Bulgarien auf einer Reise ins Ungewisse

Dr. Cornelia Ernst hat selten so viel Fatalismus erlebt wie in Sofia

Bulgarien kannte ich bisher nur aus gemütlichen Vor-Wende-Urlauben. Wie im RGW liegt es auch in der EU an der Peripherie. Heute spielt das Land weniger als damals eine relevante Rolle, auch wenn es zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Für uns war dies ein Anlass, sich vor Ort eine Bild von der Lage zu machen. Leider ist es kein gutes. Ich musste feststellen: Bulgarien befindet sich in einem alarmierenden Zustand.

Als wir am Freitag mit dem Fraktionsvorstand in Sofia tagten, direkt nach einer anstrengenden Plenarwoche, war ich noch müde. Die Lufthansa hatte wieder mal einen Flug ausfallen lassen. Erst weit nach Mitternacht waren wir im Sofioter Hotel angekommen. Doch schon die erste Referentin riss mich aus der Müdigkeit. Ich war hellwach.

Die Wende hat nicht – nach einer Durststrecke – zu einem Aufschwung geführt. Von dem Totalzusammenbruch der Wirtschaft hat sich Bulgarien bis heute nicht erholt. Damals wurde, angefeuert von antikommunistischen Heilsbringern aller Parteischattierungen, alles privatisiert, was ging, alles an staatlichem Eigentum verkauft, was zu Geld gemacht werden konnte. Die Sozialversicherung wurde aufgelöst, kostenlose Gesundheitsleistungen abgeschafft. Auch das Bildungssystem ist für die Bürger*innen nicht mehr kostenlos.

In den 2000er Jahren gab es eine tiefe Depression. Eine Massenauswanderung, die bis heute anhält, war die Folge. Nachdem die Sozialist*innen zum Teil schlimmer als die Konservativen geherrscht hatten, sind die Reste der kommunistischen Partei im politischen Nirwana verschwunden. Heute gibt es acht kommunistische Parteien, die sich aufs Ärgste bekämpfen.

Der Glaube, dass mit dem EU-Beitritt das innenpolitische Desaster enden würde, erwies sich als Trugbild. Es scheint heute vielen egal zu sein, welche politische Kraft das Land weiter ruiniert. Derzeit regieren Rechtskonservative gemeinsam mit Faschist*innen. Es gibt keine politische Alternative, für die sich politische Kräfte in größerer Zahl engagieren und Widerstand gegen die Entwicklung organisieren. Zivilgesellschaftliche Kräfte sind kein politischer Faktor. Vor 1989 gab es sie faktisch nicht, nach 1989 fehlten die Ressourcen, dass diese sich finden und entwickeln konnten. Und so treiben Oligarchen und andere „Raubtiere“ das Land von einem Fiasko ins nächste. Die Resultate kann man nicht anders bewerten. Die Armut ist viermal größer als in Dänemark. Die Armutsgrenze liegt in Bulgarien bei 158 Euro. Davon kann man allerdings nicht leben. Betrachtet man den Einkommensdurchschnitt der EU, dann liegt Bulgarien mit 46 Prozent an letzter Stelle. Während auf der einen Seite 40 Prozent aller Bulgar*innen in bitterer Armut leben, gibt es auf der anderen Seite 15 Milliardäre. Seit Jahren sinkt die Steuerquote für Reiche, doch die Mehrwertsteuer liegt bei 21 Prozent. Bulgarien ist das Land mit der höchsten Korruptionsrate in der EU. Das Gesundheitswesen ist vollständig marktorientiert und profitdominiert. Auf dem Lande müssen werdende Mütter ihre Kinder zuhause zur Welt bringen – ohne jede medizinische Unterstützung. 40 Prozent von ihnen haben gar keinen Arzt. Und so ist es nicht verwunderlich, dass Bulgarien nach dem Kosovo europaweit die höchste Kindersterblichkeit aufweist. Auf 1.000 Geburten kommen fast 17 Totgeburten. Die Gehälter der Ärzt*innen sind so gering, dass sie Zweitjobs zum Überleben brauchen. So verlassen sie in Scharen das Land.

Doch am schlimmsten sind Minderheiten von der Armut betroffen. Dies gilt insbesondere für Roma und Türk*innen. 70 Prozent aller Roma-Kinder haben noch keine Schule von innen gesehen. Während Roma vor 1989 Arbeit hatten und halbwegs normal, wenn auch ausgegrenzt, leben konnten, sind sie heute zu fast 100 Prozent arbeitslos. Der ungezügelte, wilde Hass, der vielen Roma entgegenschlägt, hat sie die Städte verlassen lassen. Ihre Dörfer sind von jeder staatlichen Hilfe und Unterstützung abgeschnitten. Sie scheinen für die Regierung nicht zu existieren. Sie vegetieren irgendwo dahin. Ihre Anzahl wird nicht erfasst, ist unbekannt.

Auch die Rechtsstaatlichkeit ist in einem jämmerlichen Zustand. Obwohl Recht gesprochen wird, wird dies nicht immer umgesetzt. In Folge der Bankenkrise wurden viele Kleinsparer*innen enteignet. Die Steuerzahler*innen mussten für die Verluste der Reichen aufkommen. Kreditbetrüger*innen konnten vor der Krise viel Geld machen und haben, wie es eine Referentin sagte, „die Menschen sozial umgebracht“. Obwohl es ein Gerichtsurteil gibt, dass die Betroffenen Schadensersatz bekommen sollen, tut sich seit Jahren nichts. Nun liegt dazu eine Petition auf dem Tisch des Europaparlamentes.

Journalist*innen, die sich nicht dem Mainstream beugen, werden unter Druck gesetzt. Zwei von drei gaben in einer Umfrage an, dass auf ihre Berichterstattung Druck ausgeübt wird. 92 Prozent sprachen sogar von einer offen ausgeübten Zensurpolitik. Fast alle Medien gehören Oligarchen, die damit machen, was sie wollen. Die Medien berichten zumeist provokant und zugespitzt. Hassreden sind zumeist die Voraussetzung dafür, in den Medien unterzukommen, sie gehören zum alltäglichen Standard, sind offizieller Politiksprech.

Besonders perfide war der mediale Umgang mit der Istanbul-Konvention, die auch von Bulgarien unterzeichnet wurde. Die orthodoxe Kirche hat eine regelrechte Hexenjagd veranstaltet, sie hatte behauptet, die Werte Bulgariens und der Christenheit seien in Gefahr. Dadurch wurde eine entsprechende Gesetzgebung zum Schutz von Frauen vor Gewalt u. ä. verhindert. Letztendlich führte diese Debatte dazu, dass Homosexuelle als die einzig wirkliche Gefahr für die Familie ausgemacht wurden. Eine übelste, von den Medien forcierte Hetze gegen LGBTTIQ vergiftete die ohnehin schon arg von Vorurteilen belastete Atmosphäre in der Gesellschaft weiter. Die Kirche spielt in Bulgarien eine verhängnisvolle Rolle. Sie agiert gegen Erneuerungen und Veränderungen und zerstört alternative Denkansätze in der ohnehin konservativen Landschaft.

Misstrauen und Hass sind die Folge einer im Ganzen erfolglosen Entwicklung seit der Wende. Bei der Suche nach Schuldigen richtet man den Blick auf die üblichen Sündenbocke: Nicht-Bulgar*innen, Homosexuelle, die EU. Bulgarien ist heute keine offene Gesellschaft, es sind nur wenige, kleine Schritte der Öffnung zu erkennen. Leider haben auch Linke dazu in Bulgarien bislang keinen großen Beitrag geleistet. Angesichts ihres derzeitigen Zustands sind sie auch keine Hoffnungsträger*innen. Viele Bürger*innen wissen nicht, wen sie wählen sollen. Kaum eine der Parteien thematisiert ausreichend soziale Fragen. Die einzig stabile Wählerschaft haben die Rechtskonservativen und Faschist*innen.

Bulgarien gehört zweifellos zu den großen europäischen Verlierern der Wende. Weder Freiheit noch Wohlstand hatten im Zuge des Raubtierkapitalismus, der dem Land über Nacht übergestülpt wurde, eine Chance. Ich habe selten so viel Fatalismus erlebt wie in Sofia.

Wohin die Entwicklung gehen wird, ist ein Rätsel. Dieses Land braucht einen Neuanfang. Der kann nicht von außen kommen. Die Bulgarinnen und Bulgaren müssen ihn für sich selbst entdecken. Wir als Linke in Europa können da gute Partner*innen sein, unterstützen, ermutigen, die europäische Bühne nutzen, mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Aber die Tische, an denen ein neues Bulgarien ausgehandelt werden kann, müssen in Sofia und all anderen Orten dieses Landes stehen.