Warum wir eine feministische Mobilisierung brauchen!

von Malin Björk

#MeToo

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Ich bin mir sicher, dass einige von Ihnen die #metoo-Kampagne verpasst haben. Sie hat das Ausmaß der sexuellen Belästigung und des Missbrauchs deutlich gemacht, der Frauen auf der ganzen Welt, in allen Klassen, zu Hause, bei der Arbeit und in der Öffentlichkeit täglich ausgesetzt sind.

Obwohl die schrecklichen Statistiken zu Gewalt und Belästigung gegen Frauen seit vielen Jahren eine klare Sprache sprechen, hat diese Kampagne das Thema effizient auf die globale Agenda gebracht. Ich werde deswegen die Gelegenheit nutzen, diese Kampagne mit der Arbeit zu verbinden, mit der ich mich im Europäischen Parlament für die Bekämpfung aller Formen von Gewalt gegen Frauen einsetze.

Als ich 2014 als Mitglied der schwedischen Linkspartei ins Europäische Parlament gewählt wurde, war es für mich entscheidend, im Ausschuss für Frauenrechte und Gleichstellungsfragen (FEMM) des Parlaments vertreten zu sein. Hier treffen sich Feminist*innen aus verschiedenen Fraktionen und Ländern, um Koalitionen zu bilden, die die gesamte Arbeit des Europäischen Parlaments prägen und verändern können. Die Arbeit der Linken-Fraktion im FEMM-Ausschuss im Europäischen Parlament koordinieren zu dürfen, gab mir eine Plattform, meine feministische Arbeit fortzusetzen und wichtige Themen einen Raum zu geben. Eins davon ist Gewalt gegen Frauen.

Wie die #metoo-Kampagne deutlich zeigt, scheint es auf diesem Planeten nur wenige Frauen zu geben, die nie eine Form von sexueller Belästigung erlebt haben. Laut einer Studie gibt es keine EU-Mindeststandards für die Prävention und den Schutz von Frauen vor männlicher Gewalt. Es ist 2017 mehr als an der Zeit, dass die EU Gewalt gegen Frauen endlich ernst nimmt. Wenn die #meetoo-Kampagne nicht als Weckruf für die EU-Institutionen dient, was dann?

Neben der sexualisierten, sexuellen, physischen und psychischen Gewalt ist die Verweigerung des Zugangs zu Empfängnisverhütung und der sicheren, legalen Abtreibungen eine weitere Form der Gewalt gegen Frauen. Der Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit, bei dem Abtreibungsrechte eine zentrale Rolle spielen, wurde vor einem Jahr vor allem in Europa besonders diskutiert – als die polnische Regierung eine Reihe von Gesetzesvorlagen zur Verschärfung der bereits sehr eingeschränkten Abtreibungsrechte einführte. Wir als GUE/NGL-Fraktion standen an vorderster Front, um gegen die drakonischen Vorschläge zu mobilisieren. Wir standen Seite an Seite mit den polnischen Frauen in ihrem Kampf gegen die Angriffe auf ihre Grundrechte. In Zusammenarbeit mit progressiven Kolleg*innen anderer politischer Parteien im Europäischen Parlament.

Gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Pro-Choice-Netzwerks „All of Us“ haben wir so viele polnische feministische Aktivist*innen wie möglich ins Europäische Parlament nach Straßburg eingeladen, offene Seminare abgehalten, eine Pressekonferenz organisiert und das Thema „Frauenrechte in Polen“ zur Debatte gestellt. Das mag nicht nach einer besonders großen Leistung klingen. Tatsache ist aber: Jedes Mal wenn wir darauf drängen, diese Themen auf die Agenda zu setzen, unternehmen die dominierenden konservativen und nationalistischen Kräfte im Parlament alles, um das zu verhindern. Obwohl wir das Jahr 2017 schreiben, ist das Recht der Frauen auf ihren eigenen Körper nicht selbstverständlich.

Erst infolge der massiven Straßenproteste in Polen gegen den Vorschlag, Abtreibungen vollständig zu verbieten, konnte dieser Vorschlag verhindert werden. Das zeigt, dass selbst die konservativsten und frauenfeindlichsten Regierungen durch massive, populäre Mobilisierung aufgehalten werden können. Zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Textes finden wieder Plenartagungen statt, bei denen sich alle Mitglieder des Europäischen Parlaments jeden Monat treffen, um über aktuelle Fragen zu diskutieren und um über die neuesten Vorschläge zu neuen -Gesetzen und Entschließungen zu entscheiden. Dieses Mal stehen sexuelle Belästigung und Missbrauch, wie sie in der #metoo Kampagne offenbar werden, auf der Agenda in Straßburg.

Ich werde mein Bestes tun, um mich nicht nur auf die tausenden Frauen zu konzentrieren, die ihre Erfahrungen geteilt haben, sondern auch auf die Verantwortung der Männer und die Rolle, die Männer als Kollektiv spielen, um das patriarchische System aufrechtzuerhalten, in der sexuellen Belästigung möglich ist. Ich bin stolz darauf, Teil einer feministischen Linkstradition zu sein, die den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt vorangetrieben hat. Aber wir alle wissen, dass das nicht genug ist. Eine feministische Mobilisierung ist mehr denn je gefragt in der geschlechterkonservativen, blau-braunen parlamentarischen Vormacht in Brüssel. Ich lade Sie deshalb dazu ein, sich in diesem Kampf sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU, in parlamentarischen Räumen und auf den Straßen zu engagieren.

Aus dem Englischen von Anja Eichhorn