedingungen, keine Fortschritte

Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt. Zeit für eine Bilanz. von Axel Troost „Ich habe gehofft, dass die große Koalition auch große Probleme angeht, aber das ist eine komplette Fehlanzeige.“ So kommentierte Dietmar Bartsch für die LINKE 2013 den Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot. Schon unser Wahlprogramm sparte nicht mit Kritik. Demnach wäre eine katastrophale Entwicklung




Griechenland aktuell: Die Syriza-Jugend im Spannungsfeld zwischen Partei und Bewegung

von Björn Reichel Im Rahmen einer Bildungsreise nach Griechenland (Athen), die vom 20.02.2017 bis zum 26.02.2017 in Kooperation mit der Linksjugend [´solid] Sachsen und dem Ring Politischer Jugend Sachsen e.V. stattfand, organisierte ich zusammen mit Nondas Floras von der Syriza-Jugend das Programm dafür. Dieses Programm sollte einerseits einen vernetzenden, andererseits einen bildenden Charakter aufweisen. Es




Wachsende Armut trotz anhaltender konjunktureller Belebung

von Dr. Dietmar Pellmann/Susanne Schaper Am 2. März stellte der Paritätische Bundesverband, einer der Spitzenverbände der Wohlfahrt, einen weiteren Armutsreport für die Bundesrepublik vor. Der Report gipfelt in der Feststellung, dass die Armutsquote trotz anhaltender konjunktureller Belebung bundesweit auf 15,7 Prozent angestiegen ist. Dieser Befund war zu erwarten, lagen doch die offiziellen Kerndaten des Bundesamtes




Zum Artikel des Finanzbeirates: Eine Klarstellung.

In der letzten Ausgabe von „Sachsens Linke!“ erklärt der Landesschatzmeister im Namen des Finanzbeirates die Arbeit der AG Finanzen als gescheitert und stellte ein eigenes Finanzkonzept vor. Um Irritationen zu vermeiden, ist folgende Klarstellung notwendig. Der letzte Landesparteitag am 18. Juni 2016 in Neukieritzsch beauftragte eine neu zu bildende Arbeitsgruppe Finanzen unter Einbeziehung der bereits




Tiefflug-Auslagerung in den Osten? Hahn und Tackmann gegen Militär-Tiefflüge

von Thomas Kachel Das Verhältnis von Bundeswehr und Ostdeutschland ist ziemlich schillernd: Einerseits ist die Bundeswehr Strukturfaktor und bereitwilliger Arbeitgeber im deindustrialisierten Raum, andererseits kann eine Anstellung bei ihr bei Tod und Töten enden. Nicht zuletzt ist die Bundeswehr auch Landverwüster auf den hiesigen Manöverplätzen. Der Osten ist also nicht nur verlängerte Werkbank, sondern auch




Öffentlichkeitsarbeit ist ganz leicht

Und: zuständig sind die Unzufriedenen von Reinhard Heinrich Man kennt das natürlich. Nichts ist leichter, als der Welt mitzuteilen, was gut und richtig ist. Nur die dumme Welt ist einfach zu doof, das zu erkennen. Darum sind auch die Wahlergebnisse immer so schlecht. Alles ist ganz furchtbar und die zuständige Stellen müssten endlich mal …




Beeinträchtigte Menschenwürde

von Susann Schöniger „Wenn ein Mensch nicht mit seinen Begleitern mithält, liegt es vielleicht daran, dass er einen anderen Trommler hört. Laß‘ ihn nach der Musik ausschreiten, die er hört, egal wie bedächtig oder weit entfernt diese klingt.“ In Sachsen leben über 350.000 Menschen mit besonderen Bedürfnissen, die oft als Menschen mit Behinderung bezeichnet werden.




US-Forderung nach zwei Prozent für Rüstung ablehnen!

von Michael Leutert Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) solle jedes NATO-Mitglied bis zum Jahr 2024 für Rüstung ausgeben. Auf diese „Zielvorgabe“ einigten sich die Regierungen der Vertragsstaaten 2002. 15 Jahre lang blieb die Vereinbarung, was die Sprache der Diplomatie schon nahegelegt hatte: eine mehr oder weniger unverbindliche „Zielvorgabe“. Lediglich fünf von 28 Partnern hatten sie




Mogelpackung Unterhaltsvorschuss

von Dr. Dietmar Pellmann Die nächsten Bundestagswahlen werfen ihre kräftigen Schatten immer sichtbarer voraus. Die amtierende Bundesregierung lässt nichts unversucht, um wenigstens noch einige besonders gravierende soziale Baustellen abzuräumen. Dazu zählt ohne Zweifel der seit vielen Jahren schwelende Konflikt um den Unterhaltsvorschuss. Nach monatelangem, von wenig Sachverstand zeugendem Hickhack scheint zumindest für die Bundesregierung die




„Erneuerbare Energie“?

von Rainer Tippmann Man mag es nicht mehr hören, das Geschwätz von den „erneuerbaren Energien“ und davon, wie sie unser Leben und die energetische Basis verbessern werden. Was sind das für Energien, die wie die sogenannte Schöpfung aus der Erde, windiger Luft oder solaren Einstrahlungen stets ganz neu sind? Die Schwätzer haben wohl in Physik