Im zweiten Anlauf

von Holger Politt

Im Sommer 1988 wurde Polen von einer Streikwelle erschüttert, die allerdings bei weitem nicht an die Wucht und die Kraft der Streiks vom Sommer 1980 herankam. Dennoch warf die Regierungsseite nun ihr letztes Angebot in die Waagschale: soziale Marktwirtschaft und umfassende Demokratisierung der Gesellschaft. Bereits im Herbst 1988 erlebten die staunenden Fernsehzuschauer ein Fernsehduell zwischen Lech Wa??sa und dem Chef der regierungsnahen Branchengewerkschaften. Damit war der Weg frei zur Legalisierung der Gewerkschaft „Solidarno??“, die seit Ausrufung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 verboten war. Der entscheidende Schritt erfolgte mit dem Runden Tisch, der von Anfang Februar bis Anfang April 1989 Regierungsseite und „Solidarno??“-Vertreter unter Vermittlung der katholischen Kirche zusammenführte. Symbolisch besiegelte die Wiederzulassung der verbotenen Gewerkschaft am 5. April 1989 den erfolgreichen Abschluss der Rundtischgespräche.
Für den 4. Juni 1989 wurden Parlamentswahlen angesetzt, in denen ein Bürgerkomitee (Komitet Obywatelski) die Wahlplattform der „Solidarno??“-Gewerkschaft bildete und die PVAP (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei), die bis dahin faktisch über das Machtmonopol verfügte, offen herausfordern konnte. Damals wurde für das Bürgerkomitee durch Adam Michnik übrigens die „Gazate Wyborcza“ (Wahlzeitung) ins Leben gerufen, die bis heute Polens wichtigste überregionale Tageszeitung geblieben ist. Das Besondere an diesen Wahlen war ein komplizierter Wahlmodus, mit dem der Regierungsseite eine strukturelle Mehrheit eingeräumt werden sollte, allerdings eine relevante Anzahl der Abgeordnetenplätze frei gewählt wurde. Ein Kompromiss, der in erster Linie den Bündnisbeziehungen geschuldet war. Anders gesagt: Polen wäre zu diesem Zeitpunkt längst reif gewesen für allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlen, die bis zum Ende des Ersten Weltkriegs immer eine der zentralen politischen Forderungen der europäischen Arbeiterbewegung gewesen waren. Allein die Rücksicht auf Sowjetunion und Warschauer Vertrag schien einen doppelten Boden erforderlich zu machen.
Doch der hielt nicht, was er versprach – die Regierungsseite steckte eine empfindliche Niederlage ein, entsprechend glanzvoll schnitt das „Solidarno??“-Lager ab. Wenige Wochen genügten, um alle beabsichtigten Rücksichten aufgeben zu können. Die Krise im sowjetischen Lager wurde manifester, die ersten DDR-Bürger fingen an, am Prinzip der Berliner Mauer zu rütteln. So setzte sich im Sommer 1989 das von Michnik in die Diskussion gebrachte Konzept durch: Euer Präsident, unser Ministerpräsident. Die Regierung übernahm mit Tadeusz Mazowiecki einer der engsten politischen Berater von Lech Wa??sa, auf der anderen Seite erhielt Wojciech Jaruzelski das neugeschaffene Amt des Staatspräsidenten. Damit war die Volksrepublik Polen Geschichte.
Die Tür, die in Polen im Frühjahr und Sommer 1989 weit aufgestoßen wurde, wies den Weg, den im Herbst 1989 auch andere Länder im sowjetischen Einflussbereich gingen. Was in Polen noch Monate gedauert hatte, vollzog sich jetzt andernorts innerhalb weniger Wochen oder Tage. Der Versuch, eine nichtkapitalistische Gesellschaftsordnung ohne demokratische Verwurzelung aufzubauen, wurde zu Grabe getragen. Der Anteil der Gewerkschaft „Solidarno??“ an diesem geschichtlichen Vorgang ist kein kleiner.