Dem Trübsinn ein Ende

von Sebastian Scheel

Rosa Luxemburg wird das Zitat zugeschrieben: „Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten“.

Die Orientierung der meisten Parteien auf eine imaginierte Mitte hatte zur Folge, dass die Unterscheidbarkeit der Positionen in vielen Bereichen unscharf wurde. Da die großen sogenannten Volksparteien an Bindungskraft verloren haben, wird auch die Mehrheitsfindung schwieriger. Das Ergebnis einer großen Koalition scheint auf absehbare Zeit festgemeißelt.

„Dem Trübsinn ein Ende: Gibt es eine Chance auf r2g und für einen Politikwechsel nach der Wahl?“ Das Forum Demokratischer Sozialismus hat am 26. November in die alte Konsumzentrale nach Leipzig geladen, um dieser Frage auf den Grund zu gehen. Zum Podiumsgespräch trafen sich die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Dietmar Bartsch und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Anton Hofreiter. In den letzten Wochen kam es mit großem öffentlichem Interesse im politischen Berlin bereits öfter zu ähnlichen Gesprächsrunden. Es liegt so etwas wie Hoffnung in der Luft, dass sich politisch ein Lager aus Mitte und Links finden könnte. Dementsprechend groß war auch das Interesse. Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt und eine knisternde Spannung lag im Raum. Die erste Überraschung waren die Teilnehmer auf dem Podium selbst. Man kennt, respektiert und mag sich –Duzfreunde, die sich entspannt angeregt politisch unterhielten. Sowas ist man aus den Fernsehformaten nicht mehr gewöhnt. Statt öder Phrasendrescherei und ewigem Monologisieren gingen die Vertreter aufeinander ein, zeigten Verständnis und erklärten auch unterschiedliche Standpunkte.

Die beiden Moderator*innen hatten so auch keine große Mühe, das Gespräch am Laufen zu halten. Bei so viel Übereinstimmung über Fragen wie die Spaltung in der Gesellschaft, den Kampf gegen die rechtspopulistische AfD und einen überfälligen Politikwechsel musste schon explizit darauf hingewiesen werden, dass alle Parteien großen Wert auf ihren eigenständigen Wahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl legen.

Bei allem Enthusiasmus darf allerdings auch nicht verschwiegen werden, dass die Frage: „Wie hältst Du es mit einem Mitte-Links-Bündnis?“ in allen drei Parteien umstritten ist und die politischen Differenzen an diesem Abend charmant zur Seite gewischt worden sind.

Alles in allem war es eine gelungene Veranstaltung, die Lust auf eine noch stärkere Suche nach alternativen politischen Angeboten macht. Damit Wahlen endlich auch wieder etwas ändern!