Gemeinsam TTIP und CETA stoppen

von Rico Gebhardt

Was soll man davon halten? Siegmar Gabriel geht öffentlich auf Distanz zu den lange rücksichtslos und gegen die Interessen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung durchgeprügelten TTIP-Verhandlungen. Frankreich will das Ende der Verhandlungen beantragen. Selbst in den USA steht der Prozess auf tönernen Füßen. Ist TTIP am Ende?

Wohl kaum. Gabriels Distanz zu TTIP ist taktischer Natur. Im Vorfeld von zwei Landtagswahlen und einer Reihe von Wahlgängen, bei denen die SPD auch ordentlich einstecken musste, versucht er mit dem Kurswechsel Bürgernähe zu demonstrieren, auch in der Suche nach potentiellen Bündnispartnern jenseits der CDU. Es war aber dieser Wirtschaftsminister, der deutschen Bevölkerung noch vor kurzem vorwarf, TTIP nicht zu wollen, weil sie nun einmal „reich und hysterisch“ seien. Und es ist dieser SPD-Vorsitzende, der mit einem permanenten Zick-Zack-Kurs gerade gewonnenes Vertrauen in den Weg der SPD regelmäßig wieder einreißt.

Die Nagelprobe eines Kurswechsels zu TTIP wird deshalb das Verhalten der SPD in Bezug auf ein anderes Abkommen sein. Just in der Woche nach dem 17. September, an dem ein breites Bündnis in sieben deutschen Großstädten gegen TTIP und CETA auf die Straße mobilisieren wird, stimmt die SPD über ihre Zustimmung zu CETA ab. Sollten sie dieses Abkommen durchgehen lassen, ist alles weitere Reden über Kurswechsel sinnbefreit. Erhöhen wir also den Druck: In Leipzig wollen wir als Teil des Bündnisses Flagge zeigen. Ich hoffe auf euch und einen starken LINKEN Block auf der Demo. Also: Auf nach Leipzig am 17. September und TTIP und CETA stoppen!