„Hätte Marx uns das erklären können? – Deutungsversuche zur geschichtlichen Dimension des Machtwechsels in den USA“

von Albert Scharenberg

Karl Marx war nicht nur ein Kenner der amerikanischen Politik, sondern auch glühender Anhänger Abraham Lincolns und der Republikanischen Partei. Wie Tausende Deutsche übrigens, die sogenannten Forty-Eighters – jene „Achtundvierziger“, die nach dem Scheitern der Deutschen Revolution 1848/49 nach Amerika geflohen waren und sich dort später, im Bürgerkrieg, auf die Seite der Partei der Sklavenbefreiung und ihres Präsidenten stellten. „Die Arbeit in weißer Haut kann sich nicht dort emanzipieren, wo sie in schwarzer Haut gebrandmarkt wird,“ schrieb Marx an Lincoln.

Diese Begeisterung würde heute dem Entsetzen weichen. Denn aus der Partei der Sklavenbefreiung, in der sich einst deutsche Sozialisten engagierten, ist längst die Partei der ehemaligen Sklavenhalter geworden, in der auch Rassisten eine politische Heimat gefunden haben.

Wie aber würde Karl Marx den Sieg Donald Trumps erklären? Das hinge im Einzelnen davon ab, aus welcher Perspektive er sich der Frage näherte. Aber ob als Kritiker der politischen Ökonomie, als Historiker und Politiker oder in seiner Eigenschaft als Journalist: Marx hätte den Blick auf den wirtschaftlichen Unterbau der Gesellschaft gerichtet und das Handeln der Akteure, und hier insbesondere der herrschenden Klasse, der Bourgeoisie, aus deren ökonomischen Interessen heraus zu erklären getrachtet.

„Das Interesse denkt nicht, es rechnet. Die Motive sind seine Zahlen“, schrieb Marx bereits 1842 in den „Debatten über das Holzdiebstahlsgesetz“. Als Kritiker der politischen Ökonomie dürfte Marx zunächst analysiert haben, wie sich die kapitalistische Produktionsweise in den letzten Jahrzehnten verändert hat. Denn während bestimmte Grundelemente – wie etwa das Profitstreben als Motor der Wirtschaft – den Kapitalismus definieren, gibt es doch ausgesprochen unterschiedliche Ausformungen der Kapitalakkumulation. Nicht jeder Kapitalismus trägt das gleiche Antlitz, und in den letzten Jahrzehnten hat sich – nicht nur, aber ganz besonders – in den USA viel verändert: die Internationalisierung der Finanz- und Warenmärkte etwa; die Transnationalisierung von Produktionsketten; die durch Freihandelsabkommen verstärkte Herausbildung größerer Wirtschaftsräume; der Siegeszug der Computertechnologie und die Automatisierung der Produktion; die Deindustrialisierung in den alten Zentren kapitalistischer Produktion.

Durch diese politisch gewollte Form der Globalisierung verschob sich das ohnehin schon große Machtgefälle zwischen Kapital und Arbeit, auch das zwischen Kapital und Politik, immer weiter zugunsten des Kapitals.

Dabei konnte, zumindest für abhängig Beschäftigte, nichts Gutes herauskommen. Und so kam es denn auch: Während der Reichtum der Bourgeoisie geradezu obszöne Ausmaße annahm, verschlechterten sich die Reproduktionsbedingungen vieler abhängig Beschäftigter, verschärfte sich die soziale Spaltung und erodierte die soziale Sicherheit der Mittelschicht. Solidarische Formen der Vergemeinschaftung wurden zunehmend ausgehöhlt und ersetzt durch eine Atomisierung der Individuen in einer Gesellschaft, in der jeder sich selbst der nächste ist.

Dieser Schwenk von einer Politik des New Deal zum Neoliberalismus hatte also eine Radikalisierung der Interessen zur Folge – sowohl auf Seiten vieler Arbeitnehmer, die unter den Folgekosten der neoliberalen Globalisierung leiden, als auch auf Seiten der Konzerne, die mit jedem Sieg über die organisierte Arbeiterschaft kühner wurden.

Trump gewann die Wahl, weil er diese radikalisierten Interessen, die sich unmittelbar gegen den von Hillary Clinton verkörperten Status quo richteten, zu artikulieren verstand. Mit seiner Agitation für „Law and Order“ und gegen Einwanderung, Freihandel, Umweltvorschriften und den mit der Globalisierung verbundenen kulturellen Wandel fand er eine soziale Basis vor allem bei Kleinunternehmern, Krisenverlierern und in der Landbevölkerung.

Als Historiker und Politiker hätte Marx im nächsten Schritt den erbärmlichen Zustand der amerikanischen Demokratie schonungslos seziert. Er hätte auf den überbordenden Einfluss des Großen Geldes verwiesen, dem sich die Politik in Washington immer stärker zu beugen hat, und auf die damit verbundene Aushöhlung der Demokratie. Er hätte auf den undemokratischen Charakter der Institutionen verwiesen, der nicht zuletzt dadurch zum Ausdruck kommt, dass der künftige Präsident nicht etwa durch eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen ins Amt gewählt wurde – er erhielt fast drei Millionen Stimmen weniger als seine Gegenkandidatin –, sondern durch eine Mehrheit der Stimmen im Electoral College. Dieses Wählmännergremium wiederum hätte der Historiker Marx auf seine Ursprünge als Institution zur politischen Absicherung der Sklaverei, ja sogar der Vorherrschaft der Sklavenhalter zurückgeführt.

„Die Tradition aller toten Geschlechter lastet wie ein Alb auf dem Gehirne der Lebenden“,
schrieb Marx im „18. Brumaire des Louis Bonaparte“. Diese rassistische Tradition hatte auch die hysterische Opposition der Republikaner gegen den ersten schwarzen Präsidenten wesentlich beeinflusst.

Und Marx dürfte sich intensiv damit befasst haben, dass beide Parteien, Republikaner und Demokraten, vor allem die Interessen der amerikanischen Bourgeoisie im Blick haben. In den Worten Gore Vidals ausgedrückt: „Es gibt nur eine Partei in den Vereinigten Staaten, die Eigentumspartei… und sie hat zwei Flügel: republikanisch und demokratisch.“ Marx hätte genüsslich dargelegt, wie diese beiden „Flügel“, die sich mit Haut und Haar dem Neoliberalismus verschrieben haben, um die Gunst der Bourgeoisie wetteifern. Eine linke Alternative zu Neoliberalismus und Austeritätspolitik, wie sie kurzzeitig in der Kandidatur von Bernie Sanders aufflackerte, wurde mit vereinten Kräften aus dem Feld geschlagen, auf dass dem Volke auch weiterhin nur die Wahl bliebe, wie Marx in „Klassenkämpfe in Frankreich“ schrieb, „welches Mitglied der herrschenden Klasse das Volk im Parlament ver- und zertreten soll.“

Gleichwohl sind die Interessen innerhalb der herrschenden Klasse keineswegs identisch. Ein großer Teil der Bourgeoisie, angeführt von den Service-Branchen (also Wall Street, Silicon Valley und Hollywood), stand hinter Clinton, weil man ihre Politik stärker im Einklang mit den eigenen Interessen wähnte. Diese Fraktion der Bourgeoisie hat die Wahl verloren. Und bereits ein Blick aufs künftige Kabinett illustriert, dass mit Trump nunmehr die Vertreter der Ölkonzerne die Regie übernehmen, unterstützt von Goldman Sachs und einer Hand voll Generälen. Gerade die Ölbranche, als der traditionell besonders rücksichtslose Flügel der amerikanischen Bourgeoisie, will offenbar unter keinen Umständen eine Schrumpfung der eigenen Profite dulden, die etwa aus der Einschränkung der Bohrlizenzen und Förderung erneuerbarer Energien resultieren. Lieber leugnet man den wissenschaftlich längst belegten Klimawandel.

Schließlich hätte der Journalist Marx auch das Verhalten der Medien kritisiert, die rund um die Uhr über Trump berichteten und sich an jedem von ihm inszenierten Skandal und Skandälchen ergötzten, statt ihr Publikum mit Politik zu beschäftigen. Dass mit Trump der wohl größte Hochstapler und Betrüger aller Zeiten ins Weiße Haus einziehen wird, liegt nicht zuletzt im Rennen um höhere Einschaltquoten begründet.

Einschaltquote ist allerdings der Deckname für Profit. Denn der primäre Zweck privatwirtschaftlich organisierter Medien besteht, wie bei jedem Unternehmen, nicht in der Aufklärung der Bevölkerung, sondern in der Profitmaximierung. Und im Dienste des Profits geriet die Aufklärung systematisch unter die Räder, wirkten die bloß moralischen Verurteilungen der Trumpschen Entgleisungen seltsam hohl, wenn nicht gar als verdeckte Zustimmung. Schließlich wollte man die sensationsgetriebene Explosion der Werbeeinnahmen auf keinen Fall gefährden.

Wie formulierte es doch Leslie Moonves, der Vorstandsvorsitzende der CBS Corporation, eines der größten Medien- und Fernsehkonglomerate des Landes? „Mensch,“ sagte er, „wer hätte erwartet, dass wir jetzt einen solchen Lauf haben würden? Das Geld rollt rein, und das macht Spaß! Ich habe nie etwas Vergleichbares gesehen, dies wird ein sehr gutes Jahr für uns werden. Es ist schrecklich, so etwas zu sagen, aber: Los, Donald, zeig mir, was du drauf hast! Mach weiter! Es ist vielleicht nicht gut für Amerika, aber es ist verdammt gut für CBS.“

Dr. Albert Scharenberg ist Ko-Direktor des New Yorker Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Erstveröffentlichung: DeutschlandRadio Kultur, bit.ly/2j59dEC