Beeinträchtigte Menschenwürde

von Susann Schöniger

„Wenn ein Mensch nicht mit seinen Begleitern mithält, liegt es vielleicht daran, dass er einen anderen Trommler hört. Laß‘ ihn nach der Musik ausschreiten, die er hört, egal wie bedächtig oder weit entfernt diese klingt.“

In Sachsen leben über 350.000 Menschen mit besonderen Bedürfnissen, die oft als Menschen mit Behinderung bezeichnet werden. Ein „Leben in Menschenwürde“ liegt für sie in vieler Hinsicht in weiter Ferne. Die LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik setzt sich dafür ein, dass DIE LINKE weiterhin und konsequent deren Interessen vertritt und schlüssige, realitätsnahe Vorschläge für die Verbesserung der Lebensbedingungen dieser vielen Menschen erarbeitet. Insbesondere im Bundestagswahljahr müssen wir dies auch deutlich aussprechen, um diese Interessenvertretung glaubwürdig zu machen.

„Ergreif Partei – in Zeiten wie diesen müssen wir Haltung bewahren.“ So ist es auf unserer Internetseite zu lesen. Ja gerade in Zeiten wie diesen ist dies wichtiger denn je. Ebenso hört man immer wieder Begriffe in unserer Partei wie „soziale Gerechtigkeit“, zum Beispiel auch im aktuellen Bundestagswahlprogramm. Für mich bedeutet dies, dass soziale Gerechtigkeit kein Selbstläufer ist und es gilt, eben genau dafür Partei zu ergreifen. Menschen mit besonderen Bedürfnissen spüren diese Notwendigkeit tagtäglich unmittelbar, sind sie doch noch häufiger mit sozialer Ungerechtigkeit konfrontiert. So gibt es beispielsweise in Werkstätten für behinderte Menschen keinen Mindestlohn. Menschen gehen täglich arbeiten für ein Taschengeld, obwohl sie wichtige Auftragsarbeiten für Unternehmen verrichten. Diese Werkstattmitarbeiter sind keine Arbeitnehmer im herkömmlichen Sinne, sondern besitzen nur einen sogenannten „arbeitnehmerähnlichen“ Status. Daher sind sie auf andere Leistungen wie EU-Rente oder Sozialhilfe angewiesen. Was dies nicht zuletzt für ein Leben im Alter bedeutet, liegt auf der Hand – es droht Altersarmut, da eine auskömmliche Rente nicht erreicht wird. Das ist ein Armutskreislauf, der nichts mit einem Leben in Würde zu tun hat und wo man von sozialer Gerechtigkeit nicht reden kann. Ein Mindestlohn in Werkstätten für Menschen mit Behinderung ist daher eine Forderung vieler Menschen mit besonderen Bedürfnissen.

Des Weiteren muss es verstärkte Bemühungen geben, sie in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Es gibt über die Integrationsämter gute Unterstützung für Arbeitgeber, diesen Weg zu gehen. Der Mindestlohn in Werkstätten und verstärktes Engagement zur Integration auf dem ersten Arbeitsmarkt sind Voraussetzungen für ein gutes Leben jenseits von Armut auch im Alter.

Menschen mit Behinderungen sind prozentual überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen. Daher sind sie, um ihr Leben zu fristen, auf Transferleistungen angewiesen. Wir, die LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik, möchten, dass die Zugänge zu Leistungen vereinfacht werden und unbürokratisch möglich sind. Das gilt auch für das von uns geforderte Teilhabegeld, um die besonderen behinderungsspezifischen Bedarfe auszugleichen. Für Menschen mit besonderen Bedarfen ist das im ländlichen Raum ungleich schwieriger. Dort wo es fast keinen oder überhaupt keinen barrierefreien öffentlichen Personennahverkehr, Ärzte sind Mangelware sind, von barrierefreien Arztpraxen und Läden des täglichen Bedarfs ganz zu schweigen.

Es gibt viel zu tun auf den Weg zu einer sozial gerechteren Welt. Lasst uns dafür Partei ergreifen. Oder, um mit Henry David Thoreau zu sprechen: „Lass dein Leben zum Reibungswiderstand gegen Ungerechtigkeit werden.“