Können Sie? Podemos vor den Wahlen

von Tilman Loos

Es ähnelt eher einer begehbaren Abstellkammer mit Schaufenster denn einem Büro, was sich in der Calle (Straße) Zurita 21 im Madrider Stadtteil Lavapies befindet. Es ist ein kleines Ladenlokal der spanischen Partei Podemos („Wir können“). Zwar ist die rasant gewachsene Organisation mittlerweile umgezogen, aber es ist dennoch diejenige Adresse, die man nach wie vor auf den meisten Printprodukten und der Website der Partei findet. Doch in dem Raum findet auch noch lebendige Politik statt: Die lokale „Basisgruppe“ trifft sich nach wie vor hier. Die bei Podemos frei wählbaren lokalen und thematischen Zusammenschlüsse von Personen tragen den Namen „Circulos“ („Zirkel“). In Lavapies, einem eher linken und migrantisch geprägten Viertel von Madrid, sind immerhin über 1.300 Menschen bei Podemos organisiert. Zum Treffen des Circulo Lavapies kommen dennoch nur zwischen 20 und 30 Menschen. Diese Diskrepanz lässt sich unter anderem damit erklären, dass es bei Podemos keine Mitgliedschaft gibt, wie man sie hierzulande kennt. Bei Podemos wird man kein Mitglied, sondern schreibt sich ein – und heißt dann auch Eingeschriebene*r statt Mitglied. Auch einen Mitgliedsbeitrag gibt es nicht. Entsprechend schwer sind realistische Mitgliederzahlen zu nennen. Derzeit sind bei Podemos, die sich 2014 formal gegründet haben, über 370.000 Menschen eingeschrieben. Auf die Einwohnerzahl Deutschlands umgerechnet wären dies etwa 660.000 Personen – 10 mal mehr also, als DIE LINKE derzeit Mitglieder hat. Von der Euphorie der Anfangstage ist derzeit jedoch nicht mehr viel zu spüren.

Denn nach einer kurzen Aufbauphase musste Podemos recht schnell die erste Wahl bestehen – bekanntermaßen keine Sternstunden für Basisdemokratie und Selbstverständnisdebatten. Beim großen Zwischentest, den Wahlen für die Parlamente in 13 der 17 autonomen Gemeinschaften Spaniens am 25. Mai dieses Jahres, schnitt Podemos zwar ziemlich gut, aber eben nicht besser als erwartet und für viele wohl auch schlechter als erhofft ab. Immerhin zog Podemos mit Ergebnissen zwischen 8 % (Kantabrien) und 18 % (Region Madrid) in alle 13 Regionalparlamente ein.
Im Nachgang der Wahlen wurden in fünf autonomen Gemeinschaften Kandidat*innen der postsozialdemokratischen PSOE mit Podemos-Stimmen als Regierungschefs gewählt (Aragón, Balearen, Kastilien – La Mancha, Valencia, Extremadura), in drei Gemeinschaften hat Podemos durch Enthaltung die Wahl linker und/oder regionalistischer Regierungschefs ermöglicht (Asturien, Kantabrien, Navarra). Das hat zwar einerseits die politische Landkarte Spaniens deutlich von Blau (Partido Popular, rechtskonservative Volkspartei) auf Hellrot (PSOE) umgefärbt, aber könnte gleichzeitig auch der Beginn der Entzauberung von Podemos sein.

Bei den ebenfalls am 25. Mai stattfindenden Kommunalwahlen ist Podemos nicht als eigene Formation angetreten, sondern nur im Bündnis mit zivilgesellschaftlichen Bewegungen wie der Organisation der von Hypotheken und Zwangsräumungen Betroffenen. In vielen größeren Städten ist es hier gelungen, die Rathäuser zu erobern, unter anderem in den beiden Metropolen Madrid und Barcelona. Mit den Stimmen der PSOE stellen diese Bewegungen dort nun die Bürgermeisterinnen.

Ende des Jahres, spätestens Ende Dezember, stehen die Wahlen zum gesamtspanischen Kongress an – eigentlich die Hauptaufgabe von Podemos. Der demoskopische Höhenflug hat sich mittlerweile jedoch nach unten korrigiert und die junge Partei liegt in allen Umfragen mit 15 bis 20 % hinter PP und PSOE deutlich auf Platz 3. Erschwerend kommt hinzu, dass mit den Ende September stattfindenden Wahlen in Katalonien die nächsten Monate ein Thema auf der Tagesordnung steht, das Podemos zwischen zu zerreiben droht: die Debatte um die Unabhängigkeitsbestrebungen von Katalonien. Wohl auch deshalb ist Podemos in Katalonien vom Grundprinzip abgewichen, keine Bündniskandidaturen einzugehen, und kandidiert nun gemeinsam mit dem regionalen Ableger der Izquierda Unida (Vereinigte Linke) und weiteren Parteien für das Bündnis „Catalunya si es pot“ (etwa: „Katalonien, ja es ist möglich“). Jeden weiteren Wunsch der Izquierda Unida auf eine Bündniskandidatur für die Kongresswahlen hat Podemos bisher kategorisch ausgeschlossen. Das liegt auch daran, dass die Parteistrateg*innen um Pablo Iglesias gerade eher die klare Verortung von Podemos im linken Lager als Problem sehen und sich in Vorbereitung der Wahlen von dieser Etikettierung lösen möchten. Im Vordergrund soll wieder stärker der Ansatz der „Transversalidad“ stehen, der darauf hinaus will, dass Podemos sich auf der klassischen links-rechts-Achse nicht verorten lässt, sondern vertikal zu dieser Einteilung steht. Ob das Podemos nochmal den nötigen Schub für die Wahlen geben kann, ist jedoch zweifelhaft. Schließlich hat sich mit Ciudadanos eine weitere neue Partei eher im Zentrum der politischen Achse gebildet. Bleibt nur zu hoffen, dass nicht am Ende das eintritt, was derzeit bei den Spanier*innen die deutlich ungeliebteste Option ist: eine große Koalition.