Was im Landtag so abgeht – oder auch nicht

von Marco Böhme
Knapp drei Monate ist die Landtagswahl nun her, und noch immer geht es nicht so richtig los. Stress gibt es genug, keine Frage, aber so lange die neue Regierung noch nicht in Gang gekommen ist, passiert im parlamentarischen Ablauf nur das, was man draus macht. Und das war schon eine Menge. Fraktionssitzungen, Arbeitskreistreffen, Presseanfragen, thematische Besprechungen und Podiumsdiskussionen stehen auf der persönlichen Tagesordnung. Man steht plötzlich in einer Reihe von Prozessen, in denen man geschickt agieren muss und dabei die eigenen politischen Ziele nicht verlieren darf. Als Klimaschutz-, Energie- und Verkehrspolitischer Sprecher arbeite ich mich gerade in die Materie der sächsischen Verwaltungs- und Planungslandschaft ein. Das braucht Zeit, und es gibt da viel zu erstreiten.
Es macht Spaß, ist spannend und auch belebend. Auch wenn ich schon so manche Anfeindung von verschiedenen Leuten erfahren musste. So gab es heftige Attacken von CDU’lern, weil ich mich geweigert habe, beim Abspielen und Mitsingen der Nationalhymne im Landtagsplenum aufzustehen und mitzusingen. Es gibt viel zu tun. Die CDU ist da das eine Problem. Ein größeres die AfD. Auch wenn diese noch nicht arbeitsfähig ist, zeigt sie schon ihr hässliches Gesicht. Die erste parlamentarische Initiative war eine kleine Anfrage an die Staatsregierung über die „Aktivitäten der extremen linken/Antifa im Monat September“, womit sie in die Fußstapfen der NPD tritt. Naja, passt ja auch. Schließlich sitzt die AfD im Landtag auch auf der gleichen Seite, auf der die NPD saß (auch wenn sie gerne in der Reihe der FDP sitzen wollte). Mal schauen, was uns da erwartet.
Ich möchte euch jedenfalls einladen, zusammen mit mir und anderen die sächsische Politiklandschaft zu rocken. Anja und ich haben ein nettes Büro im Landtag, wo es auch eine Chill-Out Ecke mit viel Glitzer geben wird.
Soweit, Liebe Grüße und ein großes Dankeschön für die bisherige Unterstützung!