Aleksa 2030 – brauchen wir sowas und wann geht es los?

von Antje Feiks

Der 12. Landesparteitag beauftragte die Landtagsfraktion, ein Landesentwicklungskonzept unter Einbeziehung der Partei zu erarbeiten. Ein derzeit nicht gerade unumstrittenes Projekt.

Brauchen wir ein solches Landesentwicklungskonzept? Ist sowas überhaupt noch zeitgemäß? Oft gestellte Fragen. Ich würde behaupten: Ja. Denn wer, wenn nicht wir, versucht in den Regionen die Problemlagen festzustellen und landespolitisch und zugleich regionalspezifisch Lösungsansätze zu erarbeiten? Mehr noch brauchen wir ein Fundament für ein Wahlprogramm 2019, wenn wir nicht wieder die üblichen fünf oder sechs Schwerpunktthemen definieren wollen und dann dort – spannend, spannend – alles, was uns einfällt, darunter subsumieren. Die Frage ist doch: Wo macht sich in den einzelnen Regionen fest, dass über 25 Jahre abgewirtschaftet wurde? Macht sich das an den gleichen Problemen in ganz Sachsen fest oder muss man für sinnvolle Lösungsansätze mehr in die Regionen gehen? Muss man diese vielleicht sogar neu definieren? Wo drückt der Schuh am meisten?

Genau darum geht es: Genau zu schauen, wo die Tücke im Detail liegt. Sind es die Schulwege? Ist es die Gesundheitsversorgung derzeit und in den nächsten Jahren? Was passiert mit Landstrichen, die vom öffentlichen Nahverkehr Stück für Stück abgehängt wurden? Wie weit sind die Wege zu Behörden und Politik? Gibt es funktionierende regionale Wirtschaftskreisläufe? Gibt es funktionierende Kulturräume in Sachsen? Muss man als Kulturschaffende zwingend in eine der größeren Städte ziehen oder gibt es auch andere Möglichkeiten? Was passiert in den nächsten Jahren, wenn das Rentenniveau weiter sinkt, die Bevölkerung im ländlichen Raum älter und älter wird? Was bedeutet attraktives Leben im ländlichen Raum? Warum entwickeln sich Sachsens Großstädte so unterschiedlich?

Wir müssen wieder dahin zurückkehren, dass unsere großen Linien wichtig sind, aber nur glaubwürdig bleiben, wenn wir auch für die Details ein Auge haben und Zusammenhänge herstellen. Denn nur Haltung und konkretes Tun, die eine Einheit bilden, machen uns zu einer ernstzunehmenden Partnerin, einer wählbaren Alternative im Land.

Nun ist so ein Prozess nicht von jetzt auf gleich im Gange, sondern bedarf der Vorarbeit. Diese Vorarbeiten sind nun abgeschlossen und jetzt ist die Partei in Gänze mit all ihrem Wissen gefragt.

Die Landtagsfraktion hat bereits im letzten Jahr eine Steuerungsgruppe eingesetzt, die den gesamten Prozess im Blick hat. Um die Fehler aus dem Aleksa-Prozess in den Jahren 2003/04 nicht zu wiederholen, hat Jana Pinka, als Arbeitsgruppenleiterin unterstützt vom parlamentarisch-wissenschaftlichen Mitarbeiter der Landtagsfraktion, Frank Kutzner, die Beteiligten des Aleksa-Prozesses 2003/04 befragt, woran der Prozess gekrankt hat und was gut gelaufen ist. Diese Auswertung liegt vor.

Und wir fangen jetzt gerade an, konkreter zu werden. Die Abgeordneten sind seit einigen Wochen und bis in den Herbst hinein unterwegs auf ihrer „Tour der Regionen“. Bei dieser Tour werden nicht einfach Termine und Infostände abgehalten, sondern Menschen zu vier Schwerpunkten befragt: Gesundheit, regionale Wirtschaft, ÖPNV/Infrastruktur und Sicherheit. Bislang sind über 50 Rückmeldungen in der Fraktion eingegangen. Das macht deutlich, wenn wir die Menschen ernst nehmen und einbinden, dass wir auch Feedback bekommen. In einem nächsten Schritt müssen diese Rückmeldungen verarbeitet werden.

Wir als Partei müssen jetzt ebenfalls loslegen. Die Steuerungsgruppe hat sich vorgenommen, in jedem Altkreis mindestens eine Abendveranstaltung durchzuführen, in der wir sehr konkret über die Probleme und vielleicht bereits vorhandene Lösungsmöglichkeiten sprechen wollen. Ich gehe fest davon aus, dass gerade unser Kreisräte und Gemeinderäte viel beisteuern können, sich in den letzten Jahren bereits Gedanken um mögliche Lösungen gemacht haben. Diese einzusammeln, aber auch zu schauen, wie man die Aufgaben gewichten kann, ist der Inhalt dieser Veranstaltung. Wir werden also nicht vor Ort kommen und ein Frontalreferat halten, sondern wir wollen fragen und zuhören.

Im Herbst ist eine Arbeitskonferenz als gemeinsamer Einstieg geplant, bei der wir in Arbeitsgruppen uns den verschiedenen Themenfeldern nähern wollen und in die Tiefe gehen. Wir hoffen, dass die Vielschichtigkeit und Unterschiedlichkeit der Regionen hier schon zum Ausdruck kommt.

Noch 2016 wollen wir Eckpunkte für ein Aleksa 2030 vorlegen, die nach den Bundestagswahlen wiederum zur Debatte stehen. Die Landtagsfraktion übernimmt in allen Phasen den Part der Einbeziehung Externer und wir als Partei haben die Aufgabe zu schauen, ob die Richtung stimmt.

In einer Frage bin ich relativ sicher. Es wird oft verlangt, dass wir uns als Partei wieder mehr den Alltagsproblemen widmen müssen. Genau diese werden uns in diesem Prozess über den Weg laufen. Ich möchte Euch alle ganz herzlich einladen, mitzumachen.

Mitglieder Steuerungsgruppe:
Rico Gebhardt (Fraktionsvorsitzender)
Dr. Jana Pinka (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung
Antje Feiks und Stefan Hartmann, externe Mitglieder
AG-Sekretärin: Marika Tändler-Walenta