Aus der Opposition die Welt verändern?! Wie DIE LINKE in der Region wirken kann

von Caren Lay

„Lohnt es sich überhaupt, DIE LINKE zu wählen, ihr seid doch in der Opposition, eure Anträge werden immer abgelehnt, was könnt ihr überhaupt bewirken?“ Solche Fragen begegnen uns an jedem Infostand, jeder Bürgersprechstunde und mit Blick auf den Wahlkampf werden sie sich häufen. Gerade deswegen ist es wichtig, sie beantworten zu können. Ich sage: Ja, es lohnt sich, DIE LINKE zu wählen, auch aus der Opposition können wir die Welt verändern. Selbst in der Wahlkreisarbeit vor Ort. Ein paar Beispiele aus meiner Wahlkreisarbeit der letzten Legislatur:

1. Mehr Stellen für die Familienkasse Bautzen!
Viele Familien haben sich in den letzten Jahren an mich gewandt, weil die Familienkasse Bautzen das dringend benötigte Kindergeld manchmal monatelang nicht auszahlte, Anträge nicht bearbeitet wurden. Es fehlte einfach Personal, nachdem die Familienkasse durch eine Umstrukturierung deutlich mehr Fälle auf den Tisch bekam. Es ist zwar traurig, dass die Fallbearbeitung erst schneller geht, wenn eine Bundestagsabgeordnete Briefe schreibt, aber so kommen die Leute wenigstens zu ihrem Recht – und ihrem Geld. Nachdem bundesweit darüber berichtet wurde, stellte man mehr Personal ein – leider zunächst befristet. Zum Glück haben wir rechtzeitig mitbekommen, dass die Leute kurz vor der Entlassung standen. Unser Druck bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hat dazu geführt, dass die Beschäftigten nicht entlassen, sondern unbefristet beschäftigt wurden. Ein Erfolg für die Arbeitnehmer – und die betroffenen Familien!

2. Mehr Geld für die Stiftung für das Sorbische Volk
Jahrelang gab es hinter den Kulissen ein unwürdiges Gezerre um 500.000 Euro. Das ist für den Bundeshaushalt wirklich nicht viel, sichert im Landkreis aber die Arbeit der Stiftung – und ganz konkrete Stellen beim Sorbischen Institut in Bautzen. Unzählige Male habe ich in den Haushaltsverhandlungen die Aufstockung der Mittel gefordert, jetzt ist es endlich soweit. Ich freue mich, auch für die Menschen, die ihren Arbeitsplatz behalten können!

3. Keine Kürzungen bei den Zügen!
Der Bund wollte die Gelder für den Schienenverkehr für Sachsen einfrieren, während bevölkerungsreiche Länder wie NRW mehr Geld bekommen sollten. Das hätte unsere Region weiter ausbluten lassen. Die Menschen wollen sich – zu Recht – nicht weiter abhängen lassen. Wir haben dazu im Bundestag einen Antrag eingebracht, ich habe zum ersten Mal zu einem verkehrspolitischen Thema gesprochen. Der Antrag wurde zwar abgelehnt, aber die Regierung hat dann, getrieben durch uns, selbst Geld draufgelegt. Jetzt ist klar: Auch nach 2018 werden Personenzüge von Hoyerswerda nach Görlitz fahren und die Zugverbindung Görlitz-Bautzen-Dresden bzw. Zittau-Bischofswerda-Dresden wird nicht unnötig eingeschränkt. Ein Erfolg für DIE LINKE!

4. Den Strukturwandel in der Lausitz begleiten – die Region nicht hängen lassen!
Klar ist: Der Strukturwandel in der Lausitz wird nicht nur kommen, wir sind schon mittendrin. Die Frage ist nur: Wird es, wie nach der Wende, ohne irgendeine staatliche Unterstützung laufen? Wird man zusehen, wie tausende arbeitslos werden und die Region weiter ausblutet? Ist irgendwann einfach Schicht im Schacht? Oder gibt es Unterstützung durch die Politik, wie es sie etwa in den Steinkohlerevieren im Westen gegeben hat? Wir LINKE fordert Letzteres. Die Region braucht Unterstützung, um sich von der Abhängigkeit der Braunkohle zu lösen, ohne dass Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren und die Wertschöpfung flöten geht. Nachdem es DIE LINKE immer wieder gefordert hat, gibt es nun endlich einen Strukturwandelfonds für die Lausitz – noch zu schlecht ausgestattet und zu begrenzt in der Anwendbarkeit, aber das Problem ist erkannt und der erste Schritt getan. Jetzt gilt es, den Fonds mit mehr Geld auszustatten. Wir bleiben dran!

Also: Mit Engagement und einem langem Atem kann DIE LINKE etwas bewirken, nicht nur auf der großen Bühne, sondern ganz konkret für Menschen vor Ort!