Die Blauäugigkeit des Neokeynesianismus

von Bernd Czorny

Die Debatte um die theoretischen Grundlagen linker Politik, ausgelöst von Axel Troost, hat offensichtlich Fahrt aufgenommen. Jürgen Leibiger und Ronald Blaschke erwiderten das Diskussionsangebot. Diese hier angelaufene Diskussion ist in jedem Falle zu begrüßen, da linke Politik theoretischer Grundlagen und Begründungen bedarf.

Während Troost und Leibiger davon ausgehen, dass das von Keynes vorgeschlagene Konzept heute noch Gültigkeit hat und wirksam soziale Gerechtigkeit wie starke Daseinsfürsorge sichern kann, wendet Ronald Blaschke völlig zu Recht ein, dass sich Troost recht gut mit dem Kapitalismus abgefunden habe, aber meines Erachtens auch Leibiger, denn beide setzen offensichtlich auf eine Verwaltung – die letztlich nur eine Krisenverwaltung ist, statt auf Überwindung des Kapitalismus auszurichten. Seit der Dotcom-Krise 2000 kann kaum mehr übersehen werden, dass Krise im Kapitalismus eine Dauererscheinung geworden ist. Aber diese beiden Autoren suchen erst gar nicht nach Ursachen oder Antworten für diese Erscheinung.

Allgemein anerkannt ist, dass wir uns seit den 1970er Jahren in der dritten industriellen Revolution befinden. Diese ist charakterisiert durch Computerisierung, Informatisierung und Automatisierung, vor allem aber ist sie dadurch charakterisiert, dass in ihr durch die damit verbundene enorme Produktivitätssteigerung dauerhaft wesentlich mehr Arbeit vernichtet als neu geschaffen wird. Die Rationalisierung umfasst nicht nur die Produktion, sondern auch Verwaltung, Vertrieb, Entwicklung und Marketing. Das ist neu in der Geschichte des Kapitalismus! Das sah übrigens auch Keynes so, was die wohlfeilen Neokeynesianer geflissentlich übersehen. In seinem 1930 veröffentlichten Text spricht er von einer Zukunft in hundert Jahren, also letztlich in unserer Gegenwart: „Wir sind von einer neuen Krankheit befallen, deren Namen einige Leser möglicherweise noch nicht gehört haben, von der sie aber in den nächsten Jahren noch viel hören werden, nämlich technologische Arbeitslosigkeit. Hiermit ist die Arbeitslosigkeit gemeint, die entsteht, weil unsere Entdeckung von Mitteln zur Einsparung von Arbeit schneller voranschreitet als unsere Fähigkeit, neue Verwendungen für Arbeit zu finden“.

Genau hier zeigt sich Marx höchst aktuell, den Troost im Unterschied zu Leibiger links liegen lässt. Im berühmten „Maschinenfragment“ der marx‘schen Grundrisse können wir lesen: „Das Kapital ist selbst der prozessierende Widerspruch [dadurch], daß es die Arbeitszeit auf ein Minimum zu reduzieren strebt, während es andrerseits die Arbeitszeit als einziges Maß und Quelle des Reichtums setzt. Es vermindert die Arbeitszeit daher in der Form der notwendigen, um sie zu vermehren in der Form der überflüssigen; setzt daher die überflüssige in wachsendem Maß als Bedingung — question de vie et de mort — für die notwendige. Nach der einen Seite hin ruft es also alle Mächte der Wissenschaft und der Natur wie der gesellschaftlichen Kombination und des gesellschaftlichen Verkehrs ins Leben, um die Schöpfung des Reichtums unabhängig (relativ) zu machen von der auf sie angewandten Arbeitszeit. Nach der andren Seite will es diese so geschaffnen riesigen Gesellschaftskräfte messen an der Arbeitszeit und sie einbannen in die Grenzen, die erheischt sind, um den schon geschaffnen Wert als Wert zu erhalten. … In fact aber sind sie die materiellen Bedingungen, um sie in die Luft zu sprengen“ (MEW 42, 601 f). Das bedeutet, dass das Kapital durch Produktivitätssteigerung die Menge der Arbeit, die alleinige Quelle des kapitalistischen Reichtums ist, auf ein Minimum reduziert. Durch diese Entwertung des Werts und die damit verbundene zunehmenden Unmöglichkeit, Mehrwert zu schöpfen, baut sich eine innere Schranke des Kapitals auf, die heute spürbar ist. Der US-amerikanische Soziologe, Ökonom und Publizist Jeremy Rifkin bestätigt dies auf seine Weise. In seinem letzten sehr empfehlenswerten Buch „Die Null Grenzkostengesellschaft“ können wir lesen: „Denken wir uns mit anderen Worten ein Endspiel, bei dem intensivster Wettbewerb zur Einführung immer schlankerer Technologien führt und damit die Produktivität auf einen optimalen Punkt zwingt, an dem jede zusätzlich zum Verkauf gebrachte Einheit Grenzkosten von ‚nahezu null‘ entgegensteht. Anders gesagt, die Produktionskosten jeder weiteren Ausbringungseinheit liegen – wenn wir die Fixkosten mal außen vorlassen – im Grunde bei null, was das Produkt nahezu kostenlos macht. Falls es dazu tatsächlich kommen sollte, blieben der Profit und damit der Lebenssaft des Kapitalismus aus“. Und so schlussfolgert Rifkin: „Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass der Niedergang des Kapitalismus nicht unter dem Wirken feindlicher Kräfte beginnt. Mitnichten stehen Horden vor den Toren der kapitalistischen Festung, um sie zu schleifen: Ganz im Gegenteil. Was das kapitalistische System untergräbt, ist der spekulative Erfolg der grundsätzlichen Annahmen, die es bestimmen. Es ist der immanente Widerspruch in jener treibenden Kraft im Herzen des Kapitalismus, die ihn erst in schwindelnde Höhen hat aufsteigen lassen und ihn jetzt zu Tode hetzt“. Die Anzahl der Beschäftigten in der Produktion, so Rifkin, wird sich global von 163 Millionen Menschen im Jahre 2003 auf wenige Millionen im Jahre 2040 reduzieren. Damit ist das Ende der Massenfabrikarbeit auf dem Planeten markiert.

Unter dem Label „Industrie 4.0“ kündigt sich heute das Ende der Arbeitsgesellschaft an, wie es auch Hannah Arendt bereits 1967 in ihrem Buch „Vita activa“ formulierte: „Wir wissen bereits, ohne es uns doch recht vorstellen zu können, dass die Fabriken sich in wenigen Jahren von Menschen geleert haben werden und dass die Menschheit der uralten Bande, die sie unmittelbar an die Natur ketten, ledig sein wird, der Last der Arbeit und des Jochs der Notwendigkeit“. Es scheint also fast so, als könne ein göttergleiches Leben durch den technischen Fortschritt möglich werden, so Arendt, und sie fährt fort: „Aber dieser Schein trügt. Die Neuzeit hat im siebzehnten Jahrhundert damit begonnen, theoretisch die Arbeit zu verherrlichen, und sie hat zu Beginn unseres Jahrhunderts damit geendet, die Gesellschaft im Ganzen in eine Arbeitsgesellschaft zu verwandeln. Die Erfüllung des uralten Traums trifft wie in der Erfüllung von Märchenwünschen auf eine Konstellation, in der der erträumte Segen sich als Fluch auswirkt. Denn es ist ja eine Arbeitsgesellschaft, die von den Fesseln der Arbeit befreit werden soll“. Und sie schlussfolgert: „Was uns bevorsteht, ist die Aussicht auf eine Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit ausgegangen ist, also die einzige Tätigkeit, auf die sie sich noch versteht. Was könnte verhängnisvoller sein?“

Marx selbst hat in seinen frühen Schriften die Aufhebung der Arbeit gefordert, denn nur so lässt sich das Privateigentum als sachlicher Zustand angreifen. Das Privateigentum ist schließlich nichts als vergegenständlichte Arbeit, die im Produktionsprozess über den Menschen herrscht. In der „Deutschen Ideologie“ ergänzten Marx und Engels diese Forderung mit dem Konzept der Selbsttätigkeit, einer selbstbestimmten schöpferischen und produktiven Tätigkeit jenseits aller Entfremdung und orientiert an den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen. Auch hier zeigt sich Marx brennend aktuell. Allerdings: Marx hat sich die Aufhebung der Arbeit selbstverständlich als einen emanzipatorischen Akt vorgestellt. Heute müssen wir dies als kapitalistische Aufhebung der Arbeit qua immenser Produktivitätssteigerung, als einen unsozialen, desintegrierenden krisenhaften Prozess erleben, der Staat, Politik und Kultur erfasst. Insofern tritt die Warnung von Hannah Arendt voll ein – die vor einer Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit ausgeht, was könnte verhängnisvoller sein.

In der zerfallenden kapitalistischen Peripherie im Nahen Osten, in Süd- und Osteuropa, wie in Griechenland oder auch in der Ukraine werden die ersten Opfer des kollabierenden kapitalistischen Weltsystems sichtbar: Wir können das Verhängnis erkennen, in einem Kapitalismus, der aufgrund des nicht mehr kompensierbaren Verlustes an Mehrwert schaffender Arbeit offensichtlich an die Grenzen seiner Reproduktionsfähigkeit stößt. Wir müssen erleben, wie Menschen ihr Leben nicht mehr in Form der Arbeit, also der Warenproduktion reproduzieren können. In diesen Leerräumen machen sich Plünderungsökonomien und terroristische Subkulturen breit, terroristische Banden, Warlords führen kriegerische Auseinandersetzungen um die verbleibenden Reste der Warenproduktion; auf der Strecke bleiben die Menschen. Ihr Leid springt uns tagtäglich aus dem Fernseher leibhaftig im Bilde an. Militärische Interventionen des Westens beschleunigen lediglich den Zusammenbruch. Nach dem militärischen Eingreifen des Westens zeigt sich folglich, dass die Lage in diesen Gebieten oder Staaten nach der militärischen Intervention noch deutlich schlimmer ist als davor.

Diese ökonomische Krise ist längst eine politische Krise geworden. Das Heidelberger Institut für Konfliktforschung zählte für das Jahr 2013 20 Kriege und 25 „begrenzte Kriege“ und darüber hinaus 176 „gewaltsame Krisen“, soviel wie seit dem Ende des zweiten Weltkrieges nicht. Der Begriff des „failed state“, des gescheiterten Staates, gehört längst zum politischen Sprachgebrauch. Dieser Zerfall des Kapitalismus verursacht eine ebenfalls seit dem zweiten Weltkrieg einmalige über 51 Millionen Menschen umfassende Flüchtlingskrise. Hierbei fliehen die Menschen nicht allein vor dem Kriege, sondern sie fliehen aus Regionen, in denen die Warenproduktion bereits zusammengebrochen ist oder dies unmittelbar davorsteht, in die Regionen, in denen Warenproduktion noch halbwegs funktioniert.

Um noch einmal auf Keynes zurückzukommen: In dem hier angesprochenen Text erkennt Keynes, dass das wirtschaftliche Problem in unserer heutigen Zeit gelöst ist, also die Bedürfnisse aller befriedigt werden können. In der Tat werden heute hinreichend viele Güter und Nahrungsmittel hergestellt, um jedem auf unserem Globus ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Aber im Kapitalismus wird ein Bedürfnis nur mittels des Geldes zum Bedarf! Wenn aber die meisten Menschen wegen fehlender Arbeit nicht zu Geld kommen können, können Sie ihre Bedürfnisse nicht befriedigen, obwohl, wie gesagt, eine hinreichende Menge an Gütern zur Befriedigung ihre Bedürfnisse vorhanden ist. Das ist eine beschämende und bedrückende Situation!

Das heißt: Es steht nicht die Krisenverwaltung auf der Tagesordnung, sondern die kategoriale Überwindung des Kapitalismus. Troost und Leibiger sorgen sich stattdessen um einen klug geleiteten Kapitalismus, obwohl erkennbar das genau unmöglich ist. Sie sorgen sich um eine „anschlussfähige linke Wirtschaftspolitik“, was nichts anderes heißt, als mit anderen Parteien im Wettbewerb um die Krone der Krisenverwaltung als „Sieger“ hervorzugehen. Und genau das ist die Blauäugigkeit, von der in der Überschrift die Rede ist.