Category: Aufruf

Soziale Grundrechte müssen ins Grundgesetz

von Katja Kipping Die im UN-Sozialpakt verankerten sozialen Menschenrechte sind zwar Teil der deutschen Rechtsordnung geworden. Sie können jedoch nicht als Grundrechte mit einer Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden. Es ist also Zeit für eine Grundgesetzänderung. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag legte daher einen Gesetzesentwurf (Bundestags-Drucksache 18/10860) zur Aufnahme sozialer Grundrechte ins Grundgesetz vor. Leider haben




Die Idee einer europäischen Republik

von Thomas Dudzak Nach der politischen Wende 1989 zerfielen die alten Grenzen. Viele verbanden damit neue Möglichkeiten und die Hoffnung auf ein neues Leben in Freiheit und Freizügigkeit in einem geeinten Europa. Mit der politischen Wende begann auch ein europäischer Integrationsprozess. Wir haben uns inzwischen daran gewöhnt, uns fast ohne Beschränkungen in der Europäischen Union




Lasst uns der Pulse of Europe sein!

von Simone Hock Brexit, Marine Le Pen, nationalistische Regierungen in Polen und Ungarn und erstarkender Nationalismus in vielen europäischen Ländern – so schaut es aktuell in der Europäischen Union aus. Es scheint als würden die Menschen in den Mitgliedstaaten dieser EU nicht viel Positives abgewinnen können. Doch das ist nur eine Seite der Medaille. Denn




Bundestagswahl: Die Weichen sind gestellt

von Thomas Dudzak Das Bild eines Sonnenaufgangs über dem Elbsandsteingebirge begrüßte die Landesparteitagsdelegierten und VertreterInnen in der Sachsenlandhalle in Glauchau. Auf ihm prangte in großen weißen Lettern der Schriftzug „Zur Sonne, zur Freiheit“. Ein symbolträchtiger Aufbruch in die neue Zeit auf der einen, eine Erinnerung an das Erbe der ArbeiterInnenbewegung auf der anderen Seite. Große




Tschechische Lehrkräfte für sorbische Schulen – Solidaritätsinitiative mit Region Ústí vereinbart

Auf Initiative des sorbenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel, trafen sich der Vertreter des Regionspräsidenten der Region Ústí (Tschechien), Petr Šmíd, verantwortlich für Schulwesen, Jugend und Sport, mit der Vorsitzenden des Sorbischen Schulvereins e.V. Ludmila Budar, und dem Abgeordneten des Europaparlaments Jaromir Kohli?ek zu einem ersten Koordinierungsgespräch. Thema der Zusammenkunft:




May Day? Not for the nazi scum!

von Paul Gruber Auch am diesjährigen 1. Mai wollen Faschist*innen diverser Parteien und Gruppierungen den internationalen Kampftag der Arbeiter*innenklasse für sich okkupieren. Während in den letzten Jahren die neofaschistische Kaderpartei „Der Dritte Weg“ in Saalfeld und Plauen versuchte, ihren Aufmarsch durchzusetzen, hat sie nun eine Demonstration für den 1. Mai 2017 in Gera angemeldet. Die




Arbeitsgemeinschaften im Kreis Meißen: Was tun mit dem Mitspracherecht?

von Simone Stegner Verblüffung. Im August 2011 titelte der konservative Herausgeber der FAZ, Frank Schirrmacher: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“. Dunnerlittchen! Und erklärte, „dass er als Konservativer anerkennen müsse, dass die gegenwärtige ,bürgerliche‘ (Anführungszeichen von Schirrmacher) Politik unter anderem zu schlechteren individuellen Lebensmöglichkeiten und größerer Ungleichheit geführt habe und die Linke




Den Perspektivwechsel befördern

von Katja Kipping Wie umgehen mit dem wachsenden Rassismus und dem Hass auf Geflüchtete? Diese Frage ist für viele Linke nicht nur eine theoretische, sondern eine ganz praktische an vielen Infoständen. Zwei Ansätze sollten Linke im Umgang mit Rassismus vermeiden: zum einen die Beschimpfung von Wählerinnen und Wählern, zum anderen, Verständnis heischend rassistische Deutungsmuster zu




Beeinträchtigte Menschenwürde

von Susann Schöniger „Wenn ein Mensch nicht mit seinen Begleitern mithält, liegt es vielleicht daran, dass er einen anderen Trommler hört. Laß‘ ihn nach der Musik ausschreiten, die er hört, egal wie bedächtig oder weit entfernt diese klingt.“ In Sachsen leben über 350.000 Menschen mit besonderen Bedürfnissen, die oft als Menschen mit Behinderung bezeichnet werden.




Linke Medienakademie – LiMA – und Rote Reporter

von Simone Hock Sie ist seit vielen Jahren gute Tradition: Die Linke Medienakademie im Frühjahr eines jeden Jahres in Berlin. Initiiert vor vielen Jahren von der Bundesarbeitsgemeinschaft Rote Reporter, gibt es inzwischen einen eigenen, gleichnamigen Trägerverein Linke Medienakademie e. V. Geblieben ist die wohl größte linke Bildungsakademie für linke Medienmacherinnen und Medienmacher mit einem vielfältigen