Quo vadis, DIE LINKE?

Von René Lindenau

Beginnen wir ganz profan und fragen: Wozu sind Parteien da? Was treibt sie an? Sie vertreten Interessen und stehen für ein Programm, das die jeweiligen politischen Mitbewerber nicht vertreten. Soweit so gut. Problematisch wird es nur, wenn eine Partei nur mit sich selbst beschäftigt ist, die Öffentlichkeit scheut und wenn sie Sitzungen von Parlamenten und Vorständen für das wahre Leben hält. Ein derartiges Politikverständnis mindert den Gebrauchswert jeder Partei, von dem einst Lothar Bisky sprach, enorm. Die Partei DIE LINKE ist im Moment nicht zum ersten Mal dabei, etwas für ihre eigene politische Gebrauchsminderung zu tun.

Statt nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 auf allen Ebenen und in allen Gliederungen eine soziale wie demokratische Offensive zu organisieren, organisiert man die Demontage von Wahl- und Programmaussagen sowie von Personen. Dabei ist doch eine linke Kraft, die nunmehr die Oppositionsführerschaft an die rechtsextreme AfD abgeben musste, nötiger denn je. Was das Wahlergebnis angeht, stellen sich auch noch kritische Fragen an DIE LINKE. Denn sie hat aus meiner Sicht eine Mitverantwortung für das Erstarken einer Partei wie die AfD. Sie hat sich schlicht vielerorts nicht mehr gekümmert. So wurde sie für den Protest und die Unzufriedenheit vieler ihrer früheren Wähler zu einer unzustellbaren Adresse. Trotzdem hat DIE LINKE ihr zweitbestes Ergebnis erreicht, vor allem zugunsten starker Zuwächse im Westen und zulasten des Ostens. Beides gibt zu denken. In die eine oder andere Richtung.

Mein Eindruck: Zu viele denken nur undifferenziert an die schönen zehn Prozent. Denn es ist ja so unbequem, sich einzugestehen, dass linke Kandidaten gegen die AfD unterlegen waren. Positiv ist, dass in den letzten Jahren hunderte neuer Mitglieder den Weg in die Partei gefunden haben. Zu fragen ist nur, ob sie sich angesichts immer wieder aufflammender Querelen, fruchtloser Debatten auf Nebenschauplätzen, während er Hauptspielplatz Mensch eine Leerstelle bleibt, nicht zu dem Eindruck gelangen, das sie sich doch verirrt haben. Man denke an einen Fußballfan, dessen Verein im ständigen Wechsel aufsteigt und wieder absteigt. Steckt in der LINKEN also mehr was von FC Köln als von FC Bayern? Unter diesen Umständen wird Klassenerhalt schwierig.

Um dauerhaft erfolgreich zu sein, muss die LINKE auf konzeptionellen Vorlauf bedacht sein, sonst riskiert sie es, den gesellschaftlichen Entwicklungen nachzutraben, wo sie doch im Galopp Vorreiter sein sollte. Leider vergeudet sie oft wertvolle Ressourcen in sinnfreien Grabenkämpfen, abstoßenden Machtspielchen sowie mit einem falsch verstandenen Konkurrenzdenken. Bei manchem scheint graduell auch die programmatische Konsistenz nicht die beste zu sein. Ich sage nur: Flüchtlingspolitik, Antisemitismus, Nähe zur Querfront. Die Linkspartei täte also gut daran, gewisse Klärungsprozesse durchzuführen, dann aber die sie lähmenden, nach innen gerichteten Debatten einzustellen und Partei zu ergreifen für die wirklich wichtigen Dinge; Armut, Bildung, Pflege, Mieten, Abrüstung u.a.

Womit wir bei einem weiteren Problem sind: Vielfach wird in all diesen Richtungen schon etwas gemacht. Nennen wir nur das Netzwerk gegen Kinderarmut, das LINKE-Politiker gegründet haben und worin z. B. der Bundestagsfraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch aktiv ist. Doch wer weiß davon? Wie so oft dringt vieles nicht nach außen, nicht einmal in die Mitgliedschaft hinein. Zweifellos liegt das meines Erachtens daran, dass in den vergangenen Jahren Defizite in der Öffentlichkeitsarbeit zugelassen wurden. Ob im Print, Digital, vor allem auf der Straße. Nun bezahlt die Partei, abgesehen von wenigen Ausnahmen, die Rechnung.

Und die hat mit Blick auf die Zukunft vielen Unbekannte. Politik wird nicht nur gemacht, sie muss auch erklärt werden. Egal ob in Opposition oder in Regierung. Dabei sei, abgesehen von unbestrittenen Fehlern im linken Regierungshandeln, dennoch die Frage erlaubt: Wenn die „bürgerlichen Leitmedien“ das nicht Gelungene im linken Regieren auffällig betonen – warum reden viele Genossen dann in gleicher Tonlage nur darüber, nicht aber darüber, was gelungen ist? Lob schließt doch Kritik nicht aus. Aber selbstbewusster mit den Erfolgen umgehen und damit in die Öffentlichkeit gehen kann man schon. Denn wenn die Partei nicht von sich überzeugt ist, wie will sie alte und neue Wähler von sich überzeugen? Darin war die PDS/LINKE schon besser. Warum beispielsweise nicht Bürgersprechstunden von Abgeordneten und Vorständen mit der Basis gemeinsam auf dem Marktplatz anstatt im komfortablen Büro, wohin eh keiner kommt? Andere machen das schon. Hier sehe ich die genannten Gremien, einschließlich der Wahlkreismitarbeiter in der Bringschuld.

Ferner stimmt etwas in einer Partei nicht, die nicht müde wird, eine solidarische Gesellschaft einzufordern, die jedoch allzu oft erst richtig munter wird, wenn es gilt, das Solidaritätsprinzip im innerparteilichen Umgang miteinander zu verletzten. Das macht sie unglaubwürdig. Irgendwann rührt das an ihrer Substanz, wenn dort nicht wieder ein solidarischer Klimawandel einkehrt.

Schlimmstenfalls stellt sich die Frage nach der Existenzberechtigung des Projekts DIE LINKE, das 2007 so hoffnungsvoll begann. Ich will diese Frage nicht stellen, denn eine soziale und demokratische Opposition wird doch wirklich gebraucht. Ist das so schwer zu verstehen, liebe Genossinnen und Genossen?