Kreistag Zwickau vertagt Zuckerplätzchen

von Fraktion DIE LINKE im Kreistag Zwickau

Am 7. Dezember 2016, einen Tag nach dem Nikolaustag, wurde im Kreistag Zwickau der Haushalt 2017 beschlossen. In einem Kindergedicht heißt es fröhlich: „Niklaus, komm in unser Haus, pack deine große Tasche aus. Stell den Schimmel untern Tisch, dass er Heu und Hafer frisst. Heu und Hafer frisst er nicht, Zuckerplätzchen kriegt er nicht.“

Zuckerplätzchen gab es – vergleichsweise – für die Eltern schulpflichtiger Kinder in dieser Kreistagssitzung noch nicht, als die große Tasche Haushaltsplan ausgepackt wurde. Ein Antrag unserer Fraktion, Erziehungsberechtigte bei den Eigenanteilen an den Schülerbeförderungskosten zu entlasten, wurde zur Beratung an die Fachausschüsse zurück verwiesen. Das eigentliche Ziel – eine für Eltern kostenfreie Schülerbeförderung in Sachsen – liegt ohnehin nicht in Verantwortung der Landkreise, sondern in der des Landtages in Dresden. Doch weder im Schulgesetz noch im Doppelhaushalt ist eine Änderung auf Landebene zu entdecken. Ein Blick in andere Bundesländer aber zeigt: Es ist keine überzogene Forderung nach zu viel Hafer, und am fehlenden Heu kann es auch nicht liegen! Sachsen hatte 2016 über 770 Millionen Euro mehr in der Kasse. Bedenkt man dann noch, dass der Freistaat seit 2011 etwa 4,4 Milliarden Euro mehr Einnahmen erzielt hat als geplant, ist die Frage nach Heu, Hafer oder Zuckerplätzchen beantwortet.

In weiteren Änderungsanträgen zum Kreishaushalt wurden zusätzliche Mittel für Projekte der Jugendhilfe und deren Übernahme in die Regelfinanzierung sowie mehr Engagement im Naturschutz durch Errichtung und Betrieb einer Naturschutzstation im Landkreis beschlossen. Insgesamt hat der Haushalt des Landkreises Zwickau ein Volumen von 377 Millionen Euro. Kurios ist die Entwicklung der Kreisumlage. Sie sollte nicht steigen, wurde aber nun um 0,58 % auf 33,41 % erhöht. Damit generiert der Landkreis seinen Anteil von Bundesmitteln an Städte und Gemeinden (Umsatzsteuerbeteiligung) für Leistungen, die zur Hälfte durch den Landkreis erbracht wurden.

Fazit: Es bleibt unter den gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen für den Landkreis Zwickau eine große Herausforderung, seine Aufgaben, wie im sozialen Bereich die Integration von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen oder in der Kinder- und Jugendhilfe nicht nur zu erfüllen, sondern auszufüllen. Die nächsten Monate werden zeigen, wie gut der beschlossene Haushalt ist. Oder anders gesagt: wieviel Spreu unterm Hafer sein mag.