Dem Prinzen vertrauen

Dem Prinzen vertrauen

Von Caren Lay Man muss die Musik von Sebastian Krumbiegel, Frontmann der Leipziger Popgruppe „die Prinzen“, nicht mögen. Aber wenn es um das Engagement gegen Rechts geht, ist auf ihn Verlass. So auch in Ostritz, wo am 20. Und 21. April etwa 1.000 Neonazis ihr „Schild und Schwert Festival“ (kurz SS-Festival) abhielten. Die Prinzen und




„Dresden stimmt ab über das Bedingungslose Grundeinkommen!“

Von Ronald Kämmerer So würde man sicher als Journalist der Sensationspresse titeln, als sich im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal der Dresdner Schauburg auf Aufruf des Moderators des Abends – Michael Bartsch – die Arme zu Pro oder Contra BGE erheben. Die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE Sachsen




Arbeitsmarktpolitik absurd

Von Katja Kipping Am 10. April traf ich mich mit Marion Schuldt von den Euro Schulen Dresden und Frau Dr. Buder von Jugend Arbeit Bildung e. V. Beide Träger bieten Maßnahmen für Langzeiterwerbslose an, bei denen – aus verschiedenen Gründen – eine Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt eher unwahrscheinlich ist. Viele dieser Maßnahmen sind nun




Facebook: Das Problem ist das Geschäftsmodell

Von Lorenz Krämer, Büro MdEP Cornelia Ernst Facebook hat es jahrelang erlaubt, dass dubiose Unternehmen wie Cambridge Analytica Zugriff auf persönliche Informationen von allein in diesem Fall mindestens 80 Millionen Facebook-Nutzerinnen hatten. Daraus wurden Persönlichkeitsprofile berechnet, von denen die Firmenbetreiber behaupten, dass sie mit diesem Wissen sogar Wahlen und Abstimmungen selbst in großen Demokratien entscheidend




Erklärung der Leipziger Bürgerinitiative „Gute Nachbarschaft mit Russland“

Es reicht! Mit großer Besorgnis nehmen wir zur Kenntnis, dass unsere Regierung weiter an der Eskalationsschraube gegen die Russische Regierung dreht. So hat sie sich jüngst ohne Not die nach wie vor völlig unbewiesenen Behauptungen und Schuldzuweisungen der britischen Premierministerin May zum Fall Skripal zu Eigen gemacht. Der ständig verschärfte Konfrontationskurs des Westens kann jedoch




Die Heimat vor Seehofer schützen

Von André Hahn Im März unterzeichneten Union und SPD ihre 175-seitige Koalitionsvereinbarung, der Bundestag wählte zum vierten Mal Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und debattierte nach ihrer Regierungserklärung die inhaltlichen Schwerpunkte der einzelnen Bundesministerien. Auf das Statement des neuen Innenministers Horst Seehofer erwiderte ich als Leiter des zuständigen Arbeitskreises der Linksfraktion und verwies zu Beginn meiner




LINKES Integrationsgesetz für Sachsen

Von Juliane Nagel Liebe Genoss*innen, Migration ist eine Realität, auch in Sachsen und das nicht erst seit 2015. Mehr noch ist Migration ein prägendes Element der Moderne selbst, ist unabänderlich mit der Welt, in der wir leben, verknüpft. Ebenso untrennbar ist Migration ein Teil der sozialen Frage, des Kampfes um Rechte und Teilhabe an der




„Die Farbe Rot“ ? nur eine verfehlte Metapher?

Streitbare Debatte bei Jour fixe über Gerd Koenens Geschichte des Weltkommunismus. Von Wulf Skaun Gerd Koenens „Farbe Rot“ ist zweifellos eine brillante Erzählung über ein vielgesichtiges gesellschaftliches Phänomen: die kommunistische Weltbewegung. Das dickleibige Buch des Historikers und Publizisten ist zugleich eine opulente Bildungsreise durch Jahrtausende menschheitlicher Kulturgeschichte. Für den Autor eine unabdingbare Konsequenz ganzheitlicher Geschichtsschreibung,




Proteste im Iran aus der Perspektive der Frauenrechtsbewegung

Von Anna Gorskih Die Iran-Delegation des Europaparlaments setzt sich seit Jahren mit verschiedenen Initiativen und Resolutionen insbesondere für Menschenrechte im Iran ein. Sie sieht die Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft als eine ihrer Aufgaben an. Hierzu führt die Iran-Delegation unter anderem Gespräche mit Oppositionellen und Vertreter*innen der im Iran lebenden und vom Regime bedrohten Minderheiten. Dabei




Rüstungskontrolle: Konzepte statt mahnender Worte

Von Michael Leutert „Verantwortungsvoll“, „restriktiv“, „zurückhaltend“ – bedächtige Worte sind es, die den aktuellen Rüstungsexportbericht vom Juni 2017 begleiten. Im krassen Gegensatz dazu stieg unter der Ägide der dritten GroKo das Volumen von Ausfuhrgenehmigungen auf 25,1 Mrd. Euro an. Der Umfang der tatsächlichen Exporte mag gegenüber 2016 zwar leicht gesunken sein, das ist aber letztlich