Solidarität ist #unteilbar

Von Caren Lay

Der gesellschaftliche Rechtsruck ist allgegenwärtig. Angesichts der Wahlergebnisse in Bayern, den starken Umfrageergebnissen der AfD, den rechten Mobs in Chemnitz und Köthen sowie der Verrohung der Sprache auf der Straße, aber auch in den Parlamenten, mag das wohl kaum jemand bestreiten. Gerade in Sachsen können wir ein Lied von diesem Rechtsruck singen!

Jedoch formiert sich dagegen in den letzten Monaten ein immer stärkerer und breiterer Widerstand: bei #wirsindmehr in Chemnitz, bei „Herz statt Hetze“ in Dresden oder bei den Protesten gegen Mietenwahnsinn in mehreren Städten. Den vorläufigen Höhepunkt haben die Proteste gegen den Rechtsruck am 13. Oktober bei der #unteilbar-Demo in Berlin erreicht, bei der unglaubliche 240.000 Menschen für eine offene und freie Gesellschaft demonstriert haben. Zur Teilnahme hatten hunderte Organisationen aufgerufen, unter anderem aus dem antirassistischen, feministischen, migrantischen und ökologischen Bereich, aber auch Sozialverbände und Gewerkschaften. In Zeiten, in denen tausende Menschen auf der Suche nach einem besseren und unterdrückungsfreien Leben im Mittelmeer ertrinken, in denen Millionen Menschen in Deutschland in prekären Arbeitsverhältnissen stehen, in denen der Mietenwahnsinn vor allem, aber nicht nur in Groß- und Universitätsstädten um sich greift und in denen der Klimawandel immer weiter voranschreitet, muss der Gedanke von Gerechtigkeit und Solidarität wieder ins Zentrum rücken und das Fundament unserer Gesellschaft sein. Wenn aber von Teilen der Gesellschaft dieses Fundament in Frage gestellt wird, erwächst daraus die Aufgabe aller, gemeinsam gegen die Missstände zu protestieren und für eine offene und solidarische Gesellschaft einzutreten.

Dies gilt selbstverständlich auch für DIE LINKE. Daher haben sowohl die Partei als auch die Bundestagsfraktion dazu aufgerufen, an der #unteilbar-Demonstration teilzunehmen. Und obwohl die Fraktionsvorsitzende im Vorfeld meiner Meinung nach unberechtigte Kritik an der Demonstration geäußert hatte, war DIE LINKE mit einem großen Block vor Ort dabei. Auch aus Sachsen hatten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen auf den Weg gemacht, um ein eindrucksvolles Zeichen gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck zu setzen. Darüber habe ich mich sehr gefreut! Es war großartig, bei einer der größten Demonstrationen, die in der Bundesrepublik je stattgefunden haben, dabei zu sein und ein positives Signal mit nach Sachsen nehmen zu können, wo wir bei ähnlichen Demonstrationen häufig in der Minderheit sind.

Eins ist nochmal deutlich geworden und das ist mir sehr wichtig: Die soziale Frage und der Kampf gegen Rechts gehören zusammen. Zweifelsohne sollten die Kämpfe um höhere Löhne, bessere Renten oder bezahlbare Mieten nach wie vor Kern unserer Programmatik sein. Darüber hinaus müssen wir aber vielfältiger werden. Viele potenzielle Wählerinnen und Wähler erreichen wir nur, wenn wir Themen wie Antirassismus, Ökologie und Feminismus offensiv bespielen. Gerade im Hinblick auf die kommende Landtagswahl halte ich dies für wichtig, um den Rechtsruck in Sachsen stoppen und als starke LINKE in den nächsten Landtag einziehen zu können.