Ideen für die größte Baustelle Europas

von Caren Lay

Die Lausitz und Leipzig haben eine Gemeinsamkeit: Beide haben ein Seenland und damit ein beliebtes Erholungsziel (nicht nur) für Sächsinnen und Sachsen. Trotzdem sind beide unterschiedlich – aber nicht aus Sicht der Landesregierung. Eine Kleine Anfrage der LINKEN im Landtag ergab, dass die Regierung beide Regionen vergleichbar einordnet und somit keinen besonderen Förderbedarf für das Lausitzer Seenland erkennt. Jedoch: Wer einmal das Lausitzer Seenland besucht hat, weiß: diese Sichtweise ist problematisch.

Nicht von ungefähr spricht man bei der Tagebaunachfolgelandschaft in der Lausitz von der größten Baustelle Europas. Nur wird sie so nicht behandelt. Im Gegenteil: Man überlässt ein Generationen- und Mammutprojekt den Kleinstkommunen vor Ort und wenigen lokalen Akteuren, die damit konzeptionell, aber vor allem finanziell nur überfordert sein können. Und so geht es zwar voran im Lausitzer Seenland, aber die Schritte sind winzig klein und das Tempo kaum messbar.

Im Rahmen meiner Sommertour habe ich in den letzten Jahren und auch in diesem Jahr das Lausitzer Seenland besucht und dabei immer wieder alle Akteure vor Ort an einen Tisch geholt: von der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft über die lokalen Bürgermeister und unsere Kommunal- und Landtagsabgeordneten bis zum touristischen Kleinunternehmer. Aus diesem Austausch entstanden fünf Ideen, mit denen man für das Seenland endlich spürbare Entwicklungsbeschleunigung schaffen könnte:

  1. Wir brauchen einen Staatsvertrag zur Seenlandentwicklung zwischen Sachsen und Brandenburg. Bisher macht Brandenburg auf seiner Seite sehr viel und Sachsen sehr wenig.
  2. Der Lausitzfonds zum Strukturwandel muss deutlich aufgestockt werden. Statt den bisherigen elf Millionen fordern wir im Bundestag 250 Millionen für die Lausitz und das rheinische Revier.
  3. Die Eigenmittel bei Fördermittelanträgen müssen für Kommunen aus den Kreisen Bautzen und Görlitz angeglichen werden. So sehr die Erhöhung der Förderquote auf 85 Prozent (Bautzen) und 90 Prozent (Görlitz) zu begrüßen ist, so unverständlich bleibt, warum eine Kommune wie Elsterheide im Seenland fünf Prozent mehr Eigenmittel erbringen soll als eine Kommune im Landkreis Görlitz.
  4. Es braucht eine S-Bahn-Verbindung von Dresden in das Lausitzer Seenland.
  5. Das Lausitzer Seenland muss eine eigenständige touristische Destination werden, nur so kann dieses Generationenprojekt endlich vernünftig vermarktet werden.

So ginge es voran im Lausitzer Seenland. Ich bleibe dran!