Category: Debatte

Aufstehen oder sitzen bleiben?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Senior Fellow für Wirtschafts- und Europapolitik bei der Rosa Luxemburg Stiftung Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen. Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bündnisprojekt interpretieren. Doch so einfach




Trauen wir uns neue Mehrheiten zu

Katja Kipping meint: Soziale Sicherheiten müssen für die Vielen greifbar sein, sonst bleiben liberale Freiheitswerte ein Privileg der Wenigen. Die Wahl zum Fraktionsvorsitz in der Unions-Fraktion brachte es ans Licht. Angela Merkel hat im Zweifelsfall keine Mehrheit mehr in ihrer Fraktion. Ihr Vertrauter Volker Kauder ist der Union inzwischen nicht mehr rechts genug. Inzwischen genügen




#aufstehen und DIE LINKE

Von Ralf Becker Nun ist sie in der Welt, die Sammlungsbewegung „#aufstehen“, die schon vor ihrer Gründung für parteipolitischen Zwist sorgte. Denn wie kann eine „Linke“ in führender Verantwortung der Bundestagsfraktion neben ihrer Partei, ohne mit den Chefs der Partei und dem Parteivorstand zu reden, eine Bewegung ins Leben rufen wollen? Es ist klar, menschlich




Historischer Schritt in der Bildungspolitik

Der Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen ist gestartet. Von Cornelia Falken Am letzten September-Wochenende fiel der Startschuss für den Volksantrag zum „Längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen“. Seitdem können die Bürgerinnen und Bürger in rund 100 Büros (u.a. in allen Büros der LINKEN), verteilt über das ganze Land, die Bögen mit dem Volksantrag unterschreiben




Beschäftigtendatenschutz im digitalen Zeitalter

Datenschutz ist eine Machtfrage! Nele … über die Sommerakademie 2018 Am 10. September fand in Kiel die alljährliche Sommerakademie des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein statt. Bundesweit ist diese Institution einzigartig. Dieses Jahr lag der Schwerpunkt auf Beschäftigungsdatenschutz. Klingt erstmal nach bürokratischem Blödsinn, oder? Tatsache ist aber: Datenschutz ist eine Machtfrage. Gerade in einem ohnehin




Investieren in die Energiewende! Jetzt!

Von Cornelia Ernst und Manuela Kropp Die bedrohliche Trockenheit in diesem Jahr, das Niedrigwasser und die extremen Wetterereignisse zeigen es: Der Klimawandel ist bereits in vollem Gange, und die Zeitungen schreiben schon vom „Klimawandel in Mitteldeutschland“. Den Bauern im Osten und Norden von Deutschland drohen empfindliche Ernteausfälle. Ende 2015 einigten sich 195 Staaten weltweit darauf,




Sammlungsbewegung als linken Neustart unterstützen

Erklärung des Liebknecht-Kreises Sachsen Der Liebknecht-Kreis Sachsen unterstützt nachdrücklich das Projekt „Aufstehen“. Wir sehen darin vor allem die Chance, eine starke außerparlamentarische Bewegung gegen die neoliberale Politik und den politischen Rechtsruck sowie für mehr soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik in Gang zu bringen. Eine Mehrheit in unserem Land will ein Ende der explodierenden sozialen




Ein Jahr danach – G20 und die Folgen

Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, blickt zurück Der G20-Gipfel ist in der Hamburger Stadtgesellschaft noch sehr präsent. Das wird immer wieder deutlich: in Veranstaltungen und Filmvorführungen, in Gesprächen oder durch Berichte und Diskussionen zum 1. Jahrestag in Hamburger Medien. Bis heute halten sich in der Stadt zwei Erzählungen,




Stellungnahme zur Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften in der Friedensbewegung

Von LAG Frieden und Internationale Politik, DIE LINKE Sachsen Die Bündnispolitik in der Friedensbewegung bzw. die Breite eines solchen Bündnisses ist seit der Entstehung der Friedensbewegung in den 1950er und 1960er Jahren ein ständig debattiertes Thema. Die LINKE als Friedenspartei und insbesondere LINKE, die sich in der Friedensbewegung persönlich engagieren, müssen sich diesen Debatten stellen.




Landesparteitag stellt Weichen für die Landtagswahl 2019

Am 25. August 2018 trat die 3. Tagung des 14. Landesparteitages in der Lausitzhalle Hoyerswerda zusammen, um die Weichen für die Landtagswahlen 2019 zu stellen. So stand neben der Diskussion des Leitbilds zum Landesentwicklungskonzept ALEKSA auch die Entscheidung über das Wahl- und Aufstellungsverfahren auf der Tagesordnung. Der Parteitag sollte darüber hinaus beschließen, ob die Entscheidung