Bundes- und Landeskonferenz der KPF

von Katrin Weber-Jakulat

Am 19.11.2016 fand zum dritten Mal die Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE im Gebäude des neuen deutschland am Franz-Mehring-Platz in Berlin statt. Nach der Konstituierung der Konferenz verlas Genossin Ellen Brombacher den Bericht des Sprecherrates. Vorkommnisse der jüngsten Vergangenheit, die Situation in Thüringen und die bevorstehende Bundestagswahl erforderten eine genauere Analyse.

Nach meinem Empfinden war die Stimmung dieses Mal anders als bei der letzten Konferenz. Erklärbar wäre dies durch die bevorstehende Bundestagswahl 2017. Immerhin gibt es unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der Wahl: Die einen ziehen eine Regierungsbeteiligung in Erwägung und loten aus, wie sich das konkret gestalten könnte, die anderen lehnen das ab, weil DIE LINKE. in einer rot-rot-grünen Koalition friedenspolitische Statuten aufgeben und die Staatsräson Deutschlands anerkennen müsste. Nicht wenige forderten deshalb, Oppositionspartei zu bleiben und sich nicht mit der etablierten Politik gemein zu machen, sondern weiterhin die „Systemfrage“ zu stellen.

Nach Vorstellung und Wahl der Kandidaten für den Bundessprecher- bzw. Bundeskoordinierungsrat bildete die Verabschiedung der Beschlussvorlagen „friedenspolitischer Baustein“ für das Wahlprogramm 2017 und Mobilisierung zur LL-Demo 15. Januar 2017 den Abschluss der Tagung.
Eine Woche später, am 26.11.2016, fand die Landeskonferenz der KPF in Chemnitz statt. Gäste waren unter anderem wieder Ellen Brombacher, Jürgen Herold, Prof. Eckhard Lieberam, Nico Brünler und Dieter Siegert. Überschattet wurde die Konferenz von der Nachricht vom Ableben des Kommandanten Fidel Castro. Ihm zu Ehren legten die Teilnehmer eine Schweigeminute ein. Wieder referierte Ellen Brombacher, diesmal zum Thema Wahlkampf in Berlin, wobei sie uns Einblicke zur Lage, Arbeit und Zusammenarbeit der KPF in Berlin gab. Denn der Wahlkampf in Berlin hat Vorbildcharakter für die Wahlkämpfe 2017!

2017 wird ganz im Zeichen des 100. Jahrestages der Großen Oktoberrevolution stehen, den es vorzubereiten gilt. Das Schlusswort der Landeskonferenz hielt Ellen Brombacher. Sie wies erneut darauf hin, dass ohne die Aufnahme der friedenspolitischen Grundsätze der LINKEN ein rot-rot-grünes Bündnis unmöglich ist. Verabschiedet wurde auch ein Brief an Sahra Wagenknecht, in dem wir ihre Arbeit würdigen und die Anfeindungen gegen ihre Person verurteilen. Ebenso verabschiedet wurde ein Kondolenzschreiben an das kubanische Volk zum Tode von Fidel Castro. Die Konferenz fand ihren würdigen Abschluss mit dem gemeinsamen Singen der Internationale.