Mähliche Transformation in den Sozialismus?

Michael Brie lotet Bedingungen für einen gesellschaftlichen Richtungswechsel aus
von Wulf Skaun

Die Linke sucht jenseits gescheiterter „Jakobiner“-Modelle eine tragfähige Konzeption für einen Weg aus entfesseltem Kapitalismus mit allen seinen unseligen Facetten in eine friedliche, freiheitlich-demokratische, solidarisch-ökologische Gesellschaft. Transformation heißt für einen Teil ihrer akademischen Vordenker der für Systembruch wie für Reformbestrebungen innerhalb des Kapitalismus verwendete Zentralbegriff. Marxistische Kategorien wie Revolution, Kapital und Arbeit, Klassenkampf, Produktionsverhältnisse, Ausbeutung, Profit haben für die „kleine Transformation“ erst einmal ausgedient. Mainstream, Masterplan, Umverteilung, Nachhaltigkeit, Akteure in der Aktion, Einstiegsprojekte stehen stattdessen für neues Denken. In diesem Kontext heißt eines von Michael Bries Hauptworten beim 19. Jour fixe im November: Richtungswechsel. Vor großem Publikum in der Leipziger Adresse der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen denkt er laut über das schön formulierte Thema nach: „Revolutionäre Realpolitik oder die Kunst, die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen“. Von Luxemburg und Marx entlehnte Versatzstücke sind zu synonymer Überschrift komponiert, unter der der langjährige Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung dort erdachte „Elemente sozialistischer Transformationsforschung“ zur Diskussion stellt. Peter Porsch, Ex-Spitzenpolitiker der Linkspartei, der diesen Abend moderiert, steigert die Erwartung, indem er mit seinen Eingangsfragen eine gewisse Beliebigkeit des so eindeutig-dialektisch scheinenden Begriffspaars „revolutionäre Realpolitik“ diagnostiziert: Solle das Idiom für Revolution stehen? Sei es ein Zeichen „unserer theoretischen Schwäche“? Oder eher ein „zaghafter praktischer Ansatz“, in der realen gesellschaftlichen Bewegung wieder Fuß zu fassen?

Michael Brie müht sich, darauf mit einer Melange theoretisch-abstrakter Denkzeugnisse und praktisch-politischer Beweismittel Antworten zu geben. In seinen Transformationsüberlegungen stellt der Berliner Philosoph so Bezüge zu Hannah Arendt, Walter Benjamin, Marx, Luxemburg und Lenin wie zur brandaktuellen Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA her. Aus der Fülle seiner komplexen Ausführungen greift der Autor dieser Zeilen einige wenige Kernsätze heraus, die ihm für eine Tendenzaussage wichtig scheinen. Mit Blick auf Trump macht sich Brie Hannah Arendts Diktum zu eigen, wonach sich die Elemente von Barbarei häuften und zum totalitären System drängten. Doch verstärkten sich seines Erachtens auch die Bedingungen für eine „revolutionäre Realpolitik“, wie Rosa Luxemburg 1903 in der Auseinandersetzung mit der Sozialdemokratie artikuliert hatte. Allerdings fehle der Linken in der „heutigen fundamentalen inneren und äußeren Zivilisationskrise“ die von Lenin praktizierte Fähigkeit, den „Gegner zu formulieren“, ihm ein Nein entgegenzusetzen und dafür ein „historisches Subjekt zu formieren“. Der Linken gebräche es, um handlungsfähig zu sein, an philosophischen Grundlagen, an Beherrschung der Widerspruchsdialektik, um, nochmals mit Lenin, die Bruchstellen, die schwächsten Kettenglieder der Kapitalherrschaft zu erfassen. Lernen, so Brie, könne die Linke auch von Walter Benjamins Dialektik-Auffassung, wie sie gegen den Wind der vom Kapitalismus erzeugten Vielfachkrise angehen könne. Dialektik begreife dieser Philosoph als die Kunst, gegen den Wind anzusegeln. Die Begriffe seien die Segel. Die Kunst, sie setzen zu können, sei das Entscheidende. Doch schiene ihm, Brie: „Wir wollen mehr mit dem Wind segeln.“ So seien nur marginale Kurskorrekturen des gesellschaftspolitischen Status quo zu erreichen. Der notwendige Richtungswechsel begänne mit der klaren Artikulation der strategischen und taktischen Ziele und der dafür geeigneten Mittel und Methoden der Linken. Mit der ehrlichen Bilanz, dass die Voraussetzungen und Bedingungen eines Systembruchs erst noch zu schaffen seien; dass dafür die Mobilisierung der Massen unabdingbar sei, indem deren Erwartungen, Hoffnungen, Sehnsüchte aufgegriffen würden, wie es der Reaktionär Trump demonstriert habe.

Michael Brie entwickelt im Einzelnen die Szenarien der Transformationsforschung, welche Alternativen für einen Richtungswechsel denkbar seien und dass nur linke Politik die Transformation von pragmatisch-realistischem Reformismus der kapitalistischen Gesellschaft zu demokratisch-sozialistischen Verhältnissen, „zu einem solidarischen Miteinander der Kräfte der Emanzipation“ bewerkstelligen könne. In der Diskussion halten sich Hoffnung und Skepsis die Waage. Peter Porschs Fragen bleiben relativ offen. Klar scheint nur, eine Revolution von unten droht nicht.