Mit Krieg Kriege beenden?

von Cornelia Ernst

Als ich im Europawahlkampf nach Oschatz kam, führten mich unsere Genossen in eine Sonderausstellung anlässlich des Ersten Weltkrieges. Spannender als in jeder seitenlangen Lektüre ließ sich anhand von Postkarten und Feldbriefen der Zeitgeist des 1. Weltkrieges nachvollziehen. In der Bildsprache widerspiegelte sich Kriegsbegeisterung, verbunden mit Heimattümelei und preußischem Ehrenkodex. Krieg als Lebenselixier. Gerade der Erste Weltkrieg hatte Kräfte entfesselt, die letztlich bis zum Zweiten Weltkrieg reichten. 17 Millionen Tote, 20 Millionen verwundete Soldaten. Serbien und Montenegro verloren zwischen 11 und 16 % ihrer gesamten Bevölkerung. Ganze Orte, wie Ypern in Belgien, wurden dem Erdboden gleich gemacht. Der Giftgaskrieg forderte ungezählte Opfer. Allein 1914 wurden in Deutschland täglich 60-70 Millionen Goldmark verschleudert.
Im Jahr des kritischen Gedenkens an dieses Ereignis scheint auch für die deutsche Regierung der Krieg als Mittel zur Konfliktlösung etwas Normales geworden zu sein. Ein Tabu, wenigstens in Krisenregionen keine Waffen zu exportieren, gibt es nicht. Waffenexporte in extreme Regime, wie Saudi-Arabien, sind ohnehin Normalität.
Ein Viertel aller Rüstungsexporte weltweit kommt aus fünf EU-Staaten: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien, Italien. Die deutschen Rüstungsunternehmen beschäftigen 98.000 Menschen. Diese arbeiten aber nicht nur in der Waffenproduktion. Rüstungskritiker schätzen, dass im Kernbereich der Branche nur etwa 20.000 Menschen beschäftigt sind. Laut Branchenverband BDSV dagegen hängen mehr als 300.000 Stellen von der Rüstung ab. Zum Vergleich: Die deutsche Autoindustrie hat etwa 800.000 Beschäftigte. Angesichts von insgesamt 42 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland kommt die Rüstungsindustrie auf einen Anteil zwischen 0,2 und 0,8 Prozent. Der Umsatz der Rüstungsbranche beläuft sich auf rund 23 Milliarden Euro. Dies entspricht etwa 0,4 Prozent des Gesamtumsatzes der deutschen Unternehmen. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt hinter den USA und Russland. Geliefert werden Panzer, Raketen, Gewehre, U-Boote und Flugzeuge, auf die etwa ein Drittel des Umsatzes entfällt. Der größere Teil der Ausfuhren besteht aus Überwachungs- und Aufklärungssystemen, Computerlösungen, Dienstleistungen etc. Jährlich werden Gewinne bis zu 6 Mrd. Euro „erwirtschaftet“. Bester Waffenkunde war in den letzten Jahren das überschuldete Griechenland mit einem Anteil von 15 Prozent, dahinter folgten Südafrika (11 Prozent) und die Türkei mit 10 Prozent.
Heckler & Koch stellt Handfeuerwaffen her, die auch in vielen Krisenregionen eingesetzt werden. MTU Aero Engines baut Triebwerke für Kampfflugzeuge, wie für den Eurofighter. Diehl Defence produziert Panzerketten, Munition und Raketen. Die Produkte von Rheinmetall Defence sind Flugabwehrsysteme und Panzer, wie den Spürpanzer „Fuchs“. ThyssenKrupp baut Unter- und Überwasserschiffe wie Fregatten und Minenräumer für den Kriegseinsatz. Exportschlager sind die U-Boote.
Krauss-Maffei Wegmann baut Haubitzen, Truppentransporter und Panzer. Der bekannte „Leopard 2“ ist eine Kooperation mit Rheinmetall. Airbus Group (ehemals EADS) ist ein europäischer Luftfahrt- und Rüstungskonzern mit Sitz in München und Toulouse. Jeweils zwölf Prozent an ihm halten der deutsche und der französische Staat, vier Prozent gehören Spanien. Der Rest ist Streubesitz. EADS ist der zweitgrößte europäische Rüstungskonzern und steht weltweit auf Platz Sieben. Der Konzern erzielte mit Kampfjets (Eurofighter), Truppentransportern (Airbus 400M), Tankflugzeugen (Airbus 330) und Kampfhubschraubern (Tiger) 2013 einen Umsatz von fast 16 Milliarden.
All das will abgesetzt sein. So kann der Irak auch ein sehr einträgliches Geschäft für die deutsche Rüstungsindustrie werden, wenn sich dafür Regierung und Bundestag entschließen. Auch wenn 67 % der deutschen Bevölkerung Waffenexporte ablehnen, wie es ein jüngste Umfrage zeigt.

Und diese Ablehnung kommt nicht von ungefähr. Die Gefahr ist groß, dass Rüstungsgüter, wie schon in anderen Kriegen, in die Hände der Gotteskrieger geraten. Krieg wird auf diese Weise wieder legitimes Mittel, um Konflikten zu begegnen, obwohl jeder einzelne Krieg das Gegenteil beweist. Eine Ursachen-Wirkungsanalyse der jeweiligen Konflikte gibt es kaum. Friedliche Konfliktlösungsmittel treten in den Hintergrund. Schon jetzt stehen sich in den Kriegen der Gegenwart amerikanische, russische und deutsche Waffen gegenüber, auch im Irak, in Syrien und in Israel/Palästina, in Afrika und der Ukraine. Statt Waffen brauchen die Leute im Irak, in Syrien, aber auch in Palästina Wasser, Essen, Wohnungen und Perspektiven, um Fanatikern nicht auf den Leim zu gehen.
Mehr Rüstung schafft eben nicht Frieden, gerüstet wird für den Krieg.
Ob vor 100 Jahren oder heute.

(Zahlen zur Rüstung aus der Frankfurter Rundschau vom 20.08.14, dem Focus 04.08.14 und dem Tagesspiegel vom 11.08.14)