Das Neueste aus dem Landesvorstand Dezember 2016 / Januar 2017

von Bernd Spolwig

Ein Hauptschwerpunkt war nochmals der Finanzplan 2017, der dann auch gemeinsam mit den Plänen der Kreisverbände auf dem kleinen Parteitag beschlossen wurde. Zwei Anträge auf ein separates Wahlkampfbudget für LAGs wurden hingegen abgelehnt.

Einen breiten Raum nahm die Diskussion mit unseren Parteivorstandsmitgliedern und der Vorsitzenden ein. Wesentlicher Inhalt hier, wie konnte es anders sein, waren natürlich die Wahl 2017 und die Entscheidungen dazu im PV. Es ging um die Art und Weise der Festlegungen zum Spitzenteam unserer Partei, über die erst im zweiten Anlauf beschlossene Wahlstrategie und auch um Gregors Wahl zum Chef der Europäischen Linken. Und natürlich spielte der Wahlkampf 2017 im Landesvorstand eine erhebliche Rolle, speziell die konkreten Methoden und Aktionsformen sowie die Arbeit des Wahlplenums. Der LV beschloss hier die Entwicklung einer Wahlkampf-App.

Weitere Themen der Dezembersitzung waren: der Antrag aus Sachsen zum Online-Mitgliederentscheid; der Stellenplan des Landesvorstandes; die mögliche Geldanlage Sachsens in unserer parteinahen Immobilien GmbH Vulkan.

Im Januar ging es neben dem Wahlkampf unter anderem um die durchweg positiv eingeschätzte Mitgliederentwicklung im Landesverband und in der linksjugend. Intensiv wurde über das von der LAG Asyl und Migration eingebrachte Grundsatzpapier „Für eine offene und menschliche Gesellschaft“ diskutiert, im dem es um eine geschlossene Position unserer Partei zum Thema Migration und Integration ging. Dabei muss man nicht immer schon auf alle Fragen eine Antwort haben, aber man sollte sich über die Richtung einig sein. Und man war sich einig: Dieses Papier ist notwendig und wichtig und muss nunmehr auf allen Ebenen mit Leben erfüllt werden. Auch in der Landtagsfraktion.