Was ist traditionsstiftend in der Bundeswehr?

Von Prof. Dr. Horst Schneider

Der 28. März 2018 war ein großer Tag für Ursula von der Leyen, die Geschichte der Bundeswehr, für die deutsche Nation, vielleicht sogar für das Schicksal Europas. Die neue und alte Verteidigungsministerin weihte in Hannover eine Kaserne mit einem neuen Namen und unterzeichnete bei dieser Gelegenheit den neuen (zweiten) Traditionserlass der Bundeswehr: „Die Tradition der Bundeswehr – Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“. Das Ereignis in Hannover wurde von vielen Medien begleitet, was Schlüsse im Hinblick auf die politische Stimmung und die Absichten der großen Koalition ermöglicht.

Von der Leyen schlüpfte in das Kostüm der Mutter Theresa: „Die Truppe ist klasse, die große Mehrheit macht einen hervorragenden Dienst, sie sind mir ans Herz gewachsen.“ In Kurzform: Ich liebe euch alle! Aus dem neuen Traditionserlass, dem Koalitionsvertrag und den Reden der Ministerin darf abgeleitet werden: Die Akteure, ob im unsichtbaren Hintergrund oder auf offener Bühne, sind sich der Bedeutung der Tradition, insbesondere der Militärtradition, bewusst.

Tradition ist nicht das gesamte geschichtliche Erbe. Die Traditionspflege beschränkt sich auf Persönlichkeiten und Ereignisse, die beispielgebend wirken sollen. Von der Auswahl von Gedenktagen bis zu Straßennamen bestimmt die politische Klasse, was Tradition wird. Deshalb war und ist eine gemeinsame Tradition zwischen den Krupps und Krauses ausgeschlossen. Ein Beispiel: Die BRD beging von 1954 bis 1990 den 17. Juni als Gedenk- und Feiertag, die DDR den 8. Mai als Tag der Befreiung.

Veränderungen im politischen Machtgefüge ziehen Veränderungen in der Traditionspflege nach sich. Damit sind wir bei der Frage: Warum ist für die jetzt Regierenden ein neuer Traditionserlass nötig geworden? Der erste stammt aus dem Jahre 1982, als der Sozialdemokrat Hans Apel das Verteidigungsressort leitete und Helmut Schmidt (noch) Bundeskanzler war. Es herrschte noch kalter Krieg, aber mit den Ostverträgen und den Helsinki-Prinzipien waren die Weichen der Politik auf Entspannung gestellt. Im ersten Traditionserlass von 1982 wurde ein pluralistisches Geschichtsbild noch nicht verpönt. Es fanden leidenschaftliche und fruchtbare Debatten über den Platz der Männer des 20. Juli 1944, Feldmarschall Rommel und andere Nazigenerale statt, wobei der sachliche Streit zwischen DDR- und BRD-Historikern keine Seltenheit war. Etwa zwanzig Namen von Kasernen standen zur Diposition, z. B. die Dietl-Kaserne in Füssen.

Von der Leyen erklärte nun kategorisch: „Die Wehrmacht als Institution kann niemals traditionsstiftend sein“. Aber die Hitlergenerale? Gehören Hans Speidel, Adolf Heusinger und andere Kriegsverbrecher und Massenmörder (wie im Prozess gegen Lorenz Knorr nachgewiesen) nicht zu den Mitbegründern der demokratischen Bundeswehr?

Das Erwähnen solcher Namen führt zwangsläufig zu Assoziationen mit den Namen von Repräsentanten der NVA. Und da lauert eine große Gefahr, der zu begegnen ist. Der Traditionserlass und Ursula von der Leyen verkünden unisono: „Als verlängerter Arm einer autoritären Obrigkeit kann die NVA als Institution nicht traditionsstiftend sein.“ Ausnahmen könnte es geben, z. B. „hochanständige Persönlichkeiten, die beim Fall der Mauer … Gewalt gegen friedliche Demonstranten verhindert haben.“ Ja, wer ist denn das gewesen? Im Prozess gegen Egon Krenz wurde im Urteil geschichtsnotorisch festgestellt, dass er und die NVA-Führung das Schlimmste verhinderten, den möglichen Krieg oder Bürgerkrieg, den die Feinde der DDR kalt einkalkulierten. Während die Nazi-Kriegsverbrecher die Bundeswehr aufbauten, standen an der Spitze der NVA Männer, die die spanische Republik verteidigt hatten oder in den Reihen der Roten Armee gekämpft hatten. Die NVA war „Instrument“, Instrument bei der Verteidigung des Friedens. Die Wehrmacht war Instrument, nämlich der aggressivsten imperialistischen Kräfte. Das ist auch die Bundeswehr, auch wenn sie sich als Parlamentsarmee drapiert. Wenn von der Leyen Wehrmacht und NVA in einen Topf wirft, um deren Beitrag in der Traditionspflege abzulehnen, folgt sie zwar den Vorgaben der Totalitarismus- Doktrin, nicht aber der historischen Wahrheit: Die NVA hat nie Krieg geführt. Ihr Auftrag war die Friedenssicherung. Die Aufgabe der Wehrmacht war die Kriegführung zum Zwecke „deutscher“ Weltherrschaft. Und die Bundeswehr? Das sagen uns von der Leyen und der Traditionserlass unvorsichtiger Weise selbst: „Die Bundeswehr wird zum zentralen Bezugspunkt unserer Tradition.“ Welcher neuen Tradition? Von der Leyen erklärte das so: Der in Hannover geehrte Held „Hauptfeldwebel Lagenstein steht stellvertretend für die vielen tausend Einsatzsoldaten der Bundeswehr, die fern der Heimat Gesundheit und Leben riskieren.“ Fern der Heimat zu fallen ist der Grund für die Totenehrung? Sind Wehrmachtssoldaten nicht auch vor Stalingrad und im Wüstensand Afrikas gestorben? Was hatten sie dort zu suchen? Was hat Deutschland durch ihren Heldentod gewonnen?

Nun also ein Soldat, der in Afghanistan eingesetzt war. Soll die Auswahl bestätigen, was der Sozialdemokrat Struck verkündet hatte – „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“ (wie China am Rhein)? Falls von der Leyen etwas von Afghanistan weiß – vom Völkerrecht offensichtlich nichts –, so war ihr bekannt: Als die Engländer das Land kolonisieren wollten, überlebte ein Soldat. Die Sowjetunion konnte die von ihr favorisierte Regierung nicht halten. Die Folgen waren fatal. Nun triumphiert von der Leyen: „Heute gehen achtmal mehr Kinder in die Schule als 2001, darunter sind ein Drittel Mädchen.“ Und dazu musste die Bundeswehr eingesetzt werden? Heißt die Eppelmann-Losung jetzt: Schulplätze schaffen mit Bundeswehr-Waffen?

Wenn der neue Traditionserlass und die erste Glorifizierung eines verfassungswidrigen Bundeswehreinsatzes „traditionsstiftend“ wirken sollen, bedeutet das, dass der Bruch des Völkerrechts und des provisorischen Grundgesetzes zur Norm wird. Die „Tradition“ der Kriegführung weltweit (schon von Gauck propagiert) wird zur Maxime deutscher Außenpolitik. Das war zur Zeit der Existenz der DDR und der NVA ausgeschlossen. Der Streit, den von der Leyen ausgelöst hat, wird vielen die Augen öffnen, hoffentlich auch den Soldaten, die verheizt werden sollen wie Lagenstein. Brecht bedauerte das Land, das Helden braucht.