Von Sotschi über Kiew zur Krim

Einige persönliche Anmerkungen zur medialen Reflexion von Großereignissen der letzten Wochen
von Prof. Dr. Reinhold Gläß

Als jemand mit sehr vielen Kontakten – auch persönlicher Art – sowohl nach Russland als auch in die Ukraine fühle ich mich subjektiv sehr stark von den Ereignissen dort und von ihrer Reflexion in den hiesigen Medien betroffen. Bereits während der Olympischen Spiele von Sotschi hatten ja nahezu alle mir bekannten aufmerksamen und kritischen Fernsehzuschauer das Gefühl, dass die Grundtendenz der Berichterstattung nicht so ganz mit der Realität, wie sie auch durch die Statements von Sportlern und Offiziellen immer wieder dargestellt wurde, korrespondierte. Da dies alles schon eine Weile zurückliegt, sei hier von detaillierteren Betrachtungen dazu abgesehen.

Auch die an Einseitigkeit nichts zu wünschen übriglassende mediale Reflexion des Geschehens auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew (ukrainisch: „Maidan Nesaleschnosti“) soll hier nur erwähnt und nicht vertieft werden. Dass die antirussische und Putin dämonisierende Berichterstattung mit den Ereignissen um die Krim nochmals eskalierte, erklärt sich meiner Überzeugung nach nicht so sehr aus der Sorge um die Verletzung internationalen Rechts (territoriale Integrität der Staaten, siehe Ex-Jugoslawien, Kosovo, Ex-Sowjetunion – über all das hatten unsere Leitmedien sehr wohlwollend berichtet), sondern mehr aus der Frustration der USA (und in deren Gefolge der EU und ihrer nahezu gesamten Medienlandschaft) darüber, dass man zwei bis Tage lang glauben durfte, einen genialen geostrategischen Schachzug getan zu haben, um gleich darauf einen kleinen, aber nicht unwesentlichen Teil dieser „Beute“ dauerhaft der neuen Einflusssphäre wieder entgleiten sehen zu müssen. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als die nächste wichtige Kategorie des Völkerrechts, die bei anderen Gelegenheiten (s. o.) sehr gern bemüht wird, spielte in diesem Falle gar keine Rolle.

Für mich ist es übrigens nicht ohne Pikanterie, wie der willkürliche Akt eines Sowjetführers – die Krim wurde 1954 von Chruschtschow in einem Anflug von Selbstherrlichkeit von der Russischen SFSR an die Ukrainische SSR verschenkt –, der in jedem anderen vorstellbaren Fall nur schlimmstes Unrecht hätte bewirken können, von westlicher Seite in diesem Kontext plötzlich als absolut normal und völkerrechtskonform angesehen wird! Ebenfalls interessant ist die vielfach in den hiesigen Medien kolportierte Argumentation der neuen ukrainischen Regierung, wonach die Abtrennung der Krim nicht verfassungskonform sei. Allerdings: Wäre diese Verfassung von den neuen Herrschenden nicht außer Kraft gesetzt worden, wäre ja Viktor Janukowitsch noch Präsident und die Krimfrage hätte sich so gar nicht gestellt!

„Russland ist auf der Krim mit Streitkräften einmarschiert.“ Wer hat das eigentlich gesehen? Sollen wir das unseren „objektiv“ berichtenden Medien nach allen anderen Rechercheleistungen einfach so abnehmen? Ich bin skeptisch. Was wir wirklich wissen – nicht nur zunächst das Parlament, sondern auch eine überwältigende Mehrheit der Krimbevölkerung hat in einem demokratischen Verfahren für einen Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt. Auf der Krim handeln sogenannte „Selbstverteidigungskräfte“, allerdings im Gegensatz zum „Maidan“ ohne Gewalt und vor allem ohne Blutvergießen. Ist dies mit dem „Begriff „Annexion“ tatsächlich zutreffend beschrieben? Es bestand für Russland nach aller Logik überhaupt keine Notwendigkeit – selbst wenn es aggressive Absichten verfolgt hätte –, mit Streitkräften dort einzurücken. Für die Menschen auf der Krim haben sich mit dem neuen Regime in Kiew aber die Lebensgrundlagen verändert, zum Beispiel sollte die russische Sprache als Amtssprache verboten werden. Obwohl die Halbinsel also 1954 von der Russischen SFSR an die Ukrainische SSR überging, hat sich die Krimbevölkerung – stets russisch orientiert – immer loyal zur Ukraine verhalten, zunächst, weil sich im Rahmen des Gesamtstaates UdSSR ohnehin nichts wirklich Substanzielles verändert hatte, später im Rahmen einer weitgehenden Autonomie. Jetzt sind die Grundlagen dieser Loyalität zerstört worden.

Für die ukrainische Bevölkerung insgesamt, der entscheidende Verbesserungen ihrer Lebenslage dringend zu wünschen wären, ist es eher sehr fraglich, ob die „neuen“ Bedingungen wirklich Fortschritte bringen. Aus unmittelbarer Kenntnis der Situation habe ich daran erhebliche Zweifel. Zum Schluss sei angemerkt, dass in breiten Kreisen – vor allem der älteren Einwohner der Ukraine und Russlands – die aktive Einmischung Deutschlands in diese Krise vor dem Hintergrund seiner geschichtlichen Rolle, gelinde gesagt, sehr skeptisch gesehen wird.

Dr. Reinhold Gläß ist Professor der Universität der Nationalbank der Ukraine und Ehrendoktor der Universität Kostroma (Russische Föderation).