Linke Einheit auf der Insel

von Dominic Heilig

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Eine neue linke Sammlungsbewegung in Großbritannien will Lücken schließen

Zwar hat die radikale Linke im Vereinigten Königreich eine lange und große Geschichte, dennoch gelingt es ihr seit Jahrzehnten nicht, nennenswert im politischen Betrieb mitzumischen. Trotz der zahlenmäßig größten Friedensdemonstrationen in Europa während des Irak- und Afghanistankrieges behindern vor allem die regionale Zersplitterung und das Mehrheitswahlrecht auf der Insel den Aufbau einer starken linken Kraft jenseits von Labour. Zwar bieten die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) – hier gilt das Verhältniswahlrecht – seit 1979 Chancen auf eine parlamentarische Vertretung linker Parteien oder Gruppierungen. Genutzt wurden diese aber weder von der traditionsreichen Kommunistischen Partei noch den zahlreichen trotzkistischen Organisationen oder dem Anti-Kriegs-Bündnis „respect“ von George Galloway, einem ehemaligen Labour-Unterhausabgeordneten. „Respect“, ein vielversprechendes Bündnis linker Parteien und Friedensinitiativen, zerfaserte sich nach seiner Gründung 2004 rasch und konnte die in es gesetzten Hoffnungen nicht erfüllen. Sinnbildlich steht die britische Linke ziemlich alleine da, wie der Verkäufer des „Morning Star“, dem ich seit über einem Jahrzehnt auf internationalen Festen der europäischen Linken begegne: Viel Papier, ein kleiner Stand und nur ein Mann dahinter.
Nun begibt sich die britische Linke in einen neuerlichen Versuch, die eigene Zersplitterung aufzuarbeiten und mit einem linken Sammelbündnis links von Labour neue, breitere Wählerschichten zu erreichen. Im November 2013 gründete sich das Parteiprojekt „Left Unity” und versammelte sich am 29. März 2014 zu einem ersten Parteitag. Die Gründung der Partei selbst ist Ausdruck der Frustration vieler Menschen über die harte Austeritätspolitik der Regierung Cameron (CON), die in vielen Punkten von der oppositionellen Labour Party unterstützt wird. Ein entscheidender Anstoß für die linke Sammlung kam von dem Filmregisseur Ken Loach, der im Herbst vergangenen Jahres einen Aufruf zur Gründung einer neuen linken Massenpartei verfasste, da Labour als Interessensvertretung der Beschäftigten versagt habe. Trotz Kenntnis des Scheiterns des letzten ambitionierten linken Parteienprojekts „respect“ und des für Neugründungen extrem ungünstigen Wahlsystems sahen sich viele Menschen gewissermaßen verpflichtet, eine parteipolitische linke Alternative aufzubauen. Der Aufruf wurde schnell von über 9.000 UnterstützerInnen getragen.
Der Name „Left Unity“ ist vor dem Hintergrund der großen Anzahl linker Gruppen im Vereinigten Königreich gewählt, die ohne eine Perspektive auf Wahlerfolge und ob ihrer marginalisierten Position in der Gesellschaft oftmals sektiererische Tendenzen aufweisen.
Kate Hudson, eine bekannte Persönlichkeit der britischen Friedensbewegung und Vorsitzende der Campaign for Nuclear Disarmament, fungiert als Interimvorsitzende der Partei. „Left Unity“ definiert sich selbst als plurales Projekt und nennt sich selbst sozialistisch, ökologisch und feministisch. Das Spektrum ihrer Mitglieder reicht von ehemaligen linken Labour-Anhängern bis hin zu Kommunisten. Die Communist Party of Great Britain (Provisional Central Committee, nicht zu verwechseln mit John Fosters Communist Party of Britain) hat ihre Mitglieder aufgerufen, „Left Unity“ beizutreten und die Gründung einer eigenen Kommunistischen Plattform innerhalb der neuen Partei erreicht. Weitere Organisationen haben diesen Schritt vollzogen, wie die Anticapitalist Initiative und Socialist Initiative. Mehrere trotzkistische Organisationen beteiligen sich, nicht jedoch die SWP (vernetzt mit dem deutschen Linksruck bzw. heute Marx21), die nach heftigen internen Auseinandersetzungen geschwächt ist. Ebensowenig sind George Galloway und die Reste von „respect“ Teil des Projekts.
Europapolitisch verortet sich „Left Unity“ nah an den Beschlüssen der Europäischen Linkspartei (EL). Ziel ist es demnach nicht den Austritt Großbritanniens aus der Union zu befördern, sondern die neoliberale EU neu zu begründen. Und so waren die Abstimmungen über die Verortung von „Left Unity“ in europapolitischen Fragen immer eindeutig: mehr als zwei Drittel der Delegierten sprachen sich im März für eine Politikausrichtung analog zur EL aus.
Strategisch sieht sich „Left Unity“ aber in einer komplizierten Situation: Das Mehrheitswahlrecht macht einen Erfolg bei Wahlen schwierig. Demzufolge wird sie auch nur dort antreten (bei Lokal- und nationalen Wahlen), wo eine genuine Verbindung zum Wahlkreis besteht, wo lokale linke Bewegungen existieren und Wählerpotentiale vorhanden sind. Politisch aktiv möchte die Partei hingegen flächendeckend sein – auch aus dem Bewußtsein heraus, dass die Teilnahme an Wahlen nicht die einzige und auch nicht die wichtigste Form politischer Arbeit ist. Heute zählt die Partei etwas über 1.500 Mitglieder. Doch die Zahl steigt stetig.
Leider kam die Initialzündung für die Formierung einer neuen linken Sammlungsbewegung im Hinblick auf die Europawahlen 2014 zu spät. „Left unity“ wird demnach hier noch keine Rolle spielen. Nichtsdestotrotz stellt „Left Unity“ ein hoffnungsvolles Projekt dar, das große inhaltliche Schnittmengen mit der LINKEN in Deutschland und der Europäischen Linkspartei aufweist. Vor diesem Hintergrund werden in den kommenden Wochen und Monaten die Kontakte zwischen „Left Unity“ und EL ausgebaut.
Left Unity wird somit zunächst weiter an dem Aufbau fester Strukturen arbeiten und auf einer weiteren Konferenz in diesem Jahr einen Vorstand wählen.