Quo vadis, Ukraine?

von Dr. Reinhold Gläß

Wenn ich an dieser Stelle erneut aktuelle Eindrücke zur Situation in der Ukraine äußere, dann in der Überzeugung, dass die meisten Menschen derzeit eher nicht so oft in dieses Land reisen, um sich selbst ein Bild machen zu können. Außerdem wird das Thema trotz weiterhin bestehenden Interesses in den Medien gegenwärtig nicht nur einseitig, sondern vor dem Hintergrund der Flüchtlingsproblematik auch unterrepräsentiert reflektiert.

Meine letzte (Dienst-)Reise führte mich Anfang Februar in das Land, also kurz vor der aktuellen Regierungskrise, die inzwischen auch in den hiesigen Medien eine gewisse Resonanz gefunden hat. Diese Krise deutete sich schon weit früher an: Der aus Litauen importierte Wirtschaftsminister war bereits zurückgetreten, ebenfalls der stellvertretende Generalstaatsanwalt, der massive Behinderungen seiner Ermittlungsarbeit in Richtung Korruption beklagte.

Subjektiv fiel mir diesmal zunächst ins Auge, dass der Kampf der neuen Eliten gegen alles Russische, namentlich auch die russische Sprache, noch nicht endgültig zum „Sieg“ geführt hat. Dies wurde u. a. bei einer abendlichen Fernsehsendung deutlich, während der verschiedene Politiker und weitere Exponenten der aktuellen Führungsschicht zu Wort kamen. Einerseits hat sich die neue ukrainische Führung in diesem Sinne durch den Import von Funktionsträgern aus anderen Ländern, meist Nachfolgestaaten der UdSSR, selbst ein Problem geschaffen: So traten der Gouverneur des Gebietes Odessa, der bekannte frühere georgische Staatspräsident Saakaschwili, aber auch die ukrainische Polizeipräsidentin, ebenfalls aus Georgien stammend, natürlich in Russisch auf. Dass aber auch der berüchtigte Innenminister Awakow seine Statements in russischer Sprache abgab, erstaunte sogar mich. Auf meine diesbezügliche Frage an einen Bekannten erhielt ich die Antwort, dass Awakow eine so starke kriminelle Vereinigung im Rücken hätte, dass man das von offizieller Seite eben tolerieren müsse.

Obwohl ich als nur mäßiger Kenner der ukrainischen Verhältnisse den Zerfall der derzeitigen Regierungskoalition über kurz oder lang prognostiziert hatte, erstaunte mich doch u. a. der Inhalt des Auftritts von Saakaschwili, der ja als neoliberaler Hardliner und „Radikalreformer“ gilt (gegen den ehemaligen Präsidenten ermittelt seinem Herkunftsland allerdings auch wegen Korruption). Obwohl also „Bruder im Geiste“ gerade mit dem (Noch-)Regierungschef Jazenjuk, ließ er an dessen Regierung kein gutes Haar. Die niederschmetternde Grundaussage lässt sich so zusammenfassen: Die Mitglieder der Administration haben sich in exorbitanter Weise bereichert, während sich die Lebensbedingungen des Volkes in ebenso dramatischem Maße verschlechtert haben. Dies ist vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Fundamentaldaten (u. a. extrem hohe Inflation – 2014: 12,1 %, 2015: 49 %; Rückgang des Bruttoinlandsprodukts 2014 um 6,8 %, 2015 um ca. 11,5 % laut Ost-West-Contact 12/2015; Rückgang des durchschnittlichen Haushaltseinkommens in den letzten drei Jahren von knapp 400 auf jetzt ca. 180 €) auch komplett nachvollziehbar, aber aus dem Munde eines Michail Saakaschwili doch eine sehr bemerkenswerte Feststellung.

Insgesamt lässt sich eine gravierende Ernüchterung im Meinungsbild der Bevölkerung zur Leistung und dementsprechend in der Zustimmung zur aktuellen Administration erkennen. Und das, obwohl die internationalen Gläubiger mit der Ukraine wesentlich behutsamer umgehen als beispielsweise mit Griechenland, obwohl bereits gewaltige Finanztransfers aus Westeuropa geleistet wurden – auch der aktuelle Finanzbedarf von ca. 30 Mrd. € von westlichen Ländern gedeckt werden soll – und obwohl das Assoziierungsabkommen mit der EU bereits in Kraft getreten ist.

Wie gehabt versuchen die verschiedenen, meist clanmäßig organisierten Akteure innerhalb der politischen Eliten, sich auf Kosten anderer zu profilieren, sich weiteren politischen und damit wirtschaftlichen Einfluss zu sichern und in der derzeitigen Situation rechtzeitig das sinkende Schiff zu verlassen (z. B. die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko, die inzwischen bereits der Regierungskoalition den Rücken gekehrt hat).

Der einzige definitive Konsens unter den relevanten politischen Akteuren ist jener zu einer unversöhnlichen, militant-aggressiven Feindschaft gegenüber Russland und gegen alles, was mit der staatssozialistischen Vergangenheit zu tun hat. Dies wird auch – bisher durchaus erfolgreich – als Ventil für jeglichen Unmut in der Bevölkerung und als Begründung für buchstäblich alle Missstände in der Ukraine instrumentalisiert. Als äußerer, episodenhafter Ausdruck dessen sei auf die in den letzten Tagen aus Anlass des Jubiläums der Tötung von Demonstranten auf dem Maidan erfolgten Übergriffe auf Filialen der russischen Sparkasse („Sberbank“) und darauf verwiesen, dass Klopapier mit dem Konterfei Putins immer noch der allgegenwärtige Verkaufsschlager in den Kiosken Kiews und anderer Großstädte ist.

Inzwischen trifft man in Gesprächen mit Einheimischen durchaus aber auch auf Meinungen, wonach es unter Janukowitsch (dem gestürzten vormaligen Präsidenten) allen besser ging und insgesamt im Lande vieles vergleichsweise gut lief. So etwas gegenüber einem Gast aus dem westlichen Ausland zu äußern, ist schon deshalb bemerkenswert, weil man ihm natürlich eine andere Position zu den Ereignissen in der Ukraine unterstellt und diese Position zu unterstützen geneigt ist, selbst wenn sie nicht ganz mit den eigenen Überzeugungen übereinstimmt. Dies habe ich sowohl in Gesprächen mit einem Taxifahrer und auch mit einem Universitätsprofessor erlebt.

Ein elementares Problem, das eine gedeihliche Entwicklung in der Ukraine seit vielen Jahren behindert, ist die Korruption. Diese zu bekämpfen war erklärtes Ziel nahezu aller bisherigen Administrationen, erst recht auch der aktuellen. Allerdings war bisher noch keiner der Oligarchen, die maßgeblich durch Korruption geworden sind, was sie heute darstellen, gleichzeitig direkt auch Präsident – wie heute Petro Poroschenko. Insofern hätten sich rationale Erwartungen auf Besserung in Grenzen halten müssen. Gleichwohl ist dieses Phänomen in allen möglichen Lebensbereichen bis hinunter zur familiären, persönlichen Sphäre so tief verwurzelt und das Unrechtsbewusstsein so unterentwickelt, dass auch jede noch so redliche Regierung mit diesem Problem vor einer wahrlich gigantischen Aufgabe stünde. Die Grenzen zwischen Unrecht und dem Gefühl, jemandem, der „aus dem Budget bezahlt wird“ (jemandem im Staatsdienst, dem es in aller Regel noch schlechter geht als einem selbst) gefällig sein zu sollen, sind fließend. Mir hat – nur als Beispiel zur Illustration – ein Gesprächspartner erzählt, dass er, wenn er mit seiner Frau zum Gynäkologen geht, von dem er weiß, dass der umgerechnet etwa 300 € im Monat verdient, diesem natürlich ein „Trinkgeld“ von 100 € übergibt („…der ist ja immerhin Facharzt, hat ja schon eine ordentliche Qualifikation, und man will ja, dass er eine ordentliche Arbeit leistet“).

Wenn man dann in den Metrostationen allerorten Werbeplakate sieht, die Deutschlehrgänge für Ärzte anbieten, ist man schon geneigt, dies zu glauben. Nebenbei beschleichen einem bei weiterem Nachdenken allerdings leichte Zweifel, ob das Beheben des Fachärztemangels hierzulande (also eines politischen Versagens) zulasten solcher Länder wirklich ein guter Weg ist, so sehr man den Betreffenden eine Verbesserung ihrer persönlichen Situation auch wünscht.

Dem aufmerksamen Besucher der Ukraine fallen zudem die dramatischen Kontraste im äußeren Erscheinungsbild zwischen Stadtrandgebieten und Zentren, konkret etwa zwischen luxuriösen Einkaufszentren, Flughafengebäuden, neuen Wohnanlagen für Reiche und Gebäuden der staatlichen Verwaltung einerseits sowie verfallenden Industriebrachen und vermüllten, unordentlichen Wohngebieten mit gewaltigem Sanierungsbedarf andererseits auf.

Für mich geben die statistischen Wirtschaftsdaten in Verbindung mit den unmittelbaren Beobachtungen nicht sehr viel Grund zu Optimismus bezüglich der weiteren Entwicklung dieses Landes.

Man muss noch nicht einmal die politisch-militärischen Probleme mit der Ostukraine (offizielle Terminologie: „Zone der antiterroristischen Operation“) in Betracht ziehen, um zum Ergebnis zu kommen, dass sich in der Ukraine eine explosive Mixtur aus wirtschaftlichem Niedergang, politischer Instabilität, Oligarchenherrschaft, Korruption, überzogenem Nationalismus, Russophobie, Politikmüdigkeit und Orientierungslosigkeit eines großen Teils der Bevölkerung entwickelt hat, die nichts Gutes verheißen kann.