Arbeitsgemeinschaften im Kreis Meißen: Was tun mit dem Mitspracherecht?

von Simone Stegner

Verblüffung. Im August 2011 titelte der konservative Herausgeber der FAZ, Frank Schirrmacher: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“. Dunnerlittchen! Und erklärte, „dass er als Konservativer anerkennen müsse, dass die gegenwärtige ,bürgerliche‘ (Anführungszeichen von Schirrmacher) Politik unter anderem zu schlechteren individuellen Lebensmöglichkeiten und größerer Ungleichheit geführt habe und die Linke in ihrer Kritik daran richtig lag.“ Und an anderer Stelle sagte er einmal (sinngemäß), dass er nicht in Einzelheiten mit einer Partei übereinstimmen müsse, aber „das Mitspracherecht macht Sinn.“

Sowohl die Bundessatzung als auch die Landessatzung der Partei DIE LINKE erlaubt die Gründung von Bundes- wie Landes-Arbeitsgemeinschaften (BAGn und LAGn). Eine Besonderheit ist, dass die Mitglieder dieser AGn nicht zwangsläufig Parteimitglied sein müssen. Das kommt zum Beispiel gehäuft in unserer recht aktiven „AG Linksjugend“ vor – ist aber kein Hindernis für die Wirksamkeit, bekanntlich eher im Gegenteil. Wenn wir eine Kreissatzung nötig hätten, dann würde der Umgang mit Kreis-Arbeitsgemeinschaften (KAGn) unbedingt dort hinein gehören. Wir haben nämlich welche. Und es kommt nicht darauf an, ob diese so genannt werden – „sogenannte“ AGn brauchen wir nicht –, sondern ob sie etwas erzeugen, das ohne sie nicht da wäre.

Unsere am regelmäßigsten aktive Kreis-AG (KAG) ist die Redaktion unserer Zeitung. Das liegt an den fix geplanten Erscheinungsterminen – und daran, dass wir ein konkretes, fassbares Produkt herstellen, das sich regelmäßig und öffentlich der Kritik stellt. Dieses Minimum an Kreuz, das eine AG haben sollte, zeigt auch immer wieder die Linksjugend. Eine „AG Öffentlichkeitsarbeit“ gibt es dem Namen nach, ihr harter Kern ist aber mit der AG Zeitungsredaktion verschmolzen.

Wünschenswert wäre auch die Belebung der (virtuell bereits existierenden) KAG „Betrieb und Gewerkschaft“. Auf den ersten Blick sieht man im Kreis Meißen auf Gesamtmitgliederversammlungen zwischen fünf und zehn Mitglieder, die sich – einzeln angesprochen – stets als engagierte Gewerkschafter äußern. Nur zusammen haben sie noch nicht gefunden. Zusammen könnten sie etwas bewegen und die gewerkschaftliche Präsenz leben!

Die AG „Politische Bildung und Kultur“ hatte schon einmal zwei Mitglieder (drei, wenn man den Zuständigen des Kreisvorstandes dazu rechnet) plus einen Interessenten. Was könnte man alles an Kultur und Bildung organisieren – wenn sich die Beteiligten (nicht nur der „Erfinder“ dieser AG) finden würden?

Das war noch nicht alles – und da ist auch noch Luft nach oben.

Warum ist das wichtig? BAGn und LAGn haben satzungsgemäße Rechte zur Mitgestaltung innerhalb der Partei. Ohne eigene Kreissatzung dürfen wir die Landessatzung sinngemäß anwenden. Und diese Mitwirkungsrechte sollte sich niemand entgehen lassen, der ein politisches Anliegen befördern möchte – und noch zwei Mitstreiter gefunden hat. Staub im Wind ist Materie. Das menschliche Hirn ist auch Materie. Aber das menschliche Hirn ist organisiert. Machen wir was draus!

Meinungsäußerungen dazu nimmt die Redaktion sicherlich gern entgegen.