Für vier Tage im Bundestag sitzen

von Carlo Hohnstedter

Als ich am 4. Juni den Besuchereingang des Paul-Löbe-Haus betrete, bin ich noch Carlo aus Borna, 19 Jahre jung, politisch interessiert, aber in keiner Jugendorganisation einer Partei aktiv, dafür aber sehr wohl im örtlichen Kinder- und Jugendparlament. Der Linken-Abgeordnete meines Wahlkreises, Axel Troost, hat mich entsendet, damit ich für vier Tage im Rahmen des Planspiels „Jugend und Parlament“ den Weg der Gesetzgebung am eigenen Leib erfahren darf.

Nach dem Sicherheitscheck und dem mehrmaligen Schlangestehen für die Anmeldung hat sich meine Identität geändert. Innerhalb des Planspiels, organisiert und begleitet vom Besucherdienst des Bundestages, bin ich Friedrich Wyhra-Bürger, 65-jähriger Gewerkschafter aus Essen, der für die „Partei der Sozialen Gerechtigkeit“, die PGS, seit 2009 im Bundestag sitzt. Wenigstens musste ich meine politische Grundhaltung nicht vollkommen umstellen, so wie es denen FranktionskollegInnen geht, die im real live JUlerInnen sind. Ich hatte also Glück, dass ich zur Linken im Szenario zugelost wurde und nicht etwa zur Christlichen Volkspartei (CVP). Umso größer ist die Schadenfreude darüber, junge konservative NachwuchspolitikerInnen im Fraktionssaal sitzen zu sehen, die das erste Mal in ihrem Leben die Vorstellung überwinden müssen, dass die Linke kategorisch „gegen alles“ sei und keine Alternativkonzepte vorzuweisen hätte. Aber überraschenderweise nehmen alle ihre neue Rolle ziemlich ernst und finden sich schnell damit ab, „nur“ Oppositionsführerin im Bundestag zu sein. Alle beginnen damit, sich fachlich wie strategisch in ihren Arbeitsgruppen und -kreisen auf die Ausschutzsitzungen vorzubereiten.

Eines wird jedenfalls schnell deutlich: Zeit ist für Abgeorndnete/r viel zu knapp und wahres Luxusgut. Tausende Zettel mit Hintergrundinformationen aus Wissenschaft und Parteidenke müssen im viel zu kleinen Gehirn verknüpft werden, eigene Vorschläge müssen innerhalb der Fraktion gerechtfertigt und ständige parlamentarische und fraktionsinterne Niederlagen verkraftet werden. Apropos Niederlagen: Fraktionsvorsitzender bin ich nicht geworden, trotz oder gerade wegen meiner Bewerbungsrede, in der ich ausgeführt habe, als West-Linker keine SED-Vergangenheit wie einige meiner Mitbewerber zu besitzen, mich vom Unrechtsstaat DDR zu distanzieren und eine regierungsfähige Linke, die in kleinen Schritten Kompromisse in Richtung Rot-Rot-Grün schließen soll, zu fordern. Letztendlich war ich dann aber doch froh, nicht in dieses Amt gewählt geworden zu sein. Es sollte sich noch zeigen, dass Vorsitzende in der Praxis zum Wohle der Fraktion mehr intern moderieren als nach außen polarisieren sollten.

Als Abgeordneter im fiktiven, aber im Spiel federführenden Verfassungsausschuss versuche ich vergeblich, die GroKo davon abzuhalten, Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern. Über Kompromisse unsererseits, die Gebärdensprache oder die Minderheitensprachen ebenso wie Deutsch in der Verfassung unter Schutz und Förderung zu stellen, wird gar nicht erst verhandelt. Es ist deprimierend, in der Opposition immer nur von der Willkür und Arroganz der Mehrheit abhängig zu sein und jeden noch so großen Frust immer hinunter zu schlucken.

Erst die finale Debatte bietet uns eine Bühne, wenigstens der Öffentlichkeit vom Rednerpult oder in Form von Zwischenrufen zuzuschreien, welche Symbolpolitik die GroKo da betreibt, und dass sie stattdessen endlich ihre Hausaufgabe machen und in Sprachkurse und DeutschlehrerInnen investieren sollte.

Am Ende nützen dann aber all die guten Reden nichts, wenn mit den Stimmen der CVP, der Arbeitnehmer Partei und teilweise auch der Ökologisch-Sozialen Partei die Verfassung geändert wird, um rechte WählerInnen-Sympathien zu gewinnen – direktdemokratische Elemente werden nicht den Parlamentarismus ergänzen, dafür die Bundeswehr in den fiktiven afrikanischen Staat „Sahelien“ zu einer „Schutzmission“ fahren und der Tierschutz zwar partiell verbessert, aber Massentierhaltung im Konzept nicht groß angetastet.

Dafür hat man 315 Jugendlichen sehr viel Vertrauen entgegengebracht. Immerhin konnten wir uns vollkommen frei im ganzen Bundestag bewegen und durften wie die „Großen“ im Plenarsaal sitzen – ein Privileg, um das uns einige echte wissenschaftliche MitarbeiterInnen der Abgeordneten nur beneiden können.

Was bringen also kurze aber arbeitsintensive vier Tage im Parlament auf der Oppositionsbank? Eine Frage, die sich auch einige Abgeordnete immer wieder einmal nach vier Jahren und in den Landesparlamenten nach fünf Jahren stellen werden. Auch wenn die Ohnmacht der Opposition im Parlament demotivierend und drückend wirkt, gesamtgesellschaftlich haben wir Veränderungen bewirkt. Viele unserer Vorschläge und Schwerpunkte haben es (noch) nicht in die Gesetzestexte geschafft, aber dafür in die Reden und somit in die Argumentationen der KoalitionärInnen. Das, was wir heute noch nur erträumen und nicht umsetzen konnten, könnte schon ein paar Monate oder Jahre später – wie in der Realität –, gerade nach der Verschiebung von gesellschaftlichen Mehrheiten, ein Antrag der Regierung werden und somit ein Sieg für die gute Sache.

Warum standen wir im Planspiel immer geschlossen für unsere Themen ein, gerade in den Abstimmungen? Es lag nicht nur daran, dass alle ihre Rollen so überzeugend angenommen haben, sondern auch daran, dass man als kleinere Fraktion zusammen wächst, sich – anders als bei den Großen – persönlich kennt, tiefgreifend, aber fair diskutiert und es schafft, auch ein Bild der Geschlossenheit nach außen zu vermitteln, obwohl es zuvor im Fraktionssaal gehörig gekracht hat. Daran erkennt man, dass „die Jungspunde“ nicht nur etwas vom Hohen Haus und von den anwesenden Politpromis wie Norbert Lammert und Dietmar Bartsch gelernt haben, sondern, dass die „Alten Hasen“ sich hin und wieder selbst von der Jugend etwas abschauen können und dürfen.