Hochschule geht alle an!

Von René Jalaß

Hochschulpolitik? Studiengebühren? BAföG? Semesterbeitrag? Hochschulrat? Senat? Alles Begriffe, von denen ich lange nichts mehr gehört hatte, bis ich im September 2017 den Sprecher*innenbereich Hochschul- und Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag übernommen habe. Daraufhin habe ich mich auf die Socken gemacht, beziehungsweise habe mich in den Zug gesetzt und fuhr durch ganz Sachsen, um mich mit Akteur*innen innerhalb und außerhalb der Hochschulen zu treffen: Studierendenvertretungen, Mittelbauinitiativen, Rektor*innen, Gewerkschaften und und und. Kurzum: es wurde viel Kaffee getrunken. Das erste Fazit: Hochschulen sind nicht nur der Campus, vielmehr reichen alle Themen und Probleme an den Hochschulen in alle Teile der Gesellschaft hinein. Hochschule geht alle an!

Nun wollte ich die gesammelten Probleme nicht nur „mitnehmen“, sondern mich direkt ans Werk machen. Allein ist das schwierig, so organisierte ich im Januar ein hochschulpolitisches Vernetzungstreffen mit aktiven Genoss*innen aus ganz Sachsen im geschichtsträchtigen Erich-Zeigner-Haus in Leipzig, dem Wohnort des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten (1923) und Oberbürgermeister Leipzigs (1946-49). Dieser Einladung folgten etwa 25 Interessierte und Vertreter*innen aus unterschiedlichen Bereichen der Hochschulen aus ganz Sachsen. Inhaltlich standen die zukünftige hochschulpolitische Vernetzung innerhalb der Partei DIE LINKE sowie die perspektivische Erarbeitung hochschulpolitischer Positionen, welche den aktuellen Herausforderungen an den Hochschulen gerecht werden, im Vordergrund.

In ganz Sachsen gibt es derzeit etwa 110.000 Studierende und jede Menge Probleme, seien es die miese Finanzierung der Hochschulen, die Lehramtsausbildung nach Staatsräson, die sinkende studentische Mitbestimmung usw. Aber es wurde nicht nur inhaltlich diskutiert sondern auch über Strukturen gesprochen. Ich freue mich, dass die LAG Hochschulpolitik mit dem Vernetzungstreffen wieder reaktiviert wurde und nun als wichtiger Ansprechpartner für alle hochschulpolitischen Themen agieren kann. Damit kann es auch gelingen, die Themen und Probleme an den sächsischen Hochschulen nicht nur in der parlamentarischen sondern auch in der parteipolitischen Arbeit wieder mehr in das Bewusstsein aller Genoss*innen zu rücken.

Auch im Parlament gibt es Wege, Themen zu platzieren und zu problematisieren. Beispielsweise in aktuellen Debatten im Plenum des Landtages, durch Anträge aber auch durch Kleine Anfragen. Schockierend war für mich die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung. Es wurde deutlich, dass die Staatsregierung es vollkommen in Ordnung findet, wenn Studierende bei krankheitsbedingtem Prüfungsrücktritt ihr Krankheitsbild offenbaren müssen. Sei es durch die Beschreibung der Einschränkungen bzw. der Art der Leistungsminderung, die die Student*innen durch die Krankheit haben oder die explizite Nennung der Krankheitssymptome. Dies stellt meiner Meinung nach einen eklatanten Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dar. (siehe dazu www.gleft.de/27D).

Hochschulen sind keine abgeschlossenen Räume, sondern bedeutende Akteure bei der inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Selbstverständnis einer Gesellschaft. Deshalb ist es ebenso notwendig, auch die gesellschaftlichen Entwicklungen innerhalb der Hochschulstandorte kritisch zu begleiten. Immer wieder ist etwa auch Rassismus an der Hochschule ein Thema, oder die studentische Mobilität, die Familienfreundlichkeit von Hochschulen sowie die Wohnungssituation der Studierenden. Auch grundsätzliche Fragen, etwa ob die Hochschulen im 21. Jahrhundert vor allem das Bruttoinlandsprodukt weiter hochtreiben oder aber emanzipierte und kritische Menschen jenseits von marktwirtschaftlicher Logik ausbilden sollen, bleiben wichtige Ansatzpunkte linker Hochschulpolitik, wie ich sie verstehe.

Um nicht nur im „Mikrokosmos der Hochschulen“ zu bleiben, werde ich ab Mai 2018 auch mit den Genoss*innen in den einzelnen Kreis- und Stadtverbänden sowie mit den anderen Abgeordneten auf meiner „Hochschule geht alle an! – Tour“ ins Gespräch kommen. Ihr wollt euch einbringen oder habt Bock auf einen Besuch von mir? Meldet euch am besten unter: rene.jalass@slt.sachsen.de.