Preiserhöhungen bei der LVB gestoppt

Von Steffen Wehmann und Franziska Riekewald

Das jahrelange Engagement der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat für eine Begrenzung der Fahrpreise und eine bessere Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) hat sich endlich ausgezahlt. Seit 2009 hatte die Fraktion immer wieder auf die Unterfinanzierung der LVB hingewiesen und schon 2013 erstmals mit einem Tarifmoratorium den Stopp der jährlichen Ticketpreiserhöhungen gefordert. Denn in den letzten Jahren gab es in der Tarifzone Leipzig immer pünktlich zum 1. August Preiserhöhungen von jeweils ca. 3,5 Prozent.

Jetzt ist es in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018 auf Beschlussvorschlage der LINKEN gelungen, die Ticketpreise 2019 und 2020 stabil zu halten und der LVB mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Endlich ist die Preisspirale gestoppt. Außerdem wird mit dem Beschluss auch die LVB finanziell bessergestellt. Sie erhielten bisher 45 Millionen Euro jährlich. Dieser Betrag wird 2019 auf 54 Millionen und 2020 auf 56 Millionen Euro erhöht. Dies ist zwar lange noch nicht ausreichend, aber ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Denn mittelfristig benötigen die LVB bis 2030 noch erheblich mehr Geld für Betrieb, Erhaltung und Investition. Die Linksfraktion im Stadtrat wird jedoch auch weiterhin auf eine stärkere Beteiligung von Bund und Land drängen.

Eine Wende in der Finanzierung des ÖPNV war mehr als notwendig. Es war schon lange nicht mehr akzeptabel, dass die Fahrgäste und die Beschäftigten ungerechtfertigt große Anteile der jährlich steigenden Kosten stemmen mussten. Das Wichtigste: Der jetzige Beschluss, die Preise für die Jahre 2019 und 2020 stabil zu halten, ist finanzierbar. Damit konnte die LINKE in Leipzig auch ein wichtiges Ziel aus dem Kommunalwahlprogramm von 2013 umsetzen.