Dämmerschlaf im Sachsenland?

Peter Porsch

In einer Vorwahlbetrachtung für das Augustheft von DISPUT habe ich geschrieben: „Dem Land aber droht endgültig der Dornröschenschlaf. Es wird deshalb immer dringlicher, die von den Hecken der Selbstgefälligkeit umrandete verschlafene Burg zu neuem Leben zu erwecken. … Die CDU taugt höchstens noch als Küchenjunge. Und der sollte am 31. August mit einer mächtigen Ohrfeige aus seinen Träumen geweckt werden“. Nun, die Ohrfeige wurde nicht verabreicht. Die Degradierung des Kochs zum Küchenjungen blieb aus. Ein kleiner Klaps war alles. Rot-Rot-Grün geht sich nicht aus. Das „linke Lager“ (wenn es denn ein solches überhaupt gibt) hat bestätigt, dass es seit 1990 nicht wirklich wächst und in Summe seiner rot-rot-grünen Bestandteile zwischen 30 % und 35 % pendelt. Die inneren Verschiebungen sind von geringer Bedeutung. DIE LINKE bleibt Oppositionsführerin; immerhin, aber auch nicht mehr. SPD und Grüne sind unabhängig von ihrem realen Ergebnis potentielle Regierungspartner, weshalb sie einem „linken Lager“ gar nicht ernsthaft zugeordnet werden wollen. Ihr Credo: Lieber die schon wieder aufgekochte Suppe etwas nachwürzen, als das Risiko eines neuen Menüs einzugehen. Der bequemste Beikoch des CDU-Küchenpersonals, die FDP, hat sich selbst erledigt. Die Gefahr von rechts besteht zwar immer noch, sie kommt aber nach dem durchaus erfreulichen Ausscheiden der NPD aus dem Landtag in Gestalt der AfD für viele gefälliger daher. Das macht sie umso gefährlicher. Wer Abgeordnete gegen Polizisten tauschen will – so ein Wahlplakat der AfD –, offenbart, welche Art von Staat er möchte.
Mehr als die Hälfte der dazu Berechtigten hat aber gar nicht gewählt. Warum? Das ist die eigentlich interessante Frage. Das Wetter und das Ferienende allein erklären es nicht. Mag manche und mancher selig schlummern. Es ist aber wohl auch ein erklecklicher Teil der Nichtwählerinnen und -wähler mit der gegenwärtigen sächsischen Landespolitik unzufrieden, sieht jedoch keine Alternative, deren Wahl Abhilfe schaffen könnte. Das sollte DIE LINKE aufschrecken. Wir müssen uns fragen, wie viel tendenziell linkes Potential in der Nichtwählerschaft schlummert und warum wir es nicht zu wecken imstande waren. Es gibt offensichtlich eine Wahlverweigerung, die in einer Mischung aus politischem Wechselwunsch und der Resignation bezüglich Wahlen als wirksames Instrument seiner Umsetzung besteht. Wechselstimmung fehlte bei SPD und Grünen. Bei einem großen Teil der Bevölkerung kann man sie hingegen vermuten. Ich habe häufig gehört, „jetzt habe ich Euch schon so oft gewählt, und was habt Ihr gekonnt?“ Wir sollten jedoch nicht bei solchen Augenblicksimpressionen stehen bleiben. Was wir brauchen ist endlich eine differenzierende Analyse der Motive für Wahlverweigerung. Daraus können Strategien entstehen, latent vorhandene Wechselstimmung in Zuwendung für uns bei Wahlen zu verwandeln.
Unsere Stärke bei diesen Wahlen waren Persönlichkeiten. Juliane Nagel hat den CDU-Kandidaten aus dem Feld geschlagen. Andere unserer Direktkandidatinnen und -kandidaten waren in Sichtweite des Erfolgs. Susi Schaper hat in Chemnitz 30 % der Erststimmen geholt, mehr noch als Juliane Nagel. Es reichte trotzdem nicht ganz zum Direktmandat. So unterschiedlich diese Kandidatinnen und Kandidaten auch sind, sie hatten eines gemeinsam: Sie vereinigten mehr Erststimmen auf sich, als es dann noch Zweitstimmen für DIE LINKE gab. Bei ihren CDU-Kontrahentinnen und -kontrahenten war das üblicherweise umgekehrt. Ich schließe daraus, dass Menschen mit klarem linken Profil, das zugleich unverwechselbar persönlich ist und sich in deutlich wahrnehmbare Aktivitäten umsetzt, von außerordentlicher Wichtigkeit für Erfolge unserer Politik sind. Linke Pluralität realisiert sich in der Dialektik von Programm und Persönlichkeiten. Das erzeugt Bewegung, macht uns interessant, schafft Vertrauen und Zuwendung. Mit der Dynamik und mit den Widersprüchen solcher Dialektik sollten wir uns auf den Weg in die nächsten Jahre machen. Nach der Wahl ist vor der Wahl!