Kein Erfolg von rechts

Von Antje Feiks

Im Oktober fanden sowohl in Bayern als auch Hessen Landtagswahlen statt. Unsere Partei konnte in beiden Ländern im Vergleich zur letzten Landtagswahl um 1,1 Prozentpunkte zulegen. Das ist nicht viel, aber auch kein Selbstläufer. In Hessen reichte es, um das vierte Mal in Folge und erstmals ohne Zittern in den Landtag einzuziehen – in Bayern hat es am Ende recht deutlich leider nicht gereicht. In beiden Ländern hat sich zudem der Bundestrend niedergeschlagen: Große Verluste der Parteien der großen Koalition, große Zugewinne für die Grünen.

Und auch eine weitere Tendenz ist absehbar: Auf elektoraler Ebene fand eine Rechtsverschiebung vornehmlich innerhalb der arithmetischen Lager statt, aber nicht zwischen ihnen. In Bayern sind die Stimmenanteile des Rechtsblocks einerseits und von uns LINKEN, der SPD und den Grünen andererseits nahezu unverändert. In Hessen gilt mit Blick auf die Landtagswahl das gleiche – im Vergleich zum hessischen Bundestagswahlergebnis hat der Rechtsblock aus CDU, FDP und AfD sogar 6.7 Prozent verloren. Horst Kahrs beschreibt dies in seiner Auswertung der Hessen-Wahl mit folgenden Worten: „Eine eindeutige Wählerbewegung nach rechts ist aus diesen Zahlen nicht herauszulesen. ,Die Gesellschaft‘ – zumindest in Hessen – bewegt sich nicht nach rechts. Vielmehr versammeln sich in der Gesellschaft bereits vorhandene rechte Einstellungen und Haltungen nun unter einer eigenen Parteifahne“. Das ist wichtig, um einerseits keinem Erfolgsmythos der Rechten auf dem Leim zu gehen und andererseits mit klarem Kopf das eigene Ziel vor Augen zu haben: andere Mehrheiten, um eine soziale Politik für die Mehrheit der Menschen durchzusetzen.