Category: Debatte

Griechenland schafft wichtige Etappe auf steinigem Weg

Von Axel Troost Im August endet das dritte Griechenland-Finanzhilfeprogramm. Griechenland erhält dann keine Kredite mehr aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Ein viertes Programm hätte sowohl die griechische als auch die deutsche Regierung zerrissen. Kein Wunder, dass die griechische Regierung die letzten Programmauflagen fast geräuschlos umgesetzt hat. Auf der anderen Seite konnte auch die Eurogruppe die lange




Zwischen dem Wunsch nach Harmonie und innerparteilicher Demokratie

Katja Kipping zur Auswertung des Leipziger Parteitages Kurz nach dem Parteitag stand ich früh vorm JobCenter, um mit Hartz IV-Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Dabei fragte mich ein Dresdner, ob stimme, was die Medien über den LINKEN Parteitag sagen würden: dass es um Streit zwischen Sahra Wagenknecht und mir ginge. Nein, denn der Verlauf des




Sozialskandal: Immer mehr verschuldete Rentner in Sachsen – und die Regierung schaut zu

Von Susanne Schaper In Sachsen sind immer mehr Rentnerinnen und Rentner verschuldet. Suchten im Jahr 2014 noch 1.308 Ruheständler die Schuldnerberatungsstellen auf, waren es 2016 schon 1.489 – ein Plus von 13,8 Prozent (Landtags-Drucksachen 6/1861, 6/9175, 6/13309). Lag das durchschnittliche Verschuldungsvolumen 2014 noch bei 37.356 Euro, betrug es im Jahr 2016 mit 49.756 Euro über




Sparbüchse für’s Rüstungsministerium

Michael Leutert über den Bundeshaushalt 2018 und die Aufgabe, vor der wir in den kommenden Jahren stehen Ich schloss meinen Beitrag in der letzten Ausgabe der LINKS! sinngemäß mit den Worten, dass es der Bundesregierung an einer Vorstellung über ihre internationale Verantwortung mangelt. Jetzt, nach dem Ende der Verhandlungen und mit dem beschlossenen Haushalt bleibt




Sport verbindet

Ob als sportpolitischer Sprecher oder als Stürmer im FC Bundestag – André Hahn bleibt am Ball Die deutsche Mannschaft ist nach schwacher Leistung bei der Fußball-WM in Russland bereits ausgeschieden, die Titelverteidigung wurde verfehlt. Die politische Diskussion um diese WM und den Gastgeber lief schon länger und steigerte sich, je näher das Eröffnungsspiel in Moskau




Das Leben der Anderen! LGBTIQ auf europäisch

Von Cornelia Ernst Die anderen, das sind sie schon immer gewesen, die „vom anderen Ufer“. In Polen oder Ungarn ist es schwerer geworden, dieses Andere vor den anderen zu behaupten. In Polen muss eine Transgenderfrau, die geschlagen wurde, den Täter faktisch der Polizei frei Haus liefern, der dann keine hohe Bestrafung erwarten muss. In Ungarn




Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles andere nichts (Willy Brandt)

Anmerkungen zur Krieg-Frieden-Problematik im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Von Prof. Dr. Horst Schneider Am 12. März 2018 verabschiedeten die Vertreter der drei Parteien den Koalitionsvertrag „Ein neuer Anfang für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Dieses 175-seitige Dokument ist die Frucht eines halbjährigen Marionettentheaters nach dem desaströsen




Quo vadis, DIE LINKE?

Von René Lindenau Beginnen wir ganz profan und fragen: Wozu sind Parteien da? Was treibt sie an? Sie vertreten Interessen und stehen für ein Programm, das die jeweiligen politischen Mitbewerber nicht vertreten. Soweit so gut. Problematisch wird es nur, wenn eine Partei nur mit sich selbst beschäftigt ist, die Öffentlichkeit scheut und wenn sie Sitzungen




Fluchtpunkt Lissabon

Von Prof. Dr. Kurt Schneider Am 10. Mai 1940 überschritt die deutsche Wehrmacht die Westgrenze Deutschlands. Sie besetzte in kurzer Zeit Belgien, Luxemburg, die Niederlande und Nordfrankreich. Ein gewaltiger Strom von Flüchtlingen brach auf in Richtung Südwesten, um den Kampfhandlungen und Verfolgungen zu entkommen. Vor allem Juden sahen die Gefahr, in der sie sich befanden,




Das wünsche ich meinem ärgsten Feind nicht

Katja Kipping über das Elend mit Hartz IV und einen großen Schatz Wann immer ich in der LINKEN unterwegs bin, treffe ich großartige engagierte Mitglieder. Menschen wie Andreas aus NRW: „Ich erinnere mich noch sehr genau, wie das war. Das hat sich mir eingebrannt ins Gedächtnis. Damals waren unsere Kinder noch recht jung. Also, nee,