Eine Partei zum Mitmachen … sind wir das?

von Antje Feiks

Oft formulieren wir, dass wir eine beteiligungsorientierte Partei sind, eine Partei zum Mitmachen. Ob das so ist, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Aber: Mir scheint, dass da noch Luft nach oben ist.

Gerade in Vorbereitung der Bundestagswahl, aber auch in Nachbetrachtung der Landtagswahl unter Einbeziehung aller Debatten, die wir seitdem geführt haben, sollten wir uns hierzu Gedanken machen. Unsere Partei wandelt sich und die Ansprüche derer, die zu uns kommen, sind sehr unterschiedlich. Eines eint aber alle, die sich für den Parteieintritt entschieden haben: Das Recht des Mitgliedes ist es, mitzuentscheiden.

Nun sind wir eine Partei, die sich nach Parteiengesetz strukturiert. So haben wir Gremien, die Entscheidungen treffen, z. B. den Landesparteitag, den Landesvorstand, die Kreis- und Ortsvorstände, Sprecher*innenräte Landesweiter Zusammenschlüsse, Gesamtmitgliederversammlungen in den Kreisen und Ortsverbänden. Aber sind diese Veranstaltungen tatsächlich Punkte, an denen man als Mitglied mitentscheiden kann? Nur zum Teil. Auf Parteitagen nehmen die Debatten an Komplexität zu. Nicht nur die Inhalte allein entscheiden, sondern oft auch Gemengelagen. Meist trauen sich nur diejenigen ans Mikrofon, die geübtere Redner*innen sind. Und was bleibt am Ende der Debatte übrig von dem Gesagten? So gut wie nichts, weil ein Redebeitrag kein Beschluss ist. An den Landesvorstand können sich Mitglieder mit Anliegen wenden, für die sie Unterstützung benötigen. Oft wird diese Möglichkeit nicht genutzt. Schade!

Aber Entscheidungen entstehen auch jenseits gewählter Gremien. Hier müssen wir ran. Gerade in der Vorbereitung der Wahlkämpfe sollten wir möglichst viele einbinden und neue Wege erproben, um für 2019 gewappnet zu sein und unsere Partei weiterzuentwickeln. Erste Ideen dafür sind:

  • Eine Mitgliederbefragung durchführen, die Aufschluss darüber gibt, wo genau der meiste Mitentscheidungsbedarf liegt. Diese soll im Winter 2016/2017 stattfinden.
  • Auf dieser Grundlage Angebote schaffen, die mehr Genoss*innen als bisher und zielgerichteter einbinden.
  • In Vorbereitung der Wahlkämpfe wird es mitgliederoffene regelmäßige Einwahltelefonkonferenzen geben, die einen kurzen Überblick über den Stand der Wahlkampfplanung und zur Klärung individueller Probleme und Hinweise von vor Ort genutzt werden soll.

Das sind erste Ideen und Beispiele. Im Rahmen des Prozesses der Erarbeitung eines Landesentwicklungskonzeptes z. B. zur Wichtung der Themen hoffe ich, Wege zu finden, die Mitgliedschaft einzubinden. Das werden wir nicht in Gänze digital gestalten können, nicht bei unserer Altersstruktur. Die Herausforderung liegt im Zusammenführen dessen, was analog und auch digital bzw. in Telefonkonferenz diskutiert wird, also Transparenz zu schaffen und gemeinsam zu Ergebnissen zu kommen. Wünsche, Entscheidungen, Anregungen jenseits von Gremien müssen dafür sinnvoll aufgenommen werden und ihren Weg in formalisierte Prozesse finden. Denn nichts ist frustrierender, als sich in einen Prozess einzubringen und dann zu merken, dass die eigene Idee keine Rolle spielt. Dass am Ende eines Prozesses immer Mehrheitsentscheidungen stehen, die wir dann kollektiv vertreten, bleibt unbenommen.

Diese Herausforderungen müssen wir gemeinsam in den kommenden Monaten bewältigen. Wer zu diesem Thema mitarbeiten und Ideen einbringen will, den möchte ich ganz herzlich bitten, sich bei mir zu melden. Wir müssen uns als Partei weiterentwickeln – nicht neu erfinden. Auch in Sachen Mitbestimmung.

Landesgeschäftsführerin
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