Dunkle Tage für Frauenrechte

von Anja Eichhorn

Am 3. Oktober stellten sich hunderte Frauen der restriktiven und frauenfeindlichen Politik der polnischen Regierung entgegen. Am diesem sogenannten „Schwarzen Montag“ fanden überall in Polen Demonstrationen statt. In Form eines Frauen-Generalstreiks und durch gezielte Abwesenheit sollte gegen das Vorhaben der Regierung, die Abtreibungsrechte weiter zu beschneiden, lautstark protestiert werden. Abwesenheit heißt: die Frauen gingen weder zur Schule, zur Arbeit noch zur Universität und entzogen sich auch allen sonstigen Verantwortlichkeiten des gesellschaftlichen Lebens. Der „Schwarze Montag“ ist die Folge der landesweiten Protestaktion „Schwarzer Protest“ in Polen gegen den Gesetzesvorschlag und die damit verbundene Einschränkung der Selbstbestimmungsrechte der Frauen. Nach wie vor sind Schwangerschaftsabbrüche in Polen nur nach einer Vergewaltigung möglich, wenn das Leben der Mutter bedroht ist oder bei einer schweren Behinderung des Kindes. Der auch von der Pro-Life Bewegung unterstützte Gesetzesvorschlag sieht vor, Abtreibung gänzlich unter Strafe zu stellen. In einer ersten Lesung wurde dieser bereits genehmigt. Als wäre das nicht schlimm genug, ist es auch wichtig, sich vor Augen zu halten: Das alles passiert nicht im luftleeren Raum oder weit weg, sondern auch hier. Erst vor wenigen Wochen propagierten in Berlin tausende Abtreibungsgegner*innen ihr rückschrittliches Weltbild. In Sachsen erleben wir das jedes Jahr in Annaberg-Buchholz. Zusammen mit Vertreter*innen aus unterschiedlichen Ebenen unserer Partei und mit unseren Bündnispartnern*innen sind wir als LINKE jedes Jahr vor Ort, um den Erzkonservativen laut und deutlich zu widersprechen. Für Conny Ernst ist der Gesetzesvorschlag ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich für eine freiheitliche und gleichberechtigte Gesellschaft einsetzen. „Der Vorschlag der polnischen Regierung, angefeuert von der dortigen erzkonservativen Pro-Life Bewegung, konterkariert die jahrzehntelangen Kämpfe um die Selbstbestimmungsrechte der Frauen und erklärt sie für unmündig“, so die Europaabgeordnete.

Umso wichtiger ist es, Gesicht zu zeigen für die Selbstbestimmung der Frauen und gegen den vehementen Versuch von AfD und Co., Freiheits-und Grundrechte zu deinstallieren. Aus diesem Grund müssen wir uns solidarisch zeigen mit den Frauen in Polen, hier und überall. In Berlin fand anlässlich des „Black Monday“ eine Soli-Demo statt. Auch in Sachsen werden wir uns weiterhin für das Rechte auf sexuelle Selbstbestimmung stark machen. Wir dürfen den antifeministischen und demokratiefeindlichen Bewegungen nicht das Feld überlassen, gerade und auch wenn es um das Prinzip der Gleichheit und das Recht auf ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben für alle Menschen geht. Frauenrechte sind Menschenrechte!

Die Idee eines eintägigen Frauen-Abwesenheitsstreiks am Montag ist übrigens durch die Schauspielerin Krystyna Janda entstanden. Auf ihrer Facebook-Seite hatte sie zum Protest aufgerufen, hunderte Frauen folgten ihr. Dabei orientierte sie sich am so genannten Schwarzen Donnerstag in Island im Jahr 1975. Damals nahmen 95 Prozent der isländischen Frauen am Streik für Gleichberechtigung und Frauenrechte teil und legten das Land lahm.