Category: Debatte

Überschattet von Euthanasiegedanken

Der „Hetzer mit der Nazikeule“ alias Sören Pellmann über einen Plenartag, der in schlechter Erinnerung bleibt Es gibt Tage, da verlassen wir Abgeordneten den Plenarraum und können über die dort erlebten Dinge nur den Kopf schütteln. Der 26. April 2018 war solch ein Tag, der einen wütend zurücklässt und gleichsam aufzeigt, weswegen eine LINKE Opposition




100 Jahre Wahlrecht für Frauen

Von Heiderose Gläß 2018 jährt sich die Einführung des Frauenwahlrechts zum einhundertsten Mal. Als Höhepunkte im Erstreiten des Stimmrechts können die Gründungskonferenz des Weltbundes für Frauenstimmrecht 1904 gelten und die Gründung des Deutschen Verbandes für Frauenstimmrecht im Jahr 1917. Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und der Ausrufung der Weimarer Republik wurde das Frauenwahlrecht verkündet.




Haushaltsverhandlungen: Gefährliche Planlosigkeit

Von Michael Leutert „Die Welt scheint aus den Fugen geraten.“ An diesen Satz des ehemaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier musste ich in letzter Zeit oft denken. Heute, mehr als drei Jahre nachdem Steinmeier diese Worte sprach, ist die Welt noch irrationaler und unsicherer. Und die Bundesregierung stellt einen Haushaltsentwurf für 2018 und eine Finanzplanung bis 2022




Neben Rot braucht’s Grün

Sandra Steiner von der LAG Adele plädiert für eine „grüne“ LINKE „In einer Welt voller Gewaltkonflikte um Ressourcen und Millionen von Umweltflüchtlingen ist regenerative Agrikultur ein Schlüssel zum Frieden.“ Dieser Satz stammt aus dem „Manifest – Regeneration ist möglich“ von Ute Scheub und Stefan Schwarzer aus dem Jahr 2017. Sie veröffentlichten es als Teil ihres



Sozialleistungen schützen nicht vor Armut

Susanne Schaper hat aktuelle Zahlen zur Kinderarmut erfragt 2017 lebten in Sachsen mehr als 650.000 Kinder unter 18 Jahren. Mindestens 130.000 von ihnen, also mindestens 20 Prozent, sind von Sozialleistungen abhängig und gelten somit als arm. Dass in einer der einer der reichsten Volkswirtschaften der Welt Kinderarmut ein Thema ist, ist der eine Skandal. Dass




Vielfalt statt Einfalt. Für eine gleichberechtigte Sichtbarkeit und Teilhabe von LSBTTIQ* in Sachsen

Gastbeitrag von Britta Borrego für die Fachstelle der LAG Queeres Netzwerk Sachsen „Vielfalt statt Einfalt“ titelt der von der sächsischen Staatsregierung veröffentlichte Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen und meint damit die gleichberechtigte Teilhabe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* sowie queeren Menschen im Freistaat. Er hat viel vor – steht Sachsen doch




Eine Frage der Gerechtigkeit

Von Sarah Buddeberg, Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik, Parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN im Sächsischen Landtag Der Zustand einer Gesellschaft lässt sich daran bemessen, wie sie mit ihren Minderheiten umgeht, heißt es. Wenn man dieser Anregung folgt und sich auf die Rechte von Schwulen und Lesben konzentriert, könnte man zu dem Schluss kommen, dass in unserem




Kampfbegriffe als Diskriminierungsform

Gastbeitrag von Dr. Klemens Ketelhut, Universität Heidelberg/Heidelberg School of Education Es ist nun schon einige Jahre her, dass die Debatte um den so genannten Bildungsplan in Baden-Württemberg Themenbereiche wie Homosexualität und Trans*geschlechtlichkeit in den öffentlichen Diskurs gebracht hat. Scheinbar Erstaunliches war damals zu beobachten: Im Gefolge der Ankündigung, dass nun auch andere Lebensweisen als die




Damit Integration gelingen kann

Von Marika Tändler-Walenta Ende Februar hat der Parteivorstand einstimmig einen Beschluss zum Umgang mit der negativen Wohnsitzauflage (Zuzugsbeschränkung) gefasst. Vorausgegangen war der am 1. Februar 2018 gefasste Beschluss der Stadt Freiberg als erster sächsischer Kommune, ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge anzustreben. Der sogenannten negativen Wohnsitzauflage nach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge nicht mehr in Freiberg




„Dresden stimmt ab über das Bedingungslose Grundeinkommen!“

Von Ronald Kämmerer So würde man sicher als Journalist der Sensationspresse titeln, als sich im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal der Dresdner Schauburg auf Aufruf des Moderators des Abends – Michael Bartsch – die Arme zu Pro oder Contra BGE erheben. Die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE Sachsen