DIE LINKE Sachsen als basisdemokratische Mitmach-Partei

Von Marcus Boës

Große Ereignisse werfen ihren Schatten voraus. In gut einem Jahr startet das Superwahljahr 2019. Den Anfang des Wahlreigens machen die Europa- und Kommunalwahlen im Mai. Ein paar Monate später wird der Sächsische Landtag gewählt. Der exakte Termin ist noch nicht veröffentlicht, aber das rechtliche Zeitfenster liegt zwischen dem 18. August 2019 und 29. September 2019. Wahrscheinlich ist ein Termin im September. Für uns als Partei heißt das natürlich, dass uns ein heißer Sommer bevorsteht, in dem wir zeigen müssen, dass wir die demokratische und soziale Kraft im Freistaat sind.

Bereits seit einigen Monaten wurden in Landesvorstand und Landesgeschäftsstelle Ideen gesammelt, diskutiert und verworfen. Beispielsweise, welche Themen wir setzen wollen, wie die Themenauswahl gestaltet ist oder wie die Wahl der/des Spitzenkandidat*in ablaufen soll. Relativ früh stand dabei eines fest: Die bisherige Form, in der maßgeblich Parteitage über die programmatische Themensetzung sowie Spitzenkandidatur entschieden haben, soll nicht beibehalten werden. Das normative Ziel soll eine stärkere Einbindung aller Mitglieder des Landesverbandes sein, denn DIE LINKE Sachsen versteht sich als Mitmach-Partei. Durch und mit den Mitgliedern wollen wir die programmatische und inhaltliche Richtung der Partei für die anstehenden Wahlen gestalten. Doch wie genau wollen wir dies umsetzen?

§ 43 Abs. 4 der Landessatzung sieht vor, dass die Entscheidung zur Nominierung einer/eines Spitzenkandidat*in durch die Mitgliedschaft erfolgen kann. Ergo: Eine Nominierung über den Landesparteitag ist nicht zwingend notwendig. Diesem selbstgewählten Anspruch folgend, die Mitgliedschaft in die wesentlichen Entscheidungen der Landespartei stärker einzubinden, ist es an der Zeit, diese Option unserer Landessatzung auch zu wählen. Verbunden werden soll dies – im Sinne einer Einheit von Personal und Inhalt – mit einer Mitgliederbefragung über die Gewichtung der thematischen Schwerpunkte unserer Partei für die kommende Landtagswahlkampagne.

Die praktische Ausgestaltung dieses Anspruches wird in mehreren Schritten erfolgen. Den Auftakt bildet eine Arbeitsgruppe des Landesvorstandes, die sich mit dem Wahl- und Aufstellungsverfahren befassen und bis Mitte Mai einen ersten Vorschlag zur praktischen Umsetzung einer Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur sowie inhaltlichen Schwerpunkten erarbeiten wird. Bis Ende Juni soll dieser Prozess abgeschlossen sein. Anschließend findet am 25. August 2018 die 3. Tagung des 14. Landesparteitages der DIE LINKE. Sachsen in Hoyerswerda statt. Dazu wird kein Leitantrag im klassischen Sinne vorliegen. Vielmehr hat der Landesvorstand entschieden, dass das Landesentwicklungskonzept ALEKSA zur Debatte gestellt wird. Ziel ist es, einen breiten Diskurs zu gestalten und einen Überblick zu generieren, welche Themenkomplexe für künftige Kampagnen nutzbar sind. Eine Schwerpunktsetzung soll im Vorfeld nicht erfolgen. Die Richtungsentscheidung über Programmatik und Spitzenkandidatur sollen in den Händen aller Mitglieder liegen.

Um dies zu ermöglichen, werden im nächsten Schritt von Oktober bis November 13 Regionalkonferenzen in allen Kreis- und Stadtverbänden stattfinden. Die Idee ist, ein Stimmungsbild zu bekommen, was die zentralen Anliegen, Beweggründe oder Problemfelder sind, die die Mitglieder antreiben und welche Themen essentielle Bausteine linker Politik sein sollten. Oder anders: Wir stellen den Meinungsbildungsprozess vom Kopf auf die Füße. Jedes Mitglied hat eine eigene Vorstellung, was linke Politik ist. Im Rahmen dieser Veranstaltung soll jede*r die Möglichkeit haben, programmatische Wünsche zu äußern und sich am Entwicklungsprozess des Landtagswahlprogrammes zu beteiligen. Weiterhin sollen diese Veranstaltungen als eine Art Werbung in eigener Sache für die angehenden Spitzenkandidat*innen dienen. Die endgültige Entscheidung über die Spitzenkandidatin oder den Spitzenkandidaten wird nach den Regionalkonferenzen im Dezember im Rahmen eines Landesparteitags durch einen Mitgliederentscheid erfolgen. Die exakte Ausgestaltung dieses Prozesses sowie die Terminierung der Regionalkonferenzen werden im Laufe des Jahres bekanntgegeben.

Basisdemokratie gestalten und leben, das soll oder vielmehr muss unser Anspruch sein. Genau mit dieser Richtungsentscheidung können wir (versuchen) diesem Anspruch gerecht zu werden. Lasst uns gemeinsam an unserem künftigen Programm arbeiten und Sachsen zeigen, wie Basisdemokratie funktioniert.