Dresden: Bei OB-Wahlen am 5. Juli doppelte Chance für LINKE

von Pieter Potgieter

Manche mögen sich die Haare raufen: Da hat nun die OB-Kandidatin Stange von der SPD, die von LINKEN, SPD und Grünen gemeinsam als ihre Kandidatin aufgestellt wurde die Wahlen im Juni knapp gewonnen vor dem derzeitigen Amtsinhaber Dirk Hilbert und nun am 5. Juli werden wohl die, die im Juni CDU, AfD oder PEGIDA-Kandidaten wählten diesem Hilbert ihre Stimme geben!

Kurz: Es sieht nicht gut aus, könnte man meinen auf den ersten Blick. Doch die Lage ist besser als es scheint. Zunächst erst einmal konnte sich das Lager des drittstärksten Kandidaten (CDU) nicht so recht für Hilbert entscheiden: Das Zaudern dürfte sich auf die Wähler übertragen. Manche werden zu Hause bleiben, andere vielleicht doch nicht Hilbert wählen. PEGIDA-Wähler, die unbedingt ihre eigenen Kandidatin nach vorn bringen wollten, werden auch nicht mehr unbedingt den Amtsinhaber wählen wollen und die AfD-Wähler spielten bei den OB-Wahlen ohnehin keine große Rolle. Man könnte daraus zwei Schlüsse ziehen: Erstens könnte die Wahlbeteiligung im Juli deutlich geringer werden als im Juni, zweitens ist der vermutete Sieg für Dirk Hilbert doch nicht so sicher. Es gibt also Hoffnung für Stange.

Aber: Die Kandidatin hat ihre Zeit seit den Wahlen nicht genutzt. Hat ihr Rechereche-Team vielleicht umfangreiche Verfehlungen von Dirk Hilbert aus seiner Amtszeit zutage gefördert? Entweder hat man nicht gründlich gesucht oder es gibt keine. Warum hat die Kandidatin nicht mit einer überzeugenden Agenda versucht, alle Dresdner anzusprechen? Ist sie zum Beispiel auf die PEGDIA-Wähler im Stadtteil Gorbitz (die Kandidatin von PEGIDA holte dort 25 Prozent) zugegangen und hat sich die Sorgen und Nöte der Bevölkerung dort angehört? Ist sie besonders aktiv in den Wahlkreisen gewesen, in denen Dirk Hilbert eine starke Anhängerschaft hat? Wenn dies alles geschehen ist, dann muss es lautlos passiert sein – kein Mucks drang an die Öffentlichkeit. Und hat sich eigentlich Frau Stange deutlich von Hartz IV und der Sozialkahlschlagspolitik ihrer Partei distanziert, die beispiellos in der deutschen Nachkriegsgeschichte war? Kann sich jemand erinnern? Warum also sollte man glauben, dass ausgerechnet diese SPD-Frau eine linke Politik macht? Wie konnte die LINKE im Dresdner Stadtrat überhaupt darauf kommen?

Weil es schon einmal geklappt hat, dürfte die simple Antwort lauten. Als der CDU-Mann Wagner seit Ewigkeiten die Geschäfte im Rathaus führte hatten sich LINKE, Grüne und SPD auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten geeinigt, den FDP-Mann Roßberg. In seiner Doktorarbeit, die er in seiner Amtszeit schrieb, beschäftigte er sich mit dem Thema Privatisierungen von öffentlichem Eigentum … Das Roßberg-Kapitel war kein Ruhmesblatt, man hatte sich auf einen Kandidaten geeinigt, gegen den alle drei Partner am wenigstens einzuwenden hatten – das reichte zwar um einen Mann als OB zu installieren, bot aber keinerlei Gewähr dafür, dass der Kandidat als OB wirklich tauglich war – leider muss man ähnliches derzeit wieder befürchten …

Was ist so schlimm am OB-Kandidaten Hilbert, der ja den Job schon macht? Von seiner Partei, der FDP, will er nichts wissen und lässt seine Mitgliedschaft ruhen. Von der CDU lässt er sich nicht ins Rathaus tragen – die hat er sogar auflaufen lassen. Wahlkampf für ihn haben bei der letzten Wahl außer ihm nur die Freien Wähler gemacht, eine verschwindend kleine Partei. Auf einem Plakat zeigt er sich in Familie – zwei asiatische Gesichter neben seinem weißen: Dirk Hilbert ist mit einer Südkoreanerin verheiratet und seit Jahren Schirmherr des Tet-Festes in Dresden. Nicht weil er Weltbürger sein muss – er ist es aus innerster Überzeugung. Hilbert hat ein Faible für Asien – und man kennt ihn dort. Letztes Jahr gab es das erste Mal südkoreanische Festtage in Dresden – ohne Hilbert hätte es die nicht gegeben. Der Mann ist Dresdner – und er kennt seine Stadt auch aus der Perspektive der Radfahrers, denn man sieht ihn schon mal mit wehender Krawatte am Abend auf dem Drahtesel das Rathaus verlassen. Wäre ein OB Dirk Hilbert wirklich so schlimm, der als erster reiner überparteilicher Kandidat das Dresdner Rathaus regiert? Ob LINKE mit der Kandidatin Stange wirklich gewinnen ist nicht sicher, dass sie mit Hilbert aber kaum verlieren können lässt sich heute schon sagen. LINKE sind also am 5. Juli in einer ziemlichen komfortablen Situation, sie haben eine doppelte Chance.