Linker Avantgardist auch noch mit 90

Linker Avantgardist auch noch mit 90

Hans Modrow stiftet Unruhe in deutscher Justiz und eigener Parteiführung. Von Wulf Skaun Bundesverwaltungsgericht und Leipziger Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen liegen nur einen Steinwurf voneinander entfernt. Am 28. Februar 2018 erleben die ortsnahen, aber sonst so ungleichen Adressen einen historischen Doppelauftritt. Hans Modrow kann seine Genugtuung über das am Nachmittag im Justizpalast erstrittene Recht, Einsicht




Von den Iden des März

Von Peter Porsch Die Iden eines jeden Monats waren bei den Römern der Antike Feiertage. Sie fielen jeweils auf den 13. oder 15. Tag des Monats und richteten sich nach dem Mondviertel. Wegen des 15. März im Jahr 44 vor unserer Zeitrechnung galten sie später aber auch als Metapher für drohendes Unheil. An diesem Tag




Mit Marx den Aufstieg von Trump und Co. verstehen

Dr. Volker Külow empfiehlt einen aktuellen Sammelband über „Die neuen Bonapartisten“ Die 1852 erstmals veröffentlichte Schrift „Der 18. Brumaire des Louis Bonaparte“ nimmt in Marx’ Schaffen eine Schlüsselstellung ein. Aus heutiger Perspektive liefert der Autor nicht nur eine brillante Darstellung und Interpretation der Ereignisse in Frankreich seit der Februarrevolution 1848, die schließlich zum Staatstreich durch




Über das Märchen vom „Chancenland“

In Sachen Bildung: GroKo verpasst den großen Wurf Von Sören Pellmann Lernenden wird häufig erzählt: „Wiederholt es noch einmal, dann prägt es sich besser ein!“ Gleiches hat sich wohl die Große Koalition mit ihrer Skizze vom „Chancenland Deutschland“ gedacht. Aber eins vorab: Je öfter die GroKo Bildung als Faktor zur Überwindung von sozialer Ungerechtigkeit betrachtet,




Du kommst hier nicht rein!

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erklärt Fahrverbote für rechtens Von Frederick Beck Man mochte es kaum glauben, als die ersten Stimmen aus dem Gerichtssaal drangen. Soeben hatte der 7. Senat des in Leipzig ansässigen Bundesverwaltungsgerichts die Revisionsklage der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bezüglich der Inhalte ihrer Luftreinheitspläne abgewiesen. Mit dieser Entscheidung ist nun der Weg für Fahrverbote




Das Leninsche Erbe auf das Bleibende prüfen

Von Prof. Dr. Kurt Schneider Stefan Bollinger, Autor von „Oktoberrevolution. Aufstand gegen den Krieg“, hat nahezu zeitgleich in der Reihe „Basiswissen“, verlegt vom PapyRossa Verlag, den Titel „Lenin. Theoretiker, Stratege, marxistischer Realpolitiker“ veröffentlicht. Er beginnt mit der Situationsbeschreibung: „Seine Denkmäler in der ehemaligen Sowjetunion, in der alten DDR, in Osteuropa sind fast alle geschleift. Hundert




Fast 9.000 Sanktionen bei Hartz IV in Sachsen – Spahns Äußerungen sind ein Skandal

Von Osmani Aldama Mit Spannung wurde das Abstimmungsergebnis der SPD über die Neuauflage der Großen Koalition erwartet. Mit rund 66 Prozent war die Zustimmung überraschend hoch. Entsprechend groß waren auch die Erwartungen an den Koalitionsvertrag, der laut Martin Schulz einen „sozialdemokratischen Stempel“ tragen werde. Doch diese Erwartungen wurden bitter enttäuscht. So findet sich im Bereich




Sexismus in der DDR?

Uta Schlegel über Verhältnisse und Verhalten Sexismus meint zunächst Formen meist der bewussten, aber auch der unbewussten Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer biologischen Geschlechtszugehörigkeit. In der gesellschaftlichen Debatte zu diesem Problem drohen mindestens zwei Irrtümer: Ganz überwiegend – so auch die weltweite Bewegung – beschränken sich die Diskussionen zum einen ausschließlich auf männliche Übergriffe gegenüber




Alain Badiou an der TU Dresden

Von Ralf Richter Gleich am Eingang fällt es einem Gast im Vortragssaal auf, Minuten bevor das Gespräch mit dem französischen Philosophen beginnt: „Sein so viel diskutiertes neues Buch ,Versuch, die Jugend zu verderben‘ fehlt auf dem Büchertisch!“, bemerkt der ältere, aus den alten Bundesländern stammende Herr zu seiner Frau missmutig – und zieht es liebevoll




Ein Plädoyer für den Soli

Von Michael Leutert Am 15. März 2018 behandelte der Bundestag einen Antrag der AfD-Fraktion, den Solidaritätszuschlag ersatzlos abzuschaffen. Begründet wurde dieser mit der angeblichen Verfassungswidrigkeit des Soli und dem schon arg strapazierten „Da haben die Bürger mehr Netto vom Brutto“. Wer bei diesem Slogan auch an die FDP denken muss, liegt gar nicht mal so