Parlamentariergruppen des Bundestages pflegen weltweit Kontakte

Von André Hahn

Neben den Fachausschüssen und zahlreichen Gremien gibt es im Bundestag auch 47 internationale Parlamentariergruppen (PG), über welche die Abgeordneten weltweit bilaterale Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten pflegen. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen, Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. In vielen Partnerstaaten gibt es entsprechende Parlamentariergruppen für Deutschland mit gleichem Ziel. Aber es gibt nicht nur die Kontakte zu den anderen nationalen Parlamenten, sondern auch eine mehr oder weniger intensive Zusammenarbeit mit den hier ansässigen Botschaften der Länder, mit Nichtregierungsorganisationen, Vertretern aus Politik und Verwaltungen, von Parteien, aus der Wirtschaft und den Medien und damit verbunden zahlreiche Einladungen zu Veranstaltungen und Gesprächen vor allem in Deutschland, aber auch den Partnerländern.

DIE LINKE hat in fünf von den 47 Gruppen den Vorsitz, in den anderen 42 Gruppen einen stellv. Vorsitz. Jede/r Abgeordnete kann in maximal drei Gruppen mitarbeiten. Von den sächsischen Abgeordneten der LINKEN sind Caren Lay in der Deutsch-Indischen PG (als stellv. Vorsitzende) sowie in der Deutsch-Japanischen und Deutsch-Pazifischen PG; Sören Pellmann in der Deutsch-Griechischen, Deutsch-Chinesischen und der PG mit den fünf ANDEN-Staaten; Sabine Zimmermann in der PG für das Östliche Afrika (mit 12 Ländern) und in der PG mit den zehn) ASEAN-Staaten (in beiden als stellv. Vorsitzende) sowie in der Deutsch-Zentralasiatischen PG aktiv; und ich wirke (als stellv. Vorsitzender) in der Deutsch-Zentralasiatischen PG (sechs Staaten) sowie in der Deutsch-Russischen und der PG mit den ASEAN-Staaten mit.

Diese Arbeit erfordert – neben der Arbeit im Plenum, in den Fachausschüssen und anderen Gremien, im Wahlkreis usw. – ebenso Zeit und Engagement, eröffnet aber auch interessante Einblicke weit über den nationalen Tellerrand hinaus. So konnte ich am 8. und 9. Mai als Vertreter der Fraktion an den Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges über den Faschismus in Wolgograd teilnehmen und dort beim Freundschaftsspiel der U18-Nationalmannschaften aus Deutschland und Russland dabei sein. Im September war ich als einziger Vertreter des Bundestages bei den 3.Weltnomadenspielen in Kirgisistan, an denen rund 2.000 Sportlerinnen und Sportler aus 74 Ländern und auch ein kleines Team aus Deutschland teilnahmen. Während meines Aufenthalts am Issyk-Kul-See sowie in der Hauptstadt Bischkek kam ich auch mit dem Premierminister Kirgisistans Muhamedkaliy Abilgaziyev (Foto), hochrangigen Vertretern des Parlaments, der Regierung, des Sports und des Verbandes der deutschen Minderheit sowie dem Behindertenverband zusammen.

Das große Interesse an einer intensiveren Zusammenarbeit mit Deutschland wurde auch bei den zahlreichen Gesprächen bei meiner Reise Ende Oktober mit einer Delegation der Parlamentariergruppe nach Turkmenistan und Usbekistan deutlich.