In die Offensive gehen

von Rico Gebhardt

Der 1. Mai liegt hinter uns und damit auch der Start unserer bundesweiten Kampagne gegen prekarisierte Lebensverhältnisse „Das muss drin sein“. Einen besseren Zeitpunkt für den Kampagnenstart hätte es kaum geben können. Nein, nicht nur weil wir so am 1. Mai – zu meinem Bedauern für viele Menschen inzwischen wohl ein „ganz normaler freier Tag“ – die Notwendigkeit der täglichen Kämpfe für ein besseres Leben für alle Menschen in diesem Land unterstrichen und damit die Bedeutung des 1. Mai unterstrichen haben.
Vielmehr müssen wir gerade jetzt – nach einer reaktiven Phase, in der Rechtspopulisten den öffentlichen Diskurs bestimmt haben – wieder in die Offensive kommen. Die Verteidigung der Grundrechte aller Menschen und so auch des Asylrechts, der Kampf gegen Rassismus und Fremdenhass ist notwendig und richtig. Das gehört zur politischen DNA unserer Partei. Und doch müssen wir gleichzeitig Punkte setzen. Der Zustand dieser kapitalistischen Gesellschaft und der Lebensverhältnisse, die sie Menschen aufzwingt, sind doch am Ende des Tages nichts, was wir verteidigen wollen. Vielmehr wollen wir eine Perspektive jenseits von Zwängen und Zumutungen bieten.
Und so fällt die Kampagne auch mit der Strategiedebatte in der Bundes- und Landespartei zusammen. Es ist jetzt der Ort und die Zeit, unsere Strategien und Perspektiven zu formulieren, gemeinsam und solidarisch abzustecken und diese im Rahmen der Kampagne, die uns bis zur Bundestagswahl 2017 begleiten wird, in konkretes politisches Handeln umzusetzen. Also: Wann, wenn nicht jetzt, ist der Zeitpunkt, wieder in die Offensive zu gehen?