SPD, GRÜNE und LINKE im Erzgebirge in gemeinsamer Klausur

von Klaus Tischendorf

Der Erzgebirgskreis war nach 1989 fast ausschließlich durch die kommunalpolitische Übermacht der CDU geprägt. Wie in vielen anderen sächsischen Regionen wurde die übergroße Mehrheit der Rathäuser durch CDU-Bürgermeister regiert. Inzwischen hat sich die LINKE als zweitstärkste politische Kraft etabliert, freie Wählervereinigungen waren die stärksten Konkurrenten für uns. Die SPD und die GRÜNEN folgten mit weitem Abstand; mit dem Aufkommen der NPD erstarkte die Rechte bis zu zweistelligen Wahlergebnissen.

Seit den letzten Kommunalwahlen ist festzustellen, dass sich diese politische Konstellation langsam ändert. Die Freien Wähler haben von der CDU reihenweise Bürgermeisterämter übernommen, AfD und NPD binden immer mehr rechte Kräfte an sich. SPD und GRÜNE gewinnen im Grunde nur deshalb leicht, weil wir LINKEN über den Landkreis gesehen in den letzten Jahren leicht Stimmen abgeben mussten. Dennoch sind wir immer noch die zweitstärkste Kraft im Landkreis. Zu beobachten ist, dass sich konservative und rechte Politik immer mehr verfestigen. Was fehlt ist eine öffentlichkeitswirksame Alternative, um im Erzgebirge zu zeigen, dass es an der Zeit ist, die politischen Verhältnisse nach links zu verschieben.

Seit zwei Jahren treffen sich Vertreter der Kreisvorstände von SPD, GRÜNE und LINKE. In regelmäßigem Gedankenaustausch haben wir daran gearbeitet, wie Grundlagen für eine linke Zukunft im Erzgebirgskreis geschaffen werden könnten. Letztendlich war es die Suche nach gemeinsamen regionalen Projekten und Ideen wichtig. Wir waren uns auch sehr schnell einig, dafür unsere jungen Mitglieder, die in den letzten Jahren in alle drei Parteien zunehmend eintreten, von Anfang an maßgeblich einzubeziehen. Es geht uns dabei nicht um kurzfristige Aktionen in Kommunalparlamenten. Vielmehr soll sich diejenige Generation, die in den nächsten Jahren politische Verantwortung übernehmen wird, persönlich kennenlernen und gemeinsame Ziele für eine Zusammenarbeit finden.

Am 4. Februar war es dann endlich soweit. In der Naturherberge in Affalter fand unsere erste gemeinsame „Zukunftswerkstatt Erzgebirge“ statt. Moderiert von zwei professionellen Mentorinnen der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten interessierte Mitglieder unser Parteien darüber, wie die politische Situation im Erzgebirge gesehen wird, und erarbeiteten Ansätze dafür, was sich in den nächsten Jahren aus Sicht der Teilnehmer ändern muss. In gemischten Arbeitsgruppen wurde zu den Themen politische Kultur, Attraktivität der Region, Umgang mit der Natur und Arbeitsmarkt und hier Leben intensiv diskutiert. Erarbeitet wurden Herausforderungen, die in diesen Bereichen stehen. Daraus abgeleitet sind dann erste Ideen für gemeinsame Schritte entstanden, um diese Themen voranzubringen.

Am Nachmittag wurden konkrete Vereinbarungen zum weiteren Vorgehen getroffen. Alle Teilnehmenden wünschen sich, dass die Zukunftswerkstatt fortgesetzt wird. Dazu hat sich sich eine kleine Arbeitsgruppe gebildet, die ein weiteres Treffen inhaltlich vorbereiten soll. Wir verständigten uns, die Ergebnisse der Klausur zu nutzen, um weitere Mitstreiter zu finden. Wir wollen die Ergebnisse im Partei-Umfeld besprechen, neue Bündnispartner außerhalb der Parteien gewinnen. Es gab erste Überlegungen für thematische Netzwerke und zur Öffentlichkeitsarbeit, um unsere Arbeitsergebnisse nach außen zu tragen.

Für mich hat dieser intensive, arbeitsreiche Tag bestätigt, dass unser eingeschlagener Weg Zukunft hat. Abseits der Großstädte ist es wichtiger denn je, solche Plattformen zu schaffen, um junge, an der Politik in ihrer Heimatregion interessierte Menschen für aktive Mitarbeit zu gewinnen.