Gut kombiniert: Das Wahlkombinat

von Jacob Wagner

Anknüpfend an unsere Struktur zur Vorbereitung der Landtagswahlkampagne von 2014 treffen sich Teile der Linksjugend Sachsen auch zur diesjährigen Bundestagswahl unter dem Namen „Wahlkombinat“. Eine offene Struktur, bei der alle Mitglieder und Sympathisant_innen der Linksjugend herzlich eingeladen sind, mitzuwirken. (Wenn ihr beim Linksjugendwahlkampf mitmachen wollt, schreibt eine Mail an jacob.wagner@linksjugend-sachsen.de.)

Mit unserer damaligen Landtagswahlkampagne „Regierung stürzen …“ haben wir gezeigt, dass wir eine Kampagne auf die Beine stellen können, die auch überregional bekannt wird. So bekamen wir Zuspruch aus vielen anderen Landesverbänden und sogar aus Österreich. Das ermutigt natürlich, legt aber auch den Anspruch fest, dieses Jahr wieder eine gut durchdachte Kampagne zu starten. Beim Landesjugendplenum letzten Herbst haben wir unsere sieben Schwerpunkte für die Bundestagswahl beschlossen. Diese sind: Europa, Energiewende, Recht auf Stadt, Prekarität, Laizismus, Demokratie für alle und Drogenpolitik (Unsere Positionen findet ihr auf unter gleft.de/1Cg).

Gerade sind wir noch in der Findungsphase für einen Slogan, mit dem wir unsere Positionen gut kommunizieren können. Dabei wollen wir eine positive Vision davon eröffnen, wie eine schönere Welt aussehen könnte. Noch mehr Nationalismus ist dafür keine Option, doch wie bekannt entwickeln sich die Länder des Westens in diese Richtung. Ganz klar liegt die Lösung aber nicht in der Rückkehr zu nationalstaatlichen Kompetenzen sondern in einem solidarischen Europa. Das heißt zum Beispiel, mit einem Länderfinanzausgleich wie in Deutschland dafür zu sorgen, dass es Menschen in strukturschwachen Regionen genauso gut geht wie denen in den reicheren Regionen. Außerdem braucht es eine gemeinsame Rechtsetzung, die Steuerflucht Einhalt gebieten sowie einheitliche (Unternehmens-)Steuern festlegen kann.

Uns geht es unter anderem darum, endlich eine Vision zu entwickeln, wie ein gerechtes und offenes Europa aussehen könnte. Mit offenem Europa meinen wir vor allem offene Grenzen, sodass jeder Mensch in Europa eine Heimat finden kann. Da der Reichtum der Länder Europas seit Jahrhunderten auf den Ressourcen anderer Weltregionen fußt, ist es nur gerecht, wenn Menschen, die aus den ausgebeuteten Ländern fliehen, hier eine neue Heimat finden können. Ein offenes Europa schließt aber auch eine kulturelle und religiöse Offenheit ein. Voraussetzung dafür ist ein Staat, der keine Religion einer anderen vorzieht – ein laizistischer Staat. Das ist aber leider für viele derzeit kein wichtiges Thema, obwohl die christliche Kirche noch immer viele Zuwendungen und Privilegien bekommt, die andere Religionen in Deutschland nicht genießen. Wir wollen einen Staat, der keine Leitkultur und Leitreligion vorgibt, sondern einen Rahmen bildet, in dem alle Kulturen und Religionen gleichberechtigt gelebt werden können. Die Grundlage für diese Welt ist aber, dass alle Menschen, die hier leben, auch mitbestimmen können – unabhängig von ihrem Alter und von ihrer Herkunft.

Unser Ziel ist es, junge Menschen genau dafür zu begeistern. Zu zeigen, dass es sich lohnt, für Forderungen zu kämpfen und zu streiten. Zum einen um die Gesellschaft progressiv zu verändern, zum anderen, weil es auch bitter nötig wird, bereits erreichte Fortschritte gegen Rechts zu verteidigen. Wir wollen dabei im ganzen Land präsent sein. Für den Beginn des Wahlkampfes sind wir gerade dabei, mit den Jusos und der Grünen Jugend Podien an Schulen zu planen, bei denen wir mit den Schüler_innen über ihre Vorstellungen diskutieren werden. Auch die Jungliberale Aktion und die Junge Union haben Interesse, sich der Diskussion zu stellen. Wir wollen diese politische Auseinandersetzung im öffentlichen Raum, wir wollen eine bessere Welt – und hoffen, dafür Mitstreiter_innen zu finden!

Jacob Wagner ist Wahlkampfkoordinator.