Category: Debatte

Türkei im Ausnahmezustand – und die EU schaut zu

von Martina Michels Es begann schon 2015 Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: „Komm, lass uns lieber reingehen …“, sitzt man in Diyarbakir und will ganz sicher nicht als Tourist die antike Innenstadt bewundern. Attentate, Ausgangssperren, Verhaftungen und Tränengas haben in den Alltag geschlichen. Kein Putschversuch, „nur“ ein Wahlsieg der HDP durchkreuzte




Bundeshaushalt 2017

von Michael Leutert Es ist mal wieder soweit: Die Beratungen für Bundeshaushalt beginnen, diesmal für 2017. Der Bundeshaushalt ist in Zahlen gegossene Politik. Nur das, was in den Haushaltsplänen des Bundes geschrieben steht, wird politische Realität. Deshalb sind die Haushaltsberatungen von besonderem Interesse, weil sich im Beratungsverlauf abzeichnet, was im Folgejahr die politische Agenda bestimmen




Endlich Schluss mit dem Tanz ums goldene Kalb!

Die LINKE wie auch die gesamte Linke sollte sich endlich auf ihre aufklärerischen Traditionen besinnen – gerade beim Thema Laizismus. Eine Polemik. von Steffen Juhran Man könnte meinen, man sei im falschen Film. Da schreiben Linke einen Antrag, der im Wesentlichen nichts anderes tut als Positionen aus dem Erfurter Programm zu wiederholen, und vorzuschlagen, aus




Partei ergreifen für Emanzipation und linken Feminismus

von Anja Eichhorn Im Moment sehen wir mit großer Besorgnis den Anstieg der Zahl rassistischer Übergriffe in Sachsen, zunehmende Fremdenfeindlichkeit, fehlendes Vertrauen in die Politik, einen erstarkenden Konservatismus und der Zunahme sozialer Ungerechtigkeiten. Dem zur Seite stehen ein ebenso hart geführter Kampf gegen einzelne Gruppen, Islamfeindlichkeit oder die Abwertung von Frauen- und Freiheitsrechten. Und der




Digitale Revolution und soziale Verhältnisse im 21. Jahrhundert

von Jürgen Leibiger Kolloquium der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen am 4. Juni 2016 in Leipzig Dritte oder vierte Industrieelle Revolution, digitale Revolution oder Industrie 4.0: All diese Kennzeichnungen der Umbrüche im System der produktiven Kräfte reflektieren, dass sich fundamentale Veränderungen in den Produktions- und Lebenswelten vollziehen. Was ist das Bestimmende an diesen Veränderungen? Was bedeuten sie für




So viel Grundeinkommen war noch nie

von Ronald Blaschke Die Schweizer Volksabstimmung zum Grundeinkommen hat Deutschlands Öffentlichkeit aufgerüttelt. So viel Grundeinkommen – und zwar differenziert und auch linke Konzepte beleuchtend – war noch nie in hiesigen Nachrichten, Talkshows und Fernsehbeiträgen. Die Verankerung des Grundeinkommens in der Schweizer Verfassung hat „nur“ 23 Prozent Ja-Stimmen bekommen, immerhin fast ein Viertel der Stimmen –




Die (neue) intellektuelle Rechte

von Sven Brajer Trotz subtropischer Temperaturen, sowohl im Freien wie auch in der WIR-AG, versammelten sich am Freitag, den 24. Juni, zahlreiche Gäste, um bei der Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen zum Thema „Die (neue) intellektuelle Rechte“ den Analysen von Natascha Strobl (Wien) und Stefan Kleie (Dresden) zu lauschen. Erstmals moderierte Sven Brajer vom Arbeitskreis der




Eine Partei zum Mitmachen … sind wir das?

von Antje Feiks Oft formulieren wir, dass wir eine beteiligungsorientierte Partei sind, eine Partei zum Mitmachen. Ob das so ist, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Aber: Mir scheint, dass da noch Luft nach oben ist. Gerade in Vorbereitung der Bundestagswahl, aber auch in Nachbetrachtung der Landtagswahl unter Einbeziehung aller Debatten, die wir seitdem geführt




Mindestlohnerhöhung – Von Arbeit muss man leben können

von Sabine Zimmermann Seit 2015 gilt in Deutschland erstmals ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. LINKE und Gewerkschaften hatten sich jahrelang dafür eingesetzt. Denn seit die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder das Arbeits- und Sozialrecht umgepflügt hatte, war ein großer Niedriglohnsektor entstanden. Immer mehr Menschen arbeiten zu Löhnen, die nicht zum Leben




Aleksa 2030 – brauchen wir sowas und wann geht es los?

von Antje Feiks Der 12. Landesparteitag beauftragte die Landtagsfraktion, ein Landesentwicklungskonzept unter Einbeziehung der Partei zu erarbeiten. Ein derzeit nicht gerade unumstrittenes Projekt. Brauchen wir ein solches Landesentwicklungskonzept? Ist sowas überhaupt noch zeitgemäß? Oft gestellte Fragen. Ich würde behaupten: Ja. Denn wer, wenn nicht wir, versucht in den Regionen die Problemlagen festzustellen und landespolitisch und