Kampf um Würde

Von Sabine Zimmermann und Cornelia Falken

Arbeitskämpfe sind ein Motor politischer Veränderung. Was heute selbstverständlich erscheint – etwa die 40-Stunden-Woche oder die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – wurde einst mit großen Streiks und Kampagnen erzwungen. Auch heute streiten GewerkschafterInnen für Forderungen, die weit über Tarifverträge und einzelne Branchen hinausweisen. PflegerInnen an der Berliner Charité und im Saarland beharren auf einer verbindlichen Personalbemessung, die IG Metall kämpfte für ein Recht auf Teilzeit mit Lohnausgleich, Amazon-Beschäftigte streiken für einen Tarifvertrag nach Einzelhandelskonditionen und gegen Arbeitshetze und Überwachung. Ihnen allen geht es um würdige Arbeitsbedingungen. Um ein linkes Kernanliegen also.

Dass um Arbeitsbedingungen hart gerungen werden muss, liegt in der Natur des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Schon Karl Marx formulierte, das Kapital habe die Tendenz, „sobald ihm Verlängerung des Arbeitstags ein für allemal durch das Gesetz abgeschnitten ist, sich durch systematische Steigerung des Intensitätsgrads der Arbeit gütlich zu tun und jede Verbesserung der Maschinerie in ein Mittel zu größerer Aussaugung der Arbeitskraft zu verkehren.“ Das ist in Zeiten von Arbeit 4.0 nicht anders als in der Frühphase der Industrialisierung, in der Metallindustrie nicht anders als beim Pflegepersonal im Krankenhaus. Solange der Kapitalismus besteht, müssen wir ihm die kleinsten Verbesserungen mit großem Einsatz abtrotzen und sodann alle Kraft aufbieten, um das Erreichte zu verteidigen. Dabei müssen Gewerkschaften und parlamentarische Linke zusammenarbeiten: Was in Arbeitskämpfen durchgesetzt wurde, muss rechtlich fixiert werden; was im Gesetzblatt steht, muss in den Betrieben verwirklicht werden.

8-Stunden-Tag, Entgeltfortzahlung und betriebliche Mitbestimmung sind bis heute Beispiele dafür, was sich auf diesem Weg erreichen lässt. Schwächelt die ArbeiterInnenbewegung, kann ebenso viel verloren gehen. Als um die Jahrtausendwende die Gewerkschaften immer mehr Mitglieder verloren und die Politik der SPD sich gegen die Interessen von ArbeitnehmerInnen richtete, wurden in kürzester Zeit arbeits- und sozialrechtliche Errungenschaften geschleift. Die Arbeitsbedingungen verschärften sich, prekäre Beschäftigungsformen breiteten sich aus. Das traf am härtesten diejenigen, die einen Ausbildungsberuf erlernt hatten, sowie An- und Ungelernte.

Bei vielen von ihnen wuchs das Gefühl, mit ihren Interessen von der SPD nicht mehr vertreten zu sein. Einige haben eine neue politische Heimat bei der LINKEN gefunden. Doch andere wenden sich nach rechts. Rechte Listen treten bei Betriebsratswahlen an, AfD-Funktionäre laufen ungefragt auf Gewerkschaftsdemos mit, 15 Prozent der DGB-GewerkschafterInnen wählen die AfD. Dahinter steckt aber nicht immer ein faschistisches Weltbild, sondern das subjektive Empfinden, AfD und Co würden ihre Probleme kennen und ihre Sprache sprechen. Und ihnen mit dem Versprechen, Teil eines Ganzen zu sein, vermeintlich ein Stück Würde zurückgeben. Dass das AfD-Programm von Arbeitgeberinteressen geprägt ist, wird zur Nebensache.

Das Gefühl, dazuzugehören, ist so mächtig wie trügerisch. Denn die Nation bleibt bloß vorgestellte Gemeinschaft, geeint durch gemeinsame Identitätszuschreibungen, nicht durch gemeinsame Interessen. Die Interessengegensätze verschwinden dabei nicht, sie werden zugeschüttet und verschärfen sich. Das nährt Wut. Sie entlädt sich nicht etwa gegen das Kapital und seine Machtmechanismen, sondern gegen die Entrechteten dieser Gesellschaft: Geflüchtete, ArbeitsmigrantInnen, Erwerbslose, Obdachlose. Die „Verdammten dieser Erde“ werden gegeneinander gehetzt. Ein Kampf um die Krümel statt um den Kuchen.

Gerade weil die politische Rechte mit dieser Strategie Erfolg hat, reicht es nicht, ihren Parolen die Stirn zu bieten. Die LINKE muss in und mit den Gewerkschaften Position beziehen: Für den Zusammenhalt der Belegschaften, für gute Arbeit, für Streit- und Streiklust statt Krötenschlucken.

Linke Politik heißt, der Wut eine Richtung zu geben. Strukturen zu bekämpfen und nicht Menschen. Interessengegensätze sichtbar zu machen, statt sie zuzuschütten. Mit den Beschäftigten vor Ort in ihrer Sprache zu sprechen, ohne einfache Antworten zu geben. Also ArbeiterInnenpartei im besten Sinne zu sein. Die LINKE kann diesem Anspruch gerecht werden. Sie ist zugleich Verbündete der Gewerkschaften in den Parlamenten. Das hat sie im letzten Bundestagswahlkampf erneut unter Beweis gestellt.

Die LINKE muss deshalb Arbeitskämpfe als Impulsgeber nutzen, um in und mit den Gewerkschaften Visionen für eine andere Gesellschaft zu entwickeln. Aber auch, um ganz konkrete Verbesserungen durchzusetzen, weil das eine nicht ohne das andere zu denken ist. Zum Beispiel in den Auseinandersetzungen um Arbeitsbedingungen. Aus solchen Auseinandersetzungen kann für die beteiligten Beschäftigten Selbstbewusstsein erwachsen. Ein Selbstbewusstsein, das nicht auf der Abgrenzung gegen andere beruht. Sondern auf der Erfahrung, dass, wer für die eigenen Interessen einsteht, sich seine Würde selbst zurückgibt.